+EIL+++ Die BuReg wird ab morgen das Verb «müssen» ohne Rücksicht auf Bedenken im Zusammenhang mit einer Eskalation noch deutlicher und in signifikant höherer Kadenz benutzen und im Notfall nicht vor einer Anwendung in der imperativen Form zurückzuschrecken. Update folgt

Terrorstaat RUS setzt immer wieder Chemiewaffen gegen Ukraine ein, bombardiert täglich. Das Vorgehen Russlands passt in die Kreml-Strategie einer maximalen Entgrenzung der Kriegsführung unter Bruch sämtlichen Rechts. Damit wird unserer peinlichen Untätigkeit ein Spiegel

+EIL+++ Der Kreml bittet seine Partner in den westlichen Regierungen, in den nächsten Tagen bei telefonischen Bestellungen von Drohnenangriffen auf Kyiv Zurückhaltung zu üben. Mit einer Erholung der Lagerbestände sei aber bis Ende Monat zu rechnen. Update folgt.

«Vielleicht hilft ein Philosophieseminar mit Mike Tyson.»

Könnte #Merz einfach mal ehrlich sagen.🤷 Vielleicht ja zusammen mit Scholz, dessen Ukraine-Politik er alsl "wegweisend" bezeichnet. x.com/RuediStricker/…

Belarusians are the forgotten Europeans, but we have never forgotten who we are. We are not the “Russian world.” We are Europe, waiting to come home. No dictator can erase that. No prison can silence it. Europe will not be whole until Belarus is free. Don’t let us stand alone.

Tja… #TorteDerWahrheit katja berlin

Der IT Camper Ich hab einen Tesla gekauft, keinen CEO. Musk hält nur 12,7% an Tesla. Wenn das für einen Boykott reicht, dann müsste man auch VW boykottieren. VW Aktien gehören zu 17% dem Staatsfonds Katar, immerhin bekannt für Menschenrechtsverletzungen (Zwangsarbeit, Kafala-System), Keine

Und wieder geht's gegen die Grünen.

“IF YOUR FRIEND IS RUSSIAN, KEEP AN AXE HANDY.”

Martin Fieder Wir sind hier auch im Staatslegitimationsrecht. Das Gewaltmonopol des demokratischen Staates beruht auf der Übereinkunft, daß die Aufgabe des individuellen Selbstjustizrechts durch den Staat kompensiert wird, der seinen Bürgern Sicherheit und Ordnung garantiert. Von Hobbes über

Sie fahren. Wir wollen nicht mal liken. 14 Sankas. 60 Radfahrer. Keine berühmten Helden, aber Macher. Sie haben kein PR-Team, keine Redenschreiber, kein Ministerium im Rücken. Nur Schweiß auf der Stirn – und eine klare Richtung: Osten. Dorthin, wo gestorben wird. Sie fahren.

+EIL+++ Das BMV hat im Zusammenhang mit der Debatte über die Anwendung von Sicherheitsgurten in einer Sondersitzung entschieden, dass die Begriffe «funktionstüchtig», «einsatztauglich» und «anforderungsgerecht» in semantischer und rechtlicher Hinsicht gleichwertig sind.

Every day, Russian drones hunt people and vehicles in Kherson region. farmers who gather crops often become a target. This is why this family is so terrified and is running away from the car after seeing that the Russian drone is flying to it. They were gathering water-melons.

There isn't a single Charge Point Operator in all of Europe, offering this amount of plugs full stop yet here is #Tesla; showing what can be done if you care they're running a bigger OFF GRID fast charging site, than anyone operates ON GRID in🇪🇺 🤯🤯🤯

Schaut weiter unten im Thread, was grok dazu sagt. 🤔🥶😨

Wenn das keine gute Nachricht ist...

Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦 Das Land das für Russland Nordstream gebaut hatte duckt sich so gut es kann weg. x.com/HS_Akechi/stat…

«Weil aber Israel nicht allein dafür sorgen kann, dass die Terroristen nicht mehr mit europäischen Steuern gefüttert werden, bin ich pessimistisch, was die Zukunft anbelangt.»

In eigener Sache: Der Vorwurf der Kriegstreiberei enthält ehrverletzenden Charakter i.S.d. § 185 StGB, so auch der 7. Strafsenat des OLG Hamm, Urt. v. 09.12.1981, Az. 7 Ss 1584/81, NJW 1982, 659, 660. Werde ich hier auf X dergestalt betitelt, bringe ich grundsätzlich solche