TheRealTom™ - Trusted Flagger Im Interview kann man dtl. sehen, dass der Herr den Begriff des Antisemitismus nicht einmal von Ausländerfdlkt unterscheidet und ihm ersteres gar nicht unterstellt werden kann. Hier wurde "ermittlungstechn." aus dem Vollen geschöpft, ohne die Verhältnismäßigkeit zu beachten.

Tomikron lawen4cer 🏴‍☠️ severin tatarczyk Schon klar, aber es ging hier um das Prinzip der Verhältnismäßigkeit, das der Vorredner gewollt umschifft hat. Und Hausdurchsuchung ist schon ein heftiger Eingriff. Da sollte schon zumindest eine potentielle Gefährdung leiblichen Wohles oder vergleichbares im Raum stehen.

Zara Riffler Stefan Kozole 🍸 🏝️ 🕶️ Vielleicht muss man einmal in Erinnerung zurückrufen, dass hierzulande das Prinzip der Verhältnismäßigkeit gilt.

„Grundsätze von Menschlichkeit und Verhältnismäßigkeit geraten völlig aus dem Blick“ - reitschuster.de reitschuster.de/post/grundsaet…

Anthony Toujours Legal Tribune Online (LTO) ja klärt aber es liest sich schlecht das blaue scheint zum Punkt Verhältnismäßigkeit zu stehen und dann kommt der dem widersprechende rote Satz dazu eigentlich sollte man es zwischen dem ersten und dem roten Satz so formulieren wie im obigen Urteilsbeispiel.

Kniff Legal Tribune Online (LTO) Es wird unterschieden zwischen Tatbestand und Verhältnismäßigkeit. Beim Tatbestand ist die schwere der Straftat egal. Bei der Verhältnismäßigkeit ist sie zu beachten. Klärt es das ein wenig?

Kniff Legal Tribune Online (LTO) Wenn Sie den Artikel gelesen hätten, hätten Sie den Absatz zur Verhältnismäßigkeit gesehen :)

Petra Paspa Jeder Jurastudent im 1. Semester hätte erkannt, dass der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht eingehalten wurde. Ab genau das ist die Intention der Rotgrünen...

lawen4cer 🏴‍☠️ Vielleicht verabschieden wir uns einfach von Verhältnismäßigkeit.

Björn Stengel Zacki 🇺🇸 Es war ein Satire-Meme. Und selbst wenn dies keine Satire wäre, dann ist eine Hausdurchsuchung deshalb immer noch außerhalb jeder Verhältnismäßigkeit und vmtl. eine Rechtsbeugung.

gabor halasz Um das zu klären, sitzen Sie doch in einer guten Position! Versuchen Sie doch den Herrn Minister einmal zu einem Gespräch zu bekommen und fragen Sie ihn, nach der Verhältnismäßigkeit und seine sicht auf die Dinge. Und dabei können Sie auch klären, ob das Vorgehen gleich ist!

Kniff Legal Tribune Online (LTO) Doch. Aber das ist im Artikel mit "Verhältnismäßigkeit" dargestellt.

Lothar Loeffel Beatrice Achterberg Verhältnismäßigkeit, die

Kuba Öffentlichkeit. Wahlkampf. Verhältnismäßigkeit.

DER SPIEGEL Wo bitte, ist da die Verhältnismäßigkeit? Hausdurchsuchung wegen dieser Farce! Ich darf hier nicht sagen, was ich darüber denke!

Van Halsig U.M. 🪞Wie Ihnen die Hybris nicht mal auffällt. Der ganze Take dreht sich um die Verhältnismäßigkeit von Strafverfolgung zwecks Beleidigung (aka Hass und Hetze im Netz). „Schrumpfhirne“ ist lediglich etwas „direkt“ 😅

Arnd Diringer Gerry Scheetz Josef Franz Lindner Die apodiktische Begründung der Verhältnismäßigkeit ist keine Begründung. Die Durchsuchung war rechtswidrig. Außergerichtliche Bestrafung und Einschüchterung durch harte Ermittlungmaßnahmen für diese Lappalien sind ein Unding. Das muss dienstrechtliche Konsequenzen haben.