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Das VG Berlin hat zu den Pollern in der Tucholskystraße in Mitte entschieden, die Durchgangsverkehr aus einer Fahrradstraße halten sollten. Wir stellen die Entscheidung in den Kontext der StVO-Reform: recht-energisch.de/2024/07/16/vg-…

Es ist immer noch nicht richtig klar, worauf die Entkopplung des Day-Ahead-Marktes am 25.06.2024 zurückzuführen ist. Trotzdem stellen sich nun Fragen nach Haftung und Vermeidung für die Zukunft. recht-energisch.de/2024/07/19/die…

Am 03.09.2024 trifft sich die IG Regulatorik des Cluster Dekarbonisierung der Industrie. Dr. Franziska Lietz und ich machen den Vorsitz, und es gibt zwei Top-Vorträge von Yvonne Hanke über NNE und Dirk Buchsteiner über das neue BImSchG! cluster-dekarbonisierung.de/de/events/deta…

Am 19.09.2024 spricht Miriam Vollmer beim Verband der Wohnungswirtschaft Niedersachsen über den Anschluss- und Bentzungszwang bei vorhandener Wärmepumpe. vdw-online.de/seminare/ansch…

Das LG Mainz hat sich mit der Frage befasst, ob ein Fernwärmeversorger nicht nur den richtigen Index verwenden, sondern ihn auch verlinken muss recht-energisch.de/2024/07/26/mus…

Die aktuelle und letzte Reform der StVO bieten viele Chancen für Städte und Kommunen. Am deutlichsten wird das beim sogenannten "ruhenden Verkehr", in den Bewegung kommen kann, wenn die neuen Gestaltungsspielräume genutzt werden recht-energisch.de/2024/07/31/neu…

Wieso muss das BMWK den Entwurf des neuen TEHG eigentlich ausgerechnet dann vorlegen, wenn ich in Urlaub fahren will? Aber egal. Er ist da, ich habe reingeschaut. Das ist mir auf den ersten Blick aufgefallen: recht-energisch.de/2024/08/02/na-…

Das freut mich aber total: re|Rechtsanwälte PartGmbB mit so vielen tollen Kolleg*innen aus anderen Häusern als Top-Kanzlei im Energierecht bei der WirtschaftsWoche! Danke an alle, die uns als Kanzlei und mich als Anwältin empfohlen haben!

Heute im Blog mal was Grundsätzliches über das Planen, die Rolle es (Verkehrs-)Rechts und die oft mangelnde Wertschätzung für planerische Leistungen (wie aktuell in Berlin) recht-energisch.de/2024/08/06/von…

Die alte Tante AVBFernwärmeV soll geliftet werden. Dabei sollen auch die Regeln über Leistungsanpassungen neugefasst werden. Wir haben sie uns angesehen. recht-energisch.de/2024/08/09/rau…

Das VG Freiburg hat bestimmte "Freiwillig Tempo 30"-Schilder verboten, worum geht es und was ist noch erlaubt? Wir ordnen die Entscheidung ein. recht-energisch.de/2024/08/14/kei…

Das BMWK hat neue Fernwärmeregeln entworfen. Was plant das Ministerium zu Preisgleitklauseln? recht-energisch.de/2024/08/16/die…

Eine Entscheidung des VG Berlin zur geplanten Einzäunung des Görlitzer Parks zeigt Grenzen der kommunalen Selbstverwaltung auf Bezirksebene auf recht-energisch.de/2024/08/23/ber…

Der ETS II beginnt erst 2027, aber Achtung: Der Entwurf des neuen TEHG sieht Anträge auf Emissionsgenehmigungen schon im laufenden Jahr vor. Auch, wer schon beim BEHG mitmacht, muss aktiv werden. recht-energisch.de/2024/08/23/ach…

Das VG Köln erwartet für Fahrradstraßen ein Begründungsniveau bzgl der konkreten Gefahr, bei der man sich fragt, warum der Verordnungsgeber die Anordnung per Ausnahme von der qualifizierten Gefahr (§ 45 Abs. 9 Satz 4 Nr. 2 StVO eigentlich erleichtert hat. recht-energisch.de/2024/08/26/vg-…

Das war ein dickes Stück Arbeit! Aber nun ist sie da, die Studie über Verbesserungsvorschläge für den Rechsrahmen für Großwärmepumpen, den die Kolleginnen Miriam Vollmer und Friederike Pfeifer mit Dr. Andrej Jentsch für den AGFW e. V. erstellt haben! agfw.de/securedl/sdl-e…

Das EnWG und das EEG sollen geändert werden. Wir haben die wichtigsten Änderungen zusammengefasst. recht-energisch.de/2024/08/30/aen…

Manchmal gehen Behörden nicht die direktesten Wege, um ihre Belange durchzusetzen. Was zum Beispiel ist an einem Freiluftfestival eine bauliche Anlage? Dazu kürzlich das OVG Niedersachsen recht-energisch.de/2024/09/04/ovg…

Kam kürzlich mal bei einem Vortrag: Was passiert, wenn eine Gemeinde in der Wärmeplanung sich für "Erdgas forever" entscheidet? recht-energisch.de/2024/09/06/wae…