Auf dem JuWiss Blog durfte ich einen Jahresrückblick auf die spannendsten Entscheidungen des BVerfG schreiben, vielen Dank!

Deine Chance, die GFF (Freiheitsrechte.org - GFF) kennenzulernen: Du hast gerade das 1. Staatsexamen gerockt und wartest aufs Ref? Wir suchen eine:n Fellow im Arbeitsbereich „Freiheit im digitalen Zeitalter“. Nähere Infos auf unserer Homepage: freiheitsrechte.org/jobs/#fellow-d… #Job #Grundrechte

#coronaverlosung 455: Heute erschienen, heute im Topf: Die Analyse von Armin von Bogdandy, gespendet von Suhrkamp Verlag. Vielen Dank. Teilnahme per RETWEET, Verlosung am Abend. Viel Glück! 🙂

Can’t wait

Bin ich froh, dass wir das BVerfG haben.

We're ready for #Pride Weekend here at the German House🏳️‍🌈! Together with Germany in the United Nations we are allied in our support of LGBTQIA+ ⚧️🏳️‍⚧️ rights and looking forward to rounding out the #PrideMonth celebration with NYC.

That was fun :-)

Vielen Dank an Legal Tribune Online (LTO) und vor allem Annelie Kaufmann für die Plattform :-)

Mammut-&Herzensprojekt: Handbuch Öffentlich-rechtliches Äußerungsrecht heute erschienen👏 Verlag C.H.BECK Recht! Meine Kapitel behandeln ua: staatl #Nudging mit Menschenbild der Verfassung vereinbar?, Lösch- &Sperrverhalten ÖR #Rundfunkanstalten, #Merkel-Podcast kein Verstoß #Staatsferne

Heavy preparations

About last week:)

Christmas came (a little) early this year 🤩 Vielen Dank an Mohr Siebeck Recht für das tolle Resultat!

Auf dem Verfassungsblog durfte ich mich zu dem Vorhaben der Innenministerin, ihren Twitter-Account zu privatisieren, äußern. Vielen Dank!

Klimakrise als Notsituation für Investitionen jenseits der Schuldenbremse? Nein, denn Klimaschutz ist Daueraufgabe, meinen LENNART LAUDE & NICOLAS HARDING in Antwort auf Joachim Wieland: verfassungsblog.de/notkredite-imm… @LennartLaude Nicolas Harding

Die BVerfG-Entscheidung zum Nachtragshaushalt dürfte viele Bundesländer in Schwierigkeiten bringen. Dabei könnte gerade der willkürliche Umgang mit dem Instrument Grundlage für einen Kompromiss sein, wie die Analyse von @LennartLaude & Nicolas Harding zeigt. verfassungsblog.de/die-landerbrem…

Für Frankfurter Allgemeine Einspruch durfte ich einen Gastbeitrag zu den Äußerungsgrenzen von Regierungsmitgliedern im Umgang mit der AfD schreiben. Fazit: Trotz Pflicht zu politischer Neutralität kann die AfD kommunikativ bekämpft werden! Ich freue mich über einen Austausch.

Bye „Officer Denny“: Der Polizist musste seinen TikTok-Account zu Recht aufgeben, entschied das VG Berlin. NICOLAS HARDING (Nicolas Harding) schaut sich die jetzt veröffentlichte Entscheidung an und schärft bei den verfassungsrechtlichen Argumenten nach. verfassungsblog.de/polizei-sozial…

faz.net/einspruch/soll… Für Frankfurter Allgemeine Einspruch durfte ich zum aktuellen Gesetzesentwurf von Ampel und Union Stellung nehmen, mit dem die Öffentlichkeitsarbeit der Bundestagsfraktion reglementiert werden soll.