„Der Kanzler spricht so leise, dass man ihn schon drei Meter entfernt kaum versteht. Er richtet sich an die Mikrofone, nicht an die Menschen hinter der Polizeiabsperrung. Einige gucken die Rede auf dem Handy, in den Livestreams.“ #Solingen Tagesspiegel tagesspiegel.de/politik/scholz…

Man kann ja von den Vorschlägen von Friedrich Merz halten, was man will, aber er ist es, der seit Solingen den Takt der Debatte bestimmt, nicht die AfD, schon gar nicht die Kanzlerpartei, von der man fast nicht mehr weiß, ob es sie überhaupt noch gibt.

Kolumne von dieser Woche. Etwas persönlicher als sonst. #Solingen #Migrationspolitik t-online.de/nachrichten/ko…

Rasha und Julien waren unzertrennlich. Dann ging sie zur SPD, er radikalisierte sich und landete schließlich bei der AfD. Ich bin mit beiden zur Schule gegangen. Wie Politik im Osten Freunde entzweit: Ein sehr persönlicher Text. Jetzt auf DIE ZEIT zeit.de/2024/37/freund…

„Eile? Weshalb?“ „Das werden die Sozialdemokraten miteinander entscheiden: Wer kann es, wer macht es?“ Die K-Frage in der SPD ist nach Ansicht von Ex-Parteichef Franz #Müntefering noch nicht zugunsten von Olaf #Scholz entschieden. Tagesspiegel tagesspiegel.de/politik/spd-ur…

Eine traurige Nachricht. Er wird der Süddeutsche Zeitung und uns allen sehr fehlen. Nachruf auf Nikolaus Piper von Ulrich Schäfer sz.de/lux.CUDo35wZaZ…

POV: Nur wer zuhört, kann Lösungen finden. Hörenswertes Interview im #dlf mit dem russischen Botschafter geführt von Moritz Küpper. deutschlandfunk.de

Ich habe noch nie eine Politikerin erlebt, die mit einer solchen Klarheit über ihren Rücktritt spricht. Und über die Mechanismen des politischen Betriebs, die dafür sorgen, dass man sich diese Klarheit abtrainiert. Jetzt DIE ZEIT

Die Zahl antisemitischer Vorfälle in der Hauptstadt hat laut der Recherche- und Informationsstelle #Antisemitismus (RIAS) #Berlin ein „neues Ausmaß“ erreicht. Für das 1. Halbjahr 2024 wurden 1383 Vorfälle erfasst. Das seien mehr „als jemals zuvor in einem gesamten Jahr“.

Eben endeten die letzten von Jürgen Zurheide moderierten „Informationen am Morgen“ im Deutschlandfunk, nach 40 Jahren. Vielen Dank für tolle Interviews, unterhaltsame Moderationen und eine Klasse Radiostimme! Deutschlandfunk Deutschlandradio Presse Deutschlandfunk Kultur

… und für tolle Zusammenarbeit. Danke!

Darauf bin ich sehr gespannt. Kiesewetter hat keine Tatsache behauptet („verdichten sich Hinweise, dass…“) & Abgeordnete (gerade der Opposition) dürften rechtlich mind. genauso wie jeder normale Bürger geschützt sein - Regierungskontrolle ist ihr Job. Was sagen Juristen hier?

Mark Schieritz nails it: Merz stellt der AfD eine Falle. Entweder, sie bescheinigt sich selbst, eine extremistische Partei zu sein. Oder sie verzichtet auf eine Gelegenheit. zeit.de/politik/deutsc…

SPD und Grüne wollen nahezu gar nichts ändern in der Asylpolitik. Zu allen Verschärfungen, die jetzt Wirkung zeigen, mussten sie getragen werden. Der Asyl-Zuzug soll teils sogar erleichtert werden. Das gehört auch zur Wahrheit in dieser Debatte.

Das wird #Merz & Union unter Druck setzen: Kirchen gegen Unions-Anträge zu Migrationspolitik - und gegen Mehrheitsbildung mit #AfD: „Wir befürchten, dass die deutsche Demokratie massiven Schaden nimmt …“ Tagesspiegel

Die AfD bei der Bundestagswahl 2013: unter ferner liefen. Dann kam Angela Merkel, die Flüchtlingskrise, eine richtige humanitäre Entscheidung, aber ab 2016 zu wenig Konsequenz, Klarheit, Begrenzung. Man wünschte sich von Merkel nur einen halbkritischen Satz zur eigenen Rolle.

Es ist vieles merkwürdig heute, aber was ich gut finde, das ist: Die Rückkehr des Bundestags ins Zentrum der politischen Relevanz.

Die letzten Tage als Kanzler-Test für #Merz, so Christoph Schwennicke in seiner t-online-Kolumne - und ein #Basta-Lob: „Es muss aber nicht nur schlecht sein, wenn nach Jahren des Sedativen etwas mehr Schröder in Merz aufersteht.“ t-online.de/nachrichten/ko…

Gut, viele in der „Branche“ hatten das natürlich auch genau so geschrieben & für möglich gehalten, vom Deutschlandfunk, über viele Regionalzeitungen, den konservativen Teil der Medienlandschaft. Aber es liest sich natürlich schöner, wenn bei Kritik alle mitgemeint sind.

Wenn dass BSW heute in den Bundestag einzieht, tritt der abolute Worst Case ein: 1) Es braucht eine Riesenkoalition der gesamten demokratischen Mitte für eine Mehrheit 2) Reine Opposition der Ränder 3) Sperrminorität der Ränder Ich bin echt kein Pessimist. Aber... #BTW2025