#Merz und die CDU haben die AfD verdoppelt, statt sie zu halbieren. Die Brandauer hat Merz längst eingerissen. Das kommt davon, wenn man AfD-Politik in den Aussagen kopiert, statt sich klar abzugrenzen & echte Lösungen für gesellschaftliche Probleme anzubieten. #PIRATEN

Wir #PIRATEN sind klar gegen den Einsatz der US-amerikanischen Überwachungssoftware #Palantir durch Polizei- & Sicherheitsbehörden. Nicht nur, dass dadurch alle Bürger massenhaft & anlasslose überwacht & deren Daten verknüpft werden. Wir liefern die Daten so #Trump frei Haus.

Corona: Variante Stratus XFG breitet sich in Deutschland rasant aus adac.de/news/corona-he…

Dann "wundern" sie sich, dass der Schwarzmarkt durch das #Cannabis-Gesetz nicht ausgetrocknet wird?! Wenn ich Cannabis teilentkriminalisiere, aber nur für ~ 1% der Konsumenten legale Bezugsmöglichkeiten schaffe. Und die will Frau Warken auch noch streichen?! #PIRATEN #Weedmob

Gegen die Wehrpflicht spricht, dass sie nur sechs Monate dauert. Das sei zu kurz für eine Ausbildung an komplexen Waffensystemen.

Digitale Souveränität ist und bleibt in Deutschland ein Fremdwort, ebenso wie digitale Kompetenz. Die Überwachungssoftware #PALANTIR Gotham ist zudem der datenschutzrechtliche Super-Gau und leitet alle Daten frei Haus zu Trump. Aber was will man von #Merz CDU erwarten? #PIRATEN

Faktencheck Aussagen der Missbrauchsbeauftragten zur freiwilligen Chatkontrolle 1.0 ("Interimsverordnung") eben: 1️⃣Will man diese Verordnung verlängern, braucht man nicht die für alle verpflichtende Chatkontrolle 2.0 samt Brechen von Verschlüsselung, die jetzt vorgeschlagen wird.

Die EU will (immer noch) Ihre privaten Nachrichten und Fotos durchsuchen Der "Chatkontrolle"-Gesetzentwurf soll das Durchsuchen aller privaten digitalen Kommunikation vorschreiben, einschließlich verschlüsselter Nachrichten und Fotos. fightchatcontrol.eu/de/?country=Ge…

#Merz ist der Kanzler ALLER Menschen, die dauerhaft in Deutschland leben. Seine #Stadtbild-Aussagen gegen Ausländer sind seines Amtes nicht würdig und beschädigen dessen Ansehen. Statt sich zu entschuldigen und die Aussagen zurückzunehmen, schiebt Merz nach. Rücktritt! #PIRATEN

#Putin und #Russland greifen Deutschland jeden Tag zigfach an! Ob zu Lande, zu Wasser, aus der Luft oder im Internet! Wir müssen diese hybride Kriegsführung gegen den Westen als Europa gemeinsam und geschlossen abwehren und beenden! #PIRATEN

Immer dran denken: Die #Chatkontrolle kommt wieder, nur wahrscheinlich unter einem anderen Deckmäntelchen. Kinderschutz war grad, nächstes mal ist es bestimmt Terrorismusbekämpfung.

Am 31.12. verjähren die meisten #CumEx Fälle, aber wir haben es ja, wozu sollte man versuchen sich die Milliarden zurück zu holen? cumex-shredder.de

Trump's billionaire friend Larry Ellison bought CBS. Now he’s after CNN. Next up: TikTok. All with Trump's backing. This is how media works in authoritarian societies — a very dangerous trend.

Die Überwachungsfreak drehen wieder auf: Die Ministerpräsidenten wollen anlasslose #Massenüberwachung. Das ist mit Demokratie und Rechtsstaat nicht vereinbar, das sind Methoden einer Diktatur. heise.de/news/Ueberwach…

#Chatkontrolle ist anlasslose #Massenüberwachung

Und wieder ein Tag vergeudet ohne Ermittlung zu #CumEx cumex-shredder.de

Vielleicht sollte man so langsam über ein #BGE nachdenken, wenn so viele Jobs durch KI oder unternehmerische Fehlentscheidungen wegfallen.

Wir sind heute in #Mannheim auf dem Willy-Brandt-Platz. Kommt vorbei, informiert euch und unterschreibt für die Zukunft – für digitale Freiheit, soziale Gerechtigkeit, eine starke #Demokratie und gegen Palantir-Überwachung. 💛 #Piraten #LTW26 #NoPalantir

#Mannheim kommt vorbei 😊! Danke an die Piraten Vorort 🤗