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Oldie but Goldie. Wenn du wieder das Gefühl hast, dass in Deutschlands nichts läuft, schaut nach Österreich. Dann geht es wieder.

„Wir sollten alle vorbereitet sein. Wenn Putin und seine Verbündeten, Iran und Nordkorea, in der Ukraine nicht gestoppt werden, dann werden sie mit ihrer Kriegspolitik weitermachen“, sagt Estlands Premier Kristen Michal im DER SPIEGEL-Interview. spiegel.de/ausland/russla…

Lesen 👇Nüchterner Blick, der in den letzten drei Tweets Optionen aufzeigt

Robert Habeck will den Wehretat deutlich erhöhen und fordert eine "demokratische Machtpolitik". Dieser Vorstoß tut der außenpolitischen Debatte gut. trib.al/wTU5bLE

I worked very hard in the lead up to the war, including meetings with my Russian counterpart, Sergey Lavrov, in Geneva a couple of months before the war, trying to find a way to see if we could prevent it, trying to test the proposition 1 nytimes.com/2025/01/04/mag… via @NYTimes

BREAKING: French President Macron says Elon Musk is directly intervening in elections, including Germany.

Wie würde Österreich aussehen, wenn die politischen Ideen von FPÖ-Chef Herbert Kickl umgesetzt würden? Der FALTER hat Kickls Forderungen wortwörtlich dokumentiert, sie nach Themen geordnet und analysiert | #Lieblingsartikel24 [freigeschaltet] falter.at/zeitung/202401…

„Der schlimmste Fehler…ist es zu glauben, dass 🇷🇺 sich beruhigt und innehält, wenn die 🇺🇦 verliert, also kapituliert, also aufhört zu kämpfen. Dann, so denkt man, werden alle in einer neuen Realität leben, in der wieder Frieden herrscht…“ 1 faz.net/aktuell/feuill…

Das werden vier interessante Jahre

Es gibt keinen Bündnisfall zwischen den NATO Staaten. Die NATO ist ein System der kollektiven Verteidigung gegen den/die Angriffe Dritter. Und der Verteidigungsfall muss einstimmig ausgelöst werden, also auch mit der Zustimmung der USA.

Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden. Das gilt für jedes Land, ob im Osten oder Westen. In Gesprächen mit unseren europäischen Partnern ist ein gewisses Unverständnis deutlich geworden, was Äußerungen aus den USA angeht. Klar ist: Wir Europäer müssen zusammenstehen.

„Lehrerinnen und Lehrer müssen wissen, dass es kein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot ist, sondern ihre vom Grundgesetz definierte Pflicht, sich gegen menschenfeindliche und verfassungswidrige Parolen zu positionieren“, schreibt Stiftungsdirektor Wagner. zeit.de/2025/02/die-po…

Wie sie grad alle über Habeck und den 3,5 % herfallen. Wie im Sommer 21 als er im Donbas war und Waffen für die Ukrainer forderte.

A short thread on the capabilities, doctrines and tactics of the Greenland Defense Forces (GDF) 🧵1/25

Kein dringender Bedarf. Really?

Das Bundeskanzleramt sagt: wir wollen die zukünftige Bundesregierung nicht über die Maßen belasten mit den Verpflichtungen für weitere Luftverteidigungsmittel… Mit welcher Koalition rechnet der Kanzler denn? 🔴⚫️🟢🟡 Sind in allen Kombinationen eh dafür!

Grammatikeinführung mit dem Verlag, dessen Name nicht genannt werden darf… Immer wieder ein Quell der Freude.. Synthetic Lullabies Lüfti | NRW Schlumbelhosliser. Nur echt mit 🧀. | BW

„Es sei demokratisch nicht in Ordnung und politisch kaum zu verantworten, kurz vor der Neuwahl die nächste Regierung vor vollendete Tatsachen zu stellen“ Da es bei 🔴⚫️🟢🟡 einen Grundkonsens über die 🇺🇦 Hilfe gibt, ist dieses Argument abenteuerlich. 1 rnd.de/politik/ukrain…

Darüber muss jetzt politisch entschieden werden.“ Die Entscheidung könnte ihm zufolge auch schnell fallen: „Sobald alle Fragen geklärt sind, rechne ich mit einem entsprechenden Beschluss.“ Dumm gelaufen für Rolf tagesspiegel.de/politik/es-gib…

„Auch Flüchtlinge und Menschen mit Migrationshintergrund also werden die Tickets erhalten.“ Ich hoffe, dass für diese Aktion jemand von der Justiz so richtig getackert wird. AfD schockt mit "Abschiebetickets": Jetzt kopiert sie die NPD t-online.de/nachrichten/de…