FDP Mecklenburg-Vorpommern
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http://www.fdp-mv.de 11-06-2012 11:58:18
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„Unsere Polizei muss ständig und überall handlungsfähig sein. Auch in der Bekämpfung illegaler Migration kommen immer neue Aufgaben auf die Polizei zu. Trotz wachsender Aufgaben gibt es jedoch keine zusätzlichen Mittel“, so David Wulff, MdL. svz.de/deutschland-we…
Damit nehme nach jahrzehntelangem Stillstand die Realisierung des Projektes endlich Fahrt auf, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Bartelt nach der Abstimmung. Das Vorhaben werde als Vorhaben des «potenziellen Bedarfs» gelistet. zeit.de/news/2023-10/2…
„Nach einer turbulenten Wahl geht die FDP mit Paul Bressel an der Spitze in den Europawahlkampf. Auf einem Landesparteitag am Samstag in Güstrow nominierten die 86 anwesenden Delegierten den 38-jährigen Unternehmer aus Schwerin per Losentscheid [...].“ nordkurier.de/regional/meckl…
"Wir haben aus der #Bundeswehr gehört, dass Soldaten dort nicht so gern gesehen werden. Zudem scheinen viele Schulen gar nicht zu wissen, dass das Angebot existiert, über die Rolle der Bundeswehr [...] zu informieren", begründete René Domke, MdL den Vorstoß. n-tv.de/regionales/mec…
"Null Toleranz und eine konsequente Reaktion des Rechtsstaates gegen all diejenigen, die zur Gewalt aufrufen und Hass und Hetze verbreiten", verlangte auch FDP-Fraktionschef René Domke, MdL. #Israel n-tv.de/regionales/mec…
Die FDP zeigt sich zufrieden. Für den Landesvorsitzenden René Domke, MdL sind die Beschlüsse ein Fortschritt: "Es wird weniger Migration stattfinden, vor allem irreguläre #Migration und ich denke, die geeigneten Maßnahmen sind jetzt auf den Weg gebracht" #MPK ndr.de/nachrichten/me…
„Diese Steuersenkung wird den Unternehmen helfen, im intern. Wettbewerb bestehen zu können. Für uns Freie Demokraten ist wichtig, dass es keinen Eingriff in den am Markt gebildeten Preis als Industriestrompreis geben wird.“ so René Domke, MdL. #Stromsteuer tagesschau.de/inland/innenpo…
„Bisher wurde in noch keinem einzigen Ausschuss berichtet, welche Auswirkungen sich für den jeweiligen Einzelplan ergeben könnten. Es wäre verantwortungslos, damit morgen in den Abstimmungsmarathon im Finanzausschuss zu gehen.“ so René Domke, MdL. #Haushalt n-tv.de/regionales/mec…
"Die FDP ist hier ein Korrektiv. (...) Wir sind in einer Zeit multipler Krisen, dass es da verschiedene Lösungsansätze gibt, ist doch ganz normal." René Domke, MdL im Interview bei TV Schwerin. tv-schwerin.de/sendungen/37/N…
Am Sonntag dürfen knapp 550.000 #Berlin|er ihre Stimme für die #Bundestag|swahl erneut abgeben. Jetzt gilt es, die bürgerliche Kraft der #Freiheit in der Regierung zu stärken. Für solide #Finanzen, #Migration unter Kontrolle & Fokus auf #Innovationen. FDP #fdp #Wahl24 Christian Lindner
Wenig glaubhaft! Noch im Sept. 20 äußerte #Schwesig, der Giftmordanschlag an Nawalny dürfe nicht ihr Projekt mit dem Kreml Nord Stream 2 in Frage stellen. „Ein Regime, das Giftmorde organisiert, war nie und ist kein Partner für große Kooperationsprojekte“ so René Domke, MdL
„Die #Klimastiftung bleibt auf ewig ein Denkmal für die Russlandverstrickungen der #SPD“, meint René Domke, MdL 🔽 fdp-fraktion-mv.de/pressemitteilu…