Es gibt in Deutschland keinen Verfassungsrechtler von ähnlicher Statur und ähnlichem Gewicht, der besser geeignet wäre, der Bevölkerung zu erklären, dass eine Verfassungsänderung praktisch keine Rechtsfolgen hat als P. Amthor. welt.de/debatte/plus25…

BREAKING NIUS: Massiver Widerstand gegen Merz aus der Union! Astrid Hamker, Chefin des CDU-Wirtschaftsrats, findet es "unfassbar, dass die Klimaschutzziele ins Grundgesetz sollen. So etwas gehört nicht ins Grundgesetz hinein."

Millionen betrogener Wähler stehen hinter Ihnen, Hubert Aiwanger! 💪

Anwalt Gysi behauptet, ein Drittel der Abgeordneten könne den neuen Bundestag nicht konstituieren. Aber er schaut zu, wie die Hälfte des alten das ganze Land ausraubt und sich dabei gegenseitig Billionen zuschanzt. Es ist völlig absurd, sich an die Spielregeln zu halten, wenn

Die Präsidentin des CDU-Wirtschaftsrats, Astrid Hamker, kritisiert Klimaziele im Grundgesetz mit deutlichen Worten. nius.de/live-tickers/l…

Offener Brief an die Mitglieder des Deutschen Bundestages Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, morgen, am 18. März 2025, wird der Deutsche Bundestag über einen Gesetzentwurf abstimmen, der die Schuldenbremse faktisch aushebelt, ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen

Es läuft derzeit eine Desinformations-kampagne, die Möglichkeit des neuen Bundestages, zusammenzutreten, um die geplanten Grundgesetzänderungen zu verhindern, als “Fake News” abzutun. Das #Bundesverfassungsgericht hat in seiner Pressemitteilung am Freitag jedoch sehr klar zum

ALARM aus der Wirtschaft: Frau Ostermann vom Verband Familienunternehmer nennt 2 kritische Probleme bei Klimaneutralität im GG ab 2045: 1. Private Investitionen werden KLAGBAR - Standortrisiko explodiert! Jedes Unternehmen könnte verklagt werden und wird im Zweifel Investition

Staatsrechtler Murswiek warnt vor Grundgesetzänderung: „Stimmen Sie mit Nein oder bleiben Sie der Sitzung fern“ nius.de/articles/offen…

Der deutschen Politik sind Männer mit Rückgrat abhanden gekommen. Hubert Aiwanger, stimmt dem Schuldenpaket und den Grundgesetzänderungen zu, weil man „eh keine Chance“ hätte, das aufzuhalten. Und Gregor Gysi versucht nicht einmal mit der Linken den neuen Bundestag

Heute sind nur zwei Dinge historisch: Der größte Wählerbetrug aller Zeiten und das Ende der Union als Volkspartei.

Ob dem Bundesrat bewusst war, dass bei Vollausschöpfung des Billionenkredits bei 3% Zinssatz 360 Milliarden Zinskosten allein in den ersten 12 Jahren anfallen? Und in den nächsten 12 Jahren dann wieder, obwohl die Kreditsumme dann laut Planung längst verpulvert ist. Und danach

Heute mal wieder das #Gesundheitssytem erlebt. Medizinische Fachangestellte sollte Blut nehmen. Ich dachte, dafür braucht es einen Kurs. Wohl nicht mehr. Ich habe ihr dann erklärt, dass man die Nadel nicht senkrecht von oben einsticht um dann quer zur Vene ins Gewebe zu stechen.

Hatte euer #Hund mal #Mastzellentumor ? Wie lange hat er noch gelebt? Bin gerade nicht fähig zu googeln.

Frauen ihre Kinderlosigkeit zum Vorwurf zu machen, ist ein ganz übler Zug. Niemand weiß, warum diese Frauen keine Kinder haben und wie viel Leid teilweise dahinter steckt. Kinderlosen Frauen Egoismus und Karrieregeilheit vorzuwerfen, ist etwas charakterlos.

Die eigene Geschichte nicht vergessen, damit sich Geschichte nicht wiederholt. Zeitzeugen zuhören. An die junge Menschen die unter 30 sind und die nun vermehrt die Linke = SED wählen, die Jung Kommunisten und Jung Marxisten. Thema heute: Arbeiten im real existierendem

#Chatkontrolle betrifft uns alle. Es geht um unsere #Privatsphäre und #CyberSecurity

#Chatkontrolle heißt, alles wird vor #Verschlüsselung kontrolliert. Jede einzelne Nachricht. Präventiv, ohne konkreten Verdacht. Und wenn das Instrument einmal in der Welt ist, wird es garantiert immer weiter ausgeweitet. Daher: Wehret den Anfängen! FDP

They call It Islamophobia we call it…👇 In Iran I was told if I don’t wear hijab, I get kicked out from school, I get jailed, lashes, beaten up & kicked out from my country. In the West I’m told, sharing these stories will cause Islamophobia. #LetUsTalk

Lasst uns bitte sachlich bleiben und die Fakten betrachten: Die allermeisten Menschen der älteren Generation – abgesehen von wenigen Politikern vergangener Jahrzehnte – tragen keine persönliche Schuld an der schwierigen Lage der #Rentenkassen. Statt uns gegenseitig aufzuhetzen