Thomas Stadler @[email protected] Der Sachverhalt der "Volksverhetzung" stand nur in der Pressemitteilung, nicht im Durchsuchungsbeschluss. Was man weiß kann man schlecht verschweigen. Sollte sogar Ihnen einleuchten.

Stefan Homburg Julian Reichelt Robert Habeck …aber einen Anfangsverdacht. Und an diesem dürfte es bei dem Sachverhalt „Volksverhetzung“ offensichtlich scheitern.

Ruprecht Polenz @polenz.bsky🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦🪝📯😇 Nein! Von einem Sachverhalt, der sich unter 130 StGB subsumieren lässt, ist in den Gründen des Beschlusses keine Rede.

NachDenkSeiten Wir kennen den genauen Sachverhalt nicht.

Peter Altmaier Der Sachverhalt (vor beinahe einem Jahr) wurde angesichts steigenden öffentlichen Drucks schnell aus de Schublade geholt?!

Carlos Kasper Frédéric Schwilden Nein. Sie können lesen? Dann empfehle ich die Lektüre des Durchsuchungsbeschlusses. Dieser wird ausschließlich mit dem Sachverhalt in Zusammenhang mit Habeck begründet. Also immer schön langsam ehe man hier steile Behauptungen aufstellt…

Konstantin v. Notz "warten" oder "verschweigen" ? Btw.: Warum hat Robert Habeck den Sachverhalt nicht aufgeklärt, wenn er anders gewesen sein sollte ? Ausserdem: Bei einem sog. Antragsdekikt bedarf es mE einer persönlichen Erklärung des Antrag-/Anzeigenerstellers. Worauf hätte man "warten" sollen ?

rennesel_de | @rennesel.bsky.social Das tut mir sehr leid. Schick uns bitte eine Mail mit der Sendungsnummer, Deiner vollständigen Anschrift sowie den Sachverhalt erklärt an [email protected]. Bitte mit Username im Betreff. Wir nehmen eine Beschwerde auf. ^AS

Nyke Slawik🏳️‍⚧️💚 Bildung ist so wichtig. Was soll die polarisierende unwahre Behauptung. Der Sachverhalt über den abgestimmt wurde war komplexer als ihre Verkürzung impliziert.

D Berlin Coolnasenbaer 👊😁👍 Das ist Unfug- bitte den ganzen Sachverhalt nochmal lesen und sinnerfassend verstehen.

M.T.Mask Marlene Falke Wie dumm, geisteskrank oder bösartig muss man sein um den Sachverhalt so zu interpretieren🤦‍♂️ Das es sich bei dem geposteten Bild nicht um Verherrlichung sondern um Kritik ging, begreift jeder mit mehr als 3 Gehirnzellen!

Zur geistigen Flughöhe derjenigen, die nun meinen, das Schreiben der Staatsanwaltschaft würde irgendetwas an dem Habeck-Sachverhalt ändern.

Josef Franz Lindner severin tatarczyk Die entscheidende Formulierung ist ja, „es besteht weiterhin…“. Den verständigen Leser sollte klar sein, dass der Sachverhalt der Volksverhetzung mit der Durchsuchung nichts zu tun hatte und einfach so jetzt erwähnt wird, um den Eindruck der Unverhältnismäßigkeit abzumildern.

Konstantin v. Notz Du scheinst den Sachverhalt nicht zu verstehen. Diese Anschuldigung wegen Volksverhetzung ist lächerlich….

Jan-Uλrik G. Heydorn Martin B.🇩🇪🇪🇺🇺🇦📯🚒👨‍🚒 Eris 🇺🇦 Konstantin v. Notz Jung … und naiv? Lassen Sie sich von einem erfahrenen Unternehmer, besser noch Juristen den Sachverhalt erklären. Sie machen sich und Ihre Vereinigung lächerlich. Tip: Objektive Zurechnung im Strafrecht 🫠