Also nur dass ich das gerade kriege:
Die Bundesverkehrsminister stellte erst 12 Jahre die CSU und dann 3 Jahre die SPD.
Aber Schuld daran, dass die Bahn marode ist, sind die Grünen.
So richtig?
#SoederRuecktritt
Orte wie diesen den Schreihälsen und Populisten zu überlassen ist leicht. Aber es sich leicht zu machen kann nicht die Lösung sein. Nicht heute. Nicht in dieser Woche. Nicht in dieser Zeit. Deshalb bin ich wieder auf X.
Experten legen das #Bürgergeld fest
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Markus #Söder findet das von Experten festgelegte Bürgergeld "viel zu hoch"
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Frage von #Miosga:
„Wie hoch soll es denn sein?“
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Antwort von Söder:
„Das müssen Experten klären“
🤡 Populismus komplett ohne Inhalt 🤷
Bitte anhören und einfach mal wirken lassen.
Kickl: „Ich glaube, immer noch, dass der Grundsatz gilt, dass das Recht der Politik zu folgen hat und nicht die Politik dem Recht.“
Söder: „Nicht die Gerichte sollen entscheiden, sondern die Politik soll sagen, was sie sich
Gegenvorschlag: Wir sorgen dafür, dass die FDP unter 5% kommt und aus dem Bundestag fliegt, und 2029 wählen wir sie nur wieder rein, wenn sie irgendjemand vermisst hat.
Man kann den Angriff Israels auf den Iran als völkerrechtswidrig verurteilen und zugleich weiterhin an der Seite der Opposition und der Frauen im Iran gegen das Regime stehen.