Die diskriminierende Bezahlkarte für Asylbewerber*innen kommt und Abschiebungen werden als Entlastung der Kommunen hervorgehoben. Statt über richtige Teilhabe & Verteilung Geflüchteter zu sprechen, dominieren damit weiterhin Scheinlösungen die Debatte. Es ist so frustrierend!

Unterschriften eingereicht: 800.000 fordern Prüfung von AfD-Verbot zdf.de/nachrichten/po…

Auch #Angermünde steht auf ! #Uckermark #Brandenburg

Auftakt mit Fällaktion am Montag: Große Wollweberstraße in Neubrandenburg wird bis Ende 2026 ausgebaut strelitzius.com/2024/02/03/auf… via André Gross (Strelitzius Blog)

Mit der #AfD darf es auf keiner Ebene eine Zusammenarbeit geben. Auch nicht auf kommunaler Ebene. Warum die Verharmlosung gefährlich ist, erkläre ich im Interview👇

Dziękuję für deinen Besuch, Donald Tusk! Uns eint der Wunsch nach einem gerechten Frieden, nach Freiheit, Stabilität und Sicherheit in Europa – als Partner in der EU und Alliierte in der NATO. Die Sicherheit Polens ist auch unsere Sicherheit – wir stehen füreinander ein.

Starke Rede - starkes Ergebnis auf unserem Landesparteitag #SPD24 in Fleesensee. Herzlichen Glückwunsch zu 96% Manuela Schwesig SPD MV Bestes Ergebnis ever. #gemeinsamvoran SPD Parteivorstand 🇪🇺

Vielen Dank SPD MV für das großartige Vertrauen🙏

DGB-Chefin Fahimi ruft zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf tagesschau.de/inland/gesells… #DGB #Fahimi

Der 1. Mai ist ein wichtiger Kampftag für Gute Arbeit mit guten Löhnen. Mit dem Tariftreuegesetz sorgen wir in #MV dafür, dass zukünftig bei öffentlichen Aufträgen der Tariflohn oder tarifähnlicher Lohn gezahlt wird. Das ist gut für ArbeitnehmerInnen und Wirtschaft. #ErsterMai

Lieber Adis, von Herzen gute Besserung, viel Kraft und Zuversicht ❤️‍🩹🍀rundblick-niedersachsen.de/krebsdiagnose-…

Guter Start: Katarina Barley schwört uns eindringlich auf die Bedeutung der #Europawahl ein - es geht um fundamentale #Arbeitnehmerrechte 🇪🇺 Wir sind als starke SPD Parteivorstand 🇪🇺 gefragt! Wie Deutschland abstimmt, ist mit entscheidend.

Über die Stimmung im Wahljahr wird in Sachsen viel diskutiert. Gestern Abend wurde der SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke in Dresden beim Plakatieren angegriffen und schwer verletzt. Er muss operiert werden. Da fehlen einem auch als Journalist die Worte … #Sachsen #ltwsn24

Gestern wurde unser Spitzenkandidat zur Europawahl, Matthias Ecke, beim Plakatieren angegriffen und schwer verletzt. Gewalt und Einschüchterung von Demokraten ist das Mittel der Faschisten. Die Saat, die AfD und andere Rechtsextreme gesät haben, geht auf.

Deren Anhänger sind mittlerweile völlig enthemmt und betrachten uns Demokraten beim Ausüben unserer Grundrechte offenbar als Freiwild. Das darf eine wehrhafte Demokratie nicht hinnehmen. Und klar ist auch: Wir lassen uns nicht mundtot machen!

Frankreich und Deutschland sind zutiefst besorgt über die Lage in Georgien. Unsere beiden Länder haben den europäischen Pfad Georgiens stets unterstützt. Er ist vorgezeichnet – darüber, mit welcher Geschwindigkeit und Richtung vorangeschritten wird, entscheidet aber Georgien.

1/3 Was für ein schöner Internationaler Museumstag in Deutschland☀️ 1.400 Einrichtungen haben gezeigt wie vielfältig unsere Museumslandschaft ist. Vielen Dank! Mir war es als Bundesratspräsidentin wichtig, den Tag im ländlichen Raum zu eröffnen. Wir brauchen Kultur in Stadt&Land!

2/3 In der Fritz Reuter Stadt Stavenhagen - im schönen Landkreis Mecklenburgische Seenplatte - fand der Festakt mit einem schönen Bürgerfest statt. Es ist wichtig, den Museumstag mit einem Bürgerfest zu verbinden, um alle BürgerInnen auf Museen aufmerksam zu machen.

3/3 In diesem Jahr feiern wir in #MV das große Fritz Reuter Jahr. Der Todestag des niederdeutschen Dichters jährt sich 2024 zum 150. Mal. Das Fritz Reuter Museum in Stavenhagen wird in diesem Jahr 75 Jahre alt. Es befindet sich am Marktplatz in seinem Geburtshaus. Mein Tipp👍

Noch immer gibt es Krankheiten, die sich nicht behandeln lassen. Das Translationszentrum für Gen- und Zelltherapien ändert das: Hier wird künftig Grundlagenforschung der Charité mit dem Pharma-Unternehmen Bayer zusammenwirken, um Therapien zu entwickeln, die weltweit helfen.