Vorbehaltlich einer detaillierten Analyse der zu diesem Urteil des Landgerichtes abgesetzten Entscheidungsgründe stellt sich hier wohl auch ein interessantes Problem der Rechtskraftwirkung inter partes. Würde das Urteil in dieser Gestalt rechtskräftig, könnte der

Katharina Dröge Die Planungssicherheit in der DDR war sehr hoch, in der BRD gering. Was lief besser?

Thilo Sarrazin sagt: Die Migrations-Debatte ums #Stadtbild ist komplett verlogen! Es gibt einen brutalen Unterschied zwischen dem IT-Ingenieur aus China mit null Kriminalität und schwerstkriminellen jungen Männern aus Algerien oder Syrien. Dass Lars Klingbeil diese Wahrheit

Norbert Bolz Immerhin haben Sie es damit in die WELT gebracht. welt.de/politik/deutsc… Dass wir ein Problem mit durchgeknallten Staatsanwaltschaften haben, lässt sich nicht mehr bestreiten. Das eigentliche Problem ist aber die Gesetzeslage.

Norbert Bolz Was staatliche Institutionen in Europa bei Hausdurchsuchungen - wie bei Norbert Bolz - so für Kommentare abgeben, lässt einen ratlos und skeptisch zurück

Stefan Homburg Norbert Bolz „Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es Kriminelle schont und den politischen Gegner kriminalisiert.“ (Alexander Solschenizyn)

Ich freue mich ja für den Redakteur der Süddeutsche Zeitung , der weiter „Sieg Heil, liebe CDU“ schreiben darf. Aber wie passt das mit der Ermittlung gegen Nobert Bolz zu einem erkennbar satirischen Tweet zusammen? Doch nur, wenn man annimmt, dass die Staatsanwaltschaft politisch motiviert ist.

Sabine Julian Reichelt 🤡 Es ist strafbar je nachdem wer es verwendet... Das nennt sich Willkür... x.com/Hallaschka_HH/…

Tamara Wernli hat die „Stadtbild“ Debatte wieder einmal perfekt auf den Punkt gebracht❗️

How many countries can Muslims and Arabs be indigenous to? The truth may shock you. Put aside the fear of social backlash for a moment—here’s what plain common sense tells us:

Some uncomfortable truths about Muslims and slavery from the late great Christopher Hitchens. Galloway’s face is a picture.

This was filmed in Gaza yesterday. My God, the Palestinians bounced back from famine and genocide quickly. It’s almost as though neither of those things happened.

Canadian professor Gad Saad said it clearly: “It’s not radical Islam. It’s not Islamism. It’s not militant extremism. It’s Islam.” Drop a ❤️ and follow Gad Saad if you appreciate him for having the courage to say what others won’t.

🇩🇪 Deutsche #Nachhaltigkeit notwendiger #Infrastruktur für Anfänger, Ausländer und Wenigversteher erklärt: Entweder 👉 A) fällt sie selbst zusammen (Brücken, Strassen, Bahn) Oder 👉B) sprengt sie selbst in die Luft, falls noch funktionstüchtig. #Deutschland2025 #CarolaBrücke

.Ruprecht Polenz vs. Ruprecht Polenz 😂😂😂 (z.K. Jan Fleischhauer)

Florian Gallwitz Αxel Belger 🦞 Arnd Diringer Julian Reichelt Ruprecht Polenz Das ist halt kontextabhänging 😉

R. J. 📯🦤 Die Grünen waren schon immer wie die Amish - nur nicht so fortschrittlich.

Wie man sieht, verfolgt Herr Ruprecht Polenz hier eine klare Linie - behaupten, was gerade besser paßt.😉

Gibt es tatsächlich noch jemanden, den eine derartige Nachricht aus dem #OERR überrascht? #Hamas #ZDF

Gerd Buurmann Der barmherzige Samariter leistet und finanziert seine Hilfe selbst. Er wälzt die Verpflichtung dazu nicht auf andere oder das gesamte Gemeinwesen ab, wie es die Asylmafia tut.