
Robert L. Mollwo 🇪🇺
@robertmollwo
Bürger, Familienvater, Ingenieur und Manager mit Tweets zu Gesellschaft, Wirtschaft, Umwelt, Kultur und Sport
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https://www.linkedin.com/in/robertlmollwo/ 04-01-2016 20:16:02
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Warum sollten die Kirchen sich nicht äußern zu Ungerechtigkeiten in der Welt, zu Humanität und Menschlichkeit, zum sozialen Zusammenhalt und zur Nächstenliebe, Julia Klöckner? spiegel.de/politik/julia-…

Die Leute wollen die Wahrheit nicht hören und regen sich gleichzeitig über Politiker auf, die lügen. Entscheidet euch mal. Am besten für die Wahrheit. Die gibt‘s hier bei Robert Habeck



Gemeinsames Statement von Irene Mihalic und mir zur heutigen #Hochstufung der #AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz gruene-bundestag.de/presse/pm-mai-… #BfV #PKGr

„Keinerlei politischen Einfluss auf das Gutachten“ – Bundesinnenministerin Nancy Faeser betont, der Verfassungsschutz habe seine Entscheidung über eine Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch ohne Einflussnahme aus der Politik getroffen.


„Jetzt braucht es umgehend eine Prüfung und zeitnah eine Einleitung eines Verbotsverfahrens“ – Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann zur Einstufung der AfD als rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz. Sie fordert auch eine deutliche Position von Seiten der Union.

Der Verfassungsschutz ist das Frühwarnsystem für die FDGO. Staatsbedienstete sollten die FDGO und die Gesellschaft schützen und nicht zur Aushöhlung der Demokratie beitragen. Eine afd-Mitgliedschaft ist da nicht vereinbar. Handelsblatt Dietmar Neuerer handelsblatt.com/politik/deutsc…

Im Bürgermeistersaal des Rathauses hat Bürgermeister Peter Tschentscher die Senatorinnen und Senatoren berufen, die von der Bürgerschaft bestätigt wurden. In seiner ersten Sitzung hat der neue Senat seine künftige Geschäftsverteilung beschlossen: hamburg.de/go/1056026




Eine Mehrheit ist für ein #Parteiverbot der AfD. Der Schutz unserer Demokratie ist kein NiceToHave. Die Verfassungsorgane Bundestag, Bundesrat + BReg sind in der Pflicht alles auf den Weg zu bringen, Verfassungsfeinden das Parteienprivileg zu entziehen. tagesspiegel.de/politik/afd-un…

Was für ein Spiel ⚽️⚽️⚽️⚽️⚽️ der Hamburger SV ist zurück 💫 in der 1. Bundesliga!!! 👏🏻👏🏻


Das ist eine wirklich ganz wichtige, wenn auch ernüchternde Reportage von Johannes Hano , die sich wirklich jeder in Deutschland anschauen sollte: Putins Helfer. zdf.de/video/dokus/zd…

Bei der Frage nach einem #AfDVerbot spricht Merz von „Konkurrentenbeseitigung“ & Innenminister Dobrindt ist auffallend leise. Konstantin v. Notz macht im #Bundestag deutlich: Ein Parteiverbot ist ein zentrales Instrument unserer Verfassung, um unsere Demokratie zu schützen!
