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Warum der Osten nicht mitspielt. Er kennt das Denunzieren. Das Verpfeifen des Nachbarn, das Melden von Nichtigkeiten, das Aufbauschen einer abweichenden Meinung zu einer staatsgefährdenden Haltung. Er kennt die Planwirtschaft. Den tiefen staatlichen Eingriff in den gesamten

Künstliche Intelligenz Warum spielt der Osten nicht mit? Vielleicht, weil diejenigen, die in einer Diktatur geboren wurden, die feinen Nuancen der Gefahr schneller wahrnehmen. Wer die Anfänge einer Diktatur erlebt hat, weiß, wie subtil sie beginnt – und wie rücksichtslos sie endet. Die Parallelen sind

Dieselbe Meldestelle hatte schon den bayerischen Rentner wegen des „Schwachkopf“-Memes beim Bundeskriminalamt angeschwärzt. Meines Erachtens kann es nur eine Konsequenz geben: Herr Ministerpräsident Boris Rhein (Boris Rhein) machen Sie diesen Laden dicht. Staatskanzlei Hessen /3

Deniz Yücel Norbert Bolz "Hessen gegen Hetze", Mannomann. Könnte ein Zungenbrecher sein: Weil Hessen hässlich gegen Hessen hetzen, verpetzen hilfreiche Hessen die hetzenden Hessen bei Hessen gegen Hetze. Oder so ähnlich.

Professor Bolz ist kein Einzelfall. Die Verfolgung von Meinungsäußerungen ist längst ein systemisches Problem. Staatsanwaltschaften und Gerichte überdehnen das geltende Recht. Staatliche Meldestellen wie „Hessen gegen Hetze“ feuern den Jagdeifer an und operieren dabei mit

"Durchschnittlich verdienen Kleinvermieter mit ihren Objekten knapp 5.500 Euro jährlich nach Abzug aller Kosten." Man dürfte mit Hühnern oder Bienen mehr verdienen als mit dem "Grundrecht" Wohnen! Und genau diese Anbieter vertreibt man gerade! zdfheute.de/wirtschaft/imm…

Wir Steuerzahler müssen also demnächst penibel nachweisen, woher unser Geld kommt, sonst nimmt es uns der Staat weg. Totale Kontrolle, totale Überwachung. Aber jeder kann über die Grenze kommen und hier auf Kosten derer leben, die der Staat unter Generalverdacht stellt, ohne

Ick habe es Euch gesagt, GRÜNE BERLIN & Die Linke Berlin sind die Mieter scheissegal Sie haben sehenden Auges die Misere der Wohnungsnot vorsätzlich verschärft & machen weiter Ein 78-Jähriger findet keine Wohnung. Grüne Fraktion Berlin Linksfraktion Berlin morgenpost.de/bezirke/mitte/…

Das ist mehr als ein Paradigmenwechsel. Es ist ein weiterer Dammbruch: der Abbau rechtsstaatlicher Prinzipien bei gleichzeitiger Erhöhung der bürokratischen Lasten. Mit großem Stolz vom Minister angekündigt. Diese Bundesregierung misstraut nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern,

In Berlin wird regelrecht Jagd gemacht auf Kleinvermieter, die angeblich Wuchermieten verlangen. Mal davon abgesehen, dass die Basis dieser Vorwürfe, eine Überschreitung der "ortsüblichen Vergleichsmiete" erst einmal durch ein Mietwertgutachten eines Sachverständigen festgestellt

Legal Tribune Online (LTO) 1) Dass das Strafrecht über das Ziel hinausschießt haben wir immer wieder. Das Erschütternde ist die selektive Anwendung des Rechts. Die selektive Anwendung ist einer der wesentlichsten Merkmale jeder Diktatur. Das ist der Skandal und nicht, dass die Norm zu weit gefasst ist.

As I've said before, Venezuela isn't what happens when socialism fails, it's what happens when socialism succeeds. Thuggery and poverty.

Die „Deutsche Wohnen &Co enteignen“ pflastert in Berlin wieder illegal jeden Stromkasten und jeden Schaukasten zu. Muss das hängen bleiben? Vergesellschaftung ist keine Lösung, sie verschärft das Problem.

Der Berliner #Mieterverein stellt eine neue Studie zu möblierter #Kurzzeitvermietung vor und fordert „härtere Gangart“ mit Übernachtungssteuer, Verbot in Milieuschutzgebieten u.a. Der Berliner #Senat (CDU und SPD) applaudiert u will wählerheischend 1/2 ardmediathek.de/video/rbb24-ab…

(in Berlin 85 % Mieter) mehr scharfe Regulierungen einführen. Das ist sehr bizarr: Mit 31.100 Einheiten der landeseigenen #Berlinovo ist das Land Berlin selbst der stadtweit größte Anbieter im Segment „möbliertes Kurzzeitwohnen“, s. Beispiel unten: 2/2 berlinovo.de/de

Lagarde kündigt an, beim digitalen Euro jetzt Tempo zu machen. Die letzte Phase der Vorbereitung habe begonnen, der Pilotversuch soll 2027 starten. Bei Erfolg wird der digitale Euro 2029 ausgerollt. Es liegt an uns, Druck zu machen, damit er NICHT kommt.

Der #Mietendeckel war noch nicht juristisches Neuland genug. Berlins 81 #Milieuschutzgebiete, in denen 1,1 Mio. Berliner wohnen, sind ein populistisches Experimentierfeld für die linksgrünen Bezirkspolitiker und die mit ihnen verbündete und SPD-geführte Senatsverwaltung für

Deutsche Wohnen & Co. enteignen, die den Volksentscheid in Berlin gewonnen haben, legen ihren Plan zur Wohnungsvergabe nach Enteignung vor. Normale Einheimische müssen in eine Wohnungslotterie. Flüchtlinge bekommen eine Wohnung aus der Direktvergabe. content.dwenteignen.de/uploads/Gemein…

Thema heute: Die DDR-SCHÜLERSPEISUNG Auch so ein Thema, dass sehr kontrovers ist und heute gerne von der Linken = SED als eine der großen Errungenschaften des Sozialismus gepriesen wird. Und natürlich verlangt die Linke das es für alle Kinder ein kostenfreies und wahrscheinlich