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Die Funktionsweise der Software von #Palantir ist intransparent und das Unternehmen gehört einem erklärten Demokratiefeind. Trotzdem prüft #Dobrindt jetzt den bundesweiten Einsatz. Es wird Zeit einige Minister auszutauschen. tagesschau.de/inland/dobrind…

Heute ist ein guter Tag für einen #SpahnUntersuchungsausschuss

#Palantir #Chatkontrolle #Massenüberwachung die Feinde des Rechtsstaates behaupten diesen zu verteidigen, indem sie unsere Rechte beschneiden.

Wo treibt sich der #Spahn rum und warum ist der noch nicht vor einem #Untersuchungsausschuss?

Zur #Chatkontrolle gibt es offensichtlich diverse Staaten die nicht mehr zu ihrer Entscheidung dagegen stehen. Werdet laut, damit den Verantwortlichen klar wird, dass wir das nicht mit uns machen lassen!

Gegen die Glaskugel gelaufen – Dobrindt will Palantir bundesweit einsetzen, Grüne in BW knicken ein piratenpartei.de/2025/08/01/geg… via Piratenpartei

Läuft der #Spahn immer noch frei rum?

#Massenüberwachung #Chatkontrolle #Bundestrojaner alles Dinge zu die einem Rechtsstaat nicht passen. Das hat ein Gesicht, oder genauer: Viele Gesichter. Eins davon ist #Dobrindt heise.de/news/Dobrindt-…

Ja, wir wissen auch nicht, aber angesichts des aktuellen politischen Treibens erscheint es uns angemessen…

Da überrascht der Hubsi jetzt aber echt. Und das mit der Angst vor #Windkraftanlagen hat also was mit mangelnder Erfahrung bzw. Information zu tun? Ach? x.com/CScharun/statu…

Hallo Herr #Spahn auch Sonntags kann man zurück treten.

#Chatkontrolle würde natürlich ausschließlich zur Verfolgung von Kindesmissbrauch benutzt werden, ganz großes Ährenwott!

Da ist auch ein praktisches Beispiel aus Brandenburg mit dabei, was zeigt, wie geschicktes Fotografieren dazu verwendet wird ein falsches Bild zu vermitteln.

Montag, Arbeitstag, gute Gelegenheit für Herrn #Spahn seinen Rücktritt zu erklären.

🎶🎶Entschuldigen Sie, ist das der Sonderzug zum #Untersuchungsausschuss? Der Jens muss da eben mal hin, mal eben zum #SpahnUntersuchungsausschuss 🎶🎶

Mit #Chatkontrolle sehen mehr Leute eure Urlaubsfotos, auch die ganz privaten…

#SpahnUntersuchungsausschuss JETZT!

Zur #Chatkontrolle fällt uns echt nichts Nettes ein, das ist einfach anlasslose #Massenüberwachung und ein massiver Eingriff in unsere #Grundrechte

Was macht der #Spahn eigentlich? Und wo bleibt der #Untersuchungsausschuss wegen des #Maskendeals ?

#Chatkontrolle soll sichere Kommunikation abhörbar machen, das ist dann bestimmt so sicher wie der Haustürschlüssel unter der Fußmatte…