Carsten severin tatarczyk Parteiverbot kommt auch erst zum Zug wenn man man eine verfassungswidrige Partei betreibt. Das wäre dann übertragen auf das Strafrecht "die Tat". Du Anfänger.

„Wehrhafte Demokratie“ oder doch nur Angstmacherei, Herr Steinmeier? Wenn Sie die Gesellschaft spalten wollen, sind Sie auf dem besten Weg. Demokratie lebt von Debatts, nicht von Maulkorb und Parteiverbot, oder? 👀

Markus Bublitz Fatina Keilani die Gerichte sollten das Parteiverbot prüfen.....dauert viele Jahre, Ausgang offen.....aber wenn man es nicht prüft, wird man es nie herausfinden

Ruprecht Polenz Bin gespannt wann die Afd für ein Parteiverbot von CDU und SPD klagen wird. Wer in der Demokratie die Opposition verbieten will hat bestimmt ein Problem mit dem Bundesverfassungsgericht.

Heimatgefühl Steinmeier warnt vor Extremismus und nennt ein Parteiverbot als „Ultima Ratio“. Er nennt keine Partei namentlich – trotzdem ist der Kontext klar. #Fakten

WELT Ziel der CDSU/SPD/Grün ist es, die AfD total zu vernichten mit Lügen und Parteiverbot.

M. Markert Ich empfinde dieses Verhalten der Union somit auch von Jens Spahn unerträglich und extrem widerlich. Ja, passen wir auf, denn mit diesen aus dem Hut gezogenen Vorwürfen ohne jegliche Grundlage, soll ein Parteiverbot gestrickt werden! Jedoch wir so ein Strick erzeugt, mit dem

Steinmeier spaltet mit Äußerung zu Parteiverbot – AfD: "Massiver Amtsmissbrauch" — RT DE de.rt.com/kurzclips/vide…

Das Geschrei der Faschisten ist gross. Steinmeier hat unerwartet ins Schwarze getroffen! Wir sind eine wehrhafte Demokratie! zeit.de/politik/deutsc…

Interessiert das den #Verfassungsschutz? Oder auch nur die #spd ... so wegen #Parteiverbot? und #Extremismus?

Yokitzu Kagawa Thomas Weber Neverforgetniki Jup diese geistesgestörten Clowns gehören mit allen Mitteln bekämpft! Sollte es zu einem Parteiverbot kommen, helfen nur mehr Waffen!

Janine Beicht Steinmeier hat kein Parteiverbot gefordert, sondern an die wehrhafte Demokratie erinnert. Wer daraus einen „Verfassungsbruch“ macht, beweist nur, dass er das Grundgesetz nie gelesen hat. #Steinmeier #Demokratie

Guntram Proß Volker Boehme-Neßler Zudem ist das Parteiprogramm alleine nicht unbedingt das entscheidende Kriterium für ein mögliches Parteiverbot. Aber das weißt du als Politiker selbstverständlich, denn: (2/3)

M. Markert ist das so? in einem gallischen Dorf nicht: tag24.de/sachsen/sachse…

Eberhard Schlie demokratisch gewählt und die Opposition wurde per Ermächtigungsgesetz verboten, bitte nachlesen. Wer ruft heut eigentlich nach einem Parteiverbot um undemokratisch seinen Hals zu retten? Wir sollten uns doch daran kein Beispiel nehmen, oder doch?

Es waren die richtigen Worte zum verspäteten Zeitpunkt. Der Bundespräsident gibt endlich den Startpunkt zum Parteiverbot der AfD. Der Deutsche Bundestag reagiert auf diese Partei viel zu zähflüssig. Die Welt ist leider im falschen Verlag, um der Wahrheit ins Gesicht zu schauen🤦🏼‍♂️

Katharina Dröge Parteiverbot GRÜNE ins Gespräch bringen !!!

Björn Höcke Dieser BP ist sowas von untragbar als Staatsoberhaupt. Hoffentlich bekommt das gesamte Ausland mit, was für eine Regierung in Deutschland an der Macht ist, Vorbild ist nach 1933 und vor 1989. Will man eine solche Regierung mitten in Europa haben mit Berufs- und Parteiverbot?

🚨 Verfassungsschutz sagt: Staatsdelegitimierung. Wir sagen: Opposition darf Regierung kritisieren – das ist Demokratie. Hier weiterlesen: gfrei.news/afd-parteiverb…

Grok RAINER 🌊⚔️🇩🇪💙✝️🙏 M. Markert Jens Spahn Von einem Parteiverbot habe ich gar nix gehört...Sie etwa?