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Versuche eine schwere Depression (F32.2) zu besiegen. Auf der Suche nach mir selbst. Raus aus der Isolation und rein ins Leben. / DM offen.

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calendar_today31-03-2019 02:57:20

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Ein englischer Fußballfan war kurz vermisst gewesen und wurde glücklicherweise gefunden und alles was vielen einfiel, war Witze über sein Aussehen zu machen. Dass ist wirklich widerliches Verhalten.

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BMI (Bundesministerium des Innern) hat mittels Verordnung (recht.bund.de/eli/bund/bgbl-…) am 21.06 die Fragen angepasst, die im Einbürgerungstest gestellt werden. Darunter wieviel Einwohner die BRD hat (Frage 213). Keine der Antwortmöglichkeiten ist nun richtig, da man vier Tage nicht warten konnte. 🤦‍♂️

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Wie sieht die Sache eigentlich rechtlich aus? Das #BVerfG meint wenn das Fax nicht benutzbar ist und die Frist an dem Tag abläuft, kann man das am nächsten Tag nachholen (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 16. Mai 1994 – 2 BvR 196/92 –, juris, Rn. 11):

Wie sieht die Sache eigentlich rechtlich aus? Das #BVerfG meint wenn das Fax nicht benutzbar ist und die Frist an dem Tag abläuft, kann man das am nächsten Tag nachholen (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 16. Mai 1994 – 2 BvR 196/92 –, juris, Rn. 11):
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Wow das Beispiellos, die @GStABerlin ignoriert das #BVerfG und wartet eine Eilentscheidung nicht ab. Jetzt darf die GStA Maja T. zurückholen. Bundesverfassungsgericht verfügt Rückholung von Maja T. tagesschau.de/inland/linksex…

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Es soll also eine technische Ursache haben. Seltsam ist aber, dass eine andere Fassung des Urteils am Tag zuvor hochgeladen wurde. Die Fassung (web.archive.org/web/2024072920…) die hochgeladen wurde, hatte 72 Seiten (ohne Leitsätze), die heutige (bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Dow…) 73.

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Was wir dringend verbieten müssen, ist Inkompetenz in der Politik. Der Schaden der dadurch der Gesellschaft entsteht, ist unbezahlbar.

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Ich habe eine bessere Idee, jeder gilt erstmal als verdächtig, bis dieser das Gegenteil beweist! Wie weist man nach unverdächtig zu sein? Ganz einfach, in dem man sich in einen bayerischen Bierzelt volllaufen lässt.

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#FDP hats geschaft mit ihren Erfolgen in Sachsen und Thüringen sind nun da angekommen, wo sie sein wollten, bei 1 %. Endlich ist die FDP eine exklusive Elitepartei, mit Zugang nur für Porschefahren. #FDPrausAusDenParlamenten

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Es wird so getan, als würde es nur um das Bürgergeld gehen. Aber hier geht es um die Regelsätze (gesetze-im-internet.de/sgb_12/anlage.…), wenn diese nicht erhöht würden, dann würden auch Personen, die Sozialhilfe bekommen, wie Renter oder voll erwerbsgeminderte nicht mehr bekommen.