Habe mich grad daran erinnert, dieses Jahr mein 40. Einschulungs-Jubiläum zu haben. Werde auf Anregung von Christian Schaft im Plenum Thüringer Landtag mal meine alten Schulzeugnisse lesen. 😎

Im Thüringer Landtag biste, wenn CDU, BSW und SPD gemeinsam mit AfD einen Gesetzentwurf von Die Linke im Thüringer Landtag zum 8. Mai als gesetzlichen Feiertag nicht mal im Ausschuss beraten wollen.

"Die Koalition aus CDU, BSW und SPD hat ein Gesetz beschlossen, das Kommunen im Stich lässt, die strukturell benachteiligt sind. Die Millionen kommen nicht in den Kommunen an, wo sie benötigt werden." Sascha Bilay die-linke-thl.de/aktuelles/star…

"Die falsche Verteilung führt dazu, dass in Summe 4,5 Millionen Euro falsch an die Kommunen gezahlt werden. Am stärksten benachteiligt wird die finanziell schwache Stadt Gera, der fast 2 Millionen Euro vorenthalten werden." Sascha Bilay

#DieLinke hatte vorgeschlagen, einen vorhandenen Maßstab zur Verteilung zu nutzen & zu erweitern, betont Sascha Bilay. Dabei würde die Zahl derer, die staatliche Leistungen beziehen, berücksichtigt und die Steuereinnahmen. Der Maßstab führe zu einer gerechteren Verteilung, so Sascha Bilay

***#AfDVerbot: #Brombeere führt Eiertanz auf*** "Unsere Demokratie steht unter Druck und kann sich Verzögerungen nicht leisten. Wir sind überzeugt, es liegen genug Belege auf dem Tisch. Wir wollen ein AfD-Verbotsverfahren." Christian Schaft #Thüringen die-linke-thl.de/aktuelles/star…

Der Innenminister hatte sich enttäuscht über das Agieren der Brombeer-Fraktionen geäußert. „Wir fordern Innenminister & Landesregierung unter MP Voigt auf, die Einleitung des Verfahrens auf der kommenden Innenministerkonferenz sowie im Bundesrat anzugehen.“ Christian Schaft

Das Büro meines Landtagskollegen Sascha Bilay in #Gotha wurde beschmiert. In Vergangenheit gab es Rufe, Parolen & Aufkleber mit rechten Botschaften. Doch unsere Botschaft bleibt: Wir werden uns diesem Klima der Bedrohung nicht beugen! @linke_thl Die Linke Thueringen thueringer-allgemeine.de/lokales/gotha/…

So meldet es MDR THÜRINGEN. Die Linke im Thüringer Landtag Die Linke Thueringen

Kommunale Fusionen: „Mit dem Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2026 wird der durch Rot-Rot-Grün vor 10 Jahren begonnene Kurs zur Schaffung zukunftsfester neuer kommunaler Verwaltungsstrukturen fortgeführt“ Sascha Bilay 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/star…

***Investitionen müssen in den #Kommunen ankommen: Sondervermögen sinnvoll einsetzen*** „Das Land darf sich nicht die Mittel beim Bund holen, um sich baulich zu sanieren, während nötige Zukunftsinvestitionen in Kommunen auf der Strecke bleiben“ Sascha Bilay 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/star…

Gemeinsamer Druck wirkt! Die 4 geretteten Personen werden sicher nach Griechenland gebracht. ~40 Menschen wurden jedoch illegal nach Libyen entführt, wo ihnen Folter & Tod drohen. Wir hoffen, dass die Freedom Flotilla Coalition ihren Einsatz nach Gaza fortsetzen kann ✊🏼

Die Linke ist die einzige der im Thüringer Landtag vertretenen Parteien, die keine Großspenden von Konzernen oder Lobbyisten erhält. Mehr noch: Wir sind konsequent transparent! Auf dieser Seite legen wir unsere Einnahmen, Ausgaben & Nebeneinkünfte offen: 👉 die-linke-thl.de/fraktion/trans…

Beflaggung, ernsthaft? Wir haben wichtigeres zu tun als im Landtag über Flaggen vor Gebäuden zu sprechen. Wie wär's mit bezahlbarem Wohnen, beitragsfreier Bildung den Schutz von Frauen vor Gewalt oder den Kampf gegen völkische Ideologien. Macht wenigstens Die Linke im Thüringer Landtag im #plenumth.

Statt über die Beflaggung öffentlicher Gebäude zu streiten, sollten wir über echte Probleme sprechen: Schutz von Frauen vor Gewalt, vertrauliche Spurensicherung, Maßnahmen gegen Rechts & Stärkung der Kindermedien. Unsere Anträge im #PlenumTh setzen genau dort an. Christian Schaft

Thüringens Landesregierung aus CDU, BSW und SPD hat beschlossen, das Land dauerzubeflaggen. Gratulation an die AfD, die nur etwas fordern muss, damit rechts-konservative Kräfte deren Politik im vorauseilenden Gehorsam erfüllen. #Brechreiz

CDU-Landtagspräsident in Thüringen will keine kurzen Hosen im Plenarsaal. Vermutlich meinte er nackte Männerbeine. Ob er sich weiterhin allein auf nackte Frauenbeine konzentrieren will, hat er nicht gesagt. #Sommerloch #BeinGate #wichtigeSachen

***Thüringer Kommunen die höchsten Jahresüberschüsse im gesamten Bundesgebiet*** „Trotz leichtem Rückgang bei kommunalen Steuereinnahmen 2024 konnte dieser Verlust durch Landesmittel mehr als ausgeglichen werden“, so Sascha Bilay. 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/star…

Seit 30 Jahren verweigert die Stadt Arnstadt und CDU/FDP, ProArnstadt, BürgerProjekt und SPD im Stadtrat die Sanierung und Pflege dieser sowjetischen Gedenkstätte. Auf Anfrage der Linken hat das Land nochmals klargestellt; Arnstadt ist zuständig, das Land zahlt

Neville Chamberlain hatte 1938 auch aus seiner Sicht gute Gespräche mit Faschisten.