N. Schmid ⚡️☀️💨💧🔋 In DE gibt es das gleiche Gesetz aber niemand hält sich daran! Wenn Du anhältst wirst Du angehupst deswegen fahre ich weiter aber im Schritttempo.

Conny Maas Joachim Rock raus nehmen möchte, geht es nicht, weil man sich per Gesetz strafbar macht, falls ihr was passiert wenn die alte Frau unbeobachtet ist. Du siehst die Gesetze sind so gemacht, dass man sich private Pflege nicht leisten kann und es auch nicht gewünscht ist, es soll Sau teuer sein.

Philipp Türmer Und da wundert sich jemand über die AfD….Ein fucking Blick ins Gesetz und eine Entschuldigung wären angebracht Phipsi.

Ferrika💚 Das meist gefälschte Produkt in Deutschland - Narrative über die AfD. Die eifrigsten Fälscher mit flexiblem Verhältnis zu Recht&Gesetz - die Grünen. Habecks Lügenbrigade, Nazi Nachfolger in direkter Linie, Pädophile Verbrecher.

Offener Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz über das #selbstbestimmungsgesetz Liebich hat lediglich von diesem theologischen Gesetz rechtskonform Gebrauch gemacht. Und kein Gesetz kann regeln, dass der Mond zur Sonne wird. CDU Deutschlands CDU·CSU Karin Prien geschlecht-zaehlt.de/causa-liebich-…

Josef Franz Lindner Nein wir brauchen eine gesetzliche Klarstellung, dass STAe und Richter, die sich vom Gesetz entfernen, aus ihrem Amt entfernt werden können.

Transexperte für Alles Boomer Didi 📯 🏳️‍🌈 15 StGB: Strafbar ist nur vorsätzliches Handeln, wenn nicht das Gesetz fahrlässiges Handeln ausdrücklich mit Strafe bedroht. 339 StGB sieht keine Strafbarkeit für Fahrlässigkeit vor. dejure.org/gesetze/StGB/3…

Sebastian Münzenmaier, MdB Wieso sind die noch hier und erhalten noch Leistungen? Welches Gesetz deckt das? Dich wohl nicht das asylgesetz?! Das gilt doch nur für eine Zeit der Bedrohung, die ist jetzt vorbei! Bitte alle zurück! Sofort! Wir haben zu wenig Wohnungen, Ärzte etc.

FrankTheTank Monica Amgwerd Und wieso lässt man dann diese Ahnung aussen vor und stimmt trotzdem mit ja? Dad zugrundeliegende Gesetz ist viel zu löchrig, deswegen nein zur E-ID.

Gerichte kollabieren! Schock-Zahlen zeigen: Ampel-Gesetz führt zu Asyl-Klagen-Flut – Steuerzahler bluten für hausgemachtes Chaos! pressecop24.com/gerichte-kolla…

Marc Schinzel 🇨🇭🇺🇦 Es steht auch nicht im Gesetz, dass man ins Ausland reisen können muss. Deshalb ist der Pass «freiwillig».

Spahn in Panik: „AfD will mich verhaften!“💥 youtu.be/UAncxsyPtfE?si… via YouTube ! Keine Ahnung was er hat, für mich ist es selbstverständlich, das er für seine Taten zur Rechenschaft gezogen wird! Vor dem Gesetz sind doch alle gleich! Gauner bleibt Gauner!

Und das sagt jemand, der in der Coronazeit ein verfassungsfeindliches Gesetz nach dem anderen durch den Bundestag gejagt hat. Schämen Sie sich!

wohnungssuchender 🍉 Krass so hab ich das noch garnicht gesehen. Jetzt mal aber im Ernst, ist das nicht Vandalismus ? Nur weil sie Polizisten sind stehen sie doch nicht über dem Gesetz & vorallem von wem kam der Befehl ? Währe dort eine Israel-Flagge hingeschmiert worden, hätte keiner sich

Hier werden gleich 2 Skandale deutlich: 1. Dass der Staat in unverhältnismäßiger Weise Wohnungen durchsucht, um Kritiker einzuschüchtern. 2. Dass das nur korrigiert wird, wenn das Opfer links ist. Bei "rechten" macht man so weiter. Wir sind nicht mehr alle gleich vor dem Gesetz.

Frau Elch Breaking Good Dieses „wir trinken nicht“ ist seltsam, aber anscheinend ein ungeschriebenes Gesetz in Österreich. Manchmal sieht man in Filmen, dass in gewissen Ländern getrunken wird, aber bei uns ein No-Go.

Josef Franz Lindner Aber warum gab es vor 5 Jahren nicht diese zahlr. Hausdurchsuchungen wegen Bagatelldelikten ? Kann es sein, daß es an den zust. Behörden liegt , welche mit den „ GUTEN UND RICHTIGEN LEUTEN „ besetzt wurden, und mit dem Gesetz das gleiche tun, wie mit „UNSEREDEMOKRATIE „ 🤔🤨???

Daniel Graf 🚀 Ich möchte gar nichts irgendwo hochladen. E-ID-Gesetz: NEIN!

🅲🅾🆇🆇 Es sind unsere Politiker, die uns das antun. Man kann jedes Gesetz ändern, aus Verträgen aussteigen wenn man will. Man will aber nicht. Ich hab den MigraPakt nicht gelesen, aber es scheint drin zu stehen, dass egal, was... ach egal! Freiwild halt!

AlleNeune 🇪🇺💚🌻 Sorry aber wer einen VW kauft unterstützt einen Konzern der jahrelang Käufer und Staaten verarscht hat mit zu hohen abgaswerten. Der dann noch in Deutschland so viel Lobbyismus betrieben her um fast keine Strafen zahlen zu müssen. Zudem wurde das Gesetz der Sammelklage verzögert