Der Grüne Kampf für progressive Mehrheiten: welt.de/politik/deutsc…

Eins der größten Probleme der Klimabewegung scheint ihr -vermeintlicher- parlamentarischer Arm zu sein. Aus Berliner Zeitung

🚨Wird ja viel von roten Linien gesprochen: Kosten gegen die #Klimakrise durch Einsparungen in anderen Sektoren zu finanzieren, ist meine. Das Stadtteilzentrum muss schließen, damit das Rathaus gedämmt werden kann. Das ist was Frau Jarasch hier in letzter Konsequenz in Kauf nimmt

Tschau Berlin

Glückwunsch an Cansel Kiziltepe zum neuen Job als Arbeits- und Sozialsenatorin in Berlin. Ich kenne Chansel seit Anfang der 2000er Jahre. Damals arbeitete sie bei dem viel zu früh verstorbenen Sozialpolitiker Ottmar Schreiner. Eine hervorragende Ausbildung. 1/2 morgenpost.de/bezirke/friedr…

Senat korrigiert: Das mächtige, für Finanzierung polit. Projekte (Demokratieförderung, Antisemitismus...) zuständige Referat VI D wechselt doch zu SPD-Senatorin Kiziltepe. Ursprünglich sollte es als einziges Antidiskriminierungsreferat bei CDU-Justizsenatorin Badenberg bleiben.

Wir warten nicht, wir packen an! Danke Cansel Kiziltepe und @michaklapp

800.000€ und im Gegenzug hatte #Gröner „eine einzige Forderung gehabt“. Egal wie gut diese Forderung ist, was bleibt, der Eindruck man kann mit Geld Politik kaufen. Die #CDU beginnt ihre Regierungszeit genau damit, wie sie geendet ist, mit Skandalen.

Bonjour in die Runde

Ohne #Radwege keine #Mobilitätswende! 🚲 Wir fordern die Einhaltung des Koalitionsvertrags und lehnen einen Kulturkampf à la „Vorfahrt für Autos“ in #Mitte ab. Zur Pressemitteilung 👇 spd-fraktion-mitte.de/meldungen/ohne…

Auf der Suche nach Räumen für soziale und kulturelle Einrichtungen? Bezirk und Eigentümer haben für das neue #Karstadt-Gebäude eine gemeinwohlorientierte Nutzung von 2000 qm vereinbart. Gemeinsam mit Maja Lasić wollen wir mit Euch am 12.7. über Ideen zur Nutzung, über Raumbedarfe

Gemeinsam mit unseren drei Nachbarabteilungen organisierten wir unser alljährliches Sommerfest. Zu Gast waren unsere beiden Landesvorsitzenden Raed Saleh und Franziska Giffey sowie unsere MdEP Gaby Bischoff 🇪🇺 um mit den Mitgliedern und Gästen ins Gespräch zu kommen.

Weil sich das seit Wochen falsch verbreitet: 1. Diese Streichungen sind kein Fakt, sondern waren Hilferuf & Verhandlungstaktik. 2. Bezirke bekommen nun deutlich mehr Geld als bisher, reicht aber nicht ganz für Inflationsausgleich. 3. Bezirke entscheiden selbst, wo sie kürzen.

Es besteht großer Bedarf an Räumen, die für eine gemeinwohlorientierte Nutzung zur Verfügung stehen. Eine Chance bietet jetzt der geplante Umbau von #Karstadt am Leo – hier haben Bezirk und Eigentümer eine gemeinwohlorientierte Nutzung von 2000 qm vereinbart.

In einem Treffen mit vielen Interessierten und unserer Abgeordneten Maja Lasić haben wir über das Verfahren für die Vergabe der Flächen gesprochen und wie wir diese Chance für sinnvolle Angebote für die Menschen vor Ort nutzen können.

SPD-Fraktionschef Raed Saleh fordert im Interview mit dem Tagesspiegel einen Mobilitätsgipfel für Berlin, um die aufgeheizte Stimmung zu beruhigen. CDU handele "sehr ungeschickt", aber auch die "Kopf-durch-die-Wand-Politik" der Grünen sei gescheitert. tagesspiegel.de/berlin/das-kon…

Volle Solidarität mit Annika Klose. ✊

Volle Solidarität mit unserm Mitglied Annika Klose Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung!