Und JD Vance erzählt etwas von Meinungsfreiheit

Hamas filmed every terrible thing they did to our family. They broadcast it live to Tsachi’s wife’s social media. It was how many of us found out what horrors were happening. We didn’t get the choice not to see. #GretaThunberg

Yair wurde von Hamas ermordet. Seine beiden Söhne, deutsche Staatsangehörige, die ebenfalls nach #Gaza verschleppt wurden & im November 2023 freikamen, können ihn nie wieder in die Arme schließen. Unsere Gedanken sind bei ihnen.

Unser neuer Haushaltstracker - eine Co-Produktion mit Florian Schuster-Johnson u Leo Mühlenweg - plus detailliertem Datenset zu einzelnen Ausgabenkategorien zum Runterladen: dezernatzukunft.org/growth-and-bud…

#SPD-Bildungspolitik in Brandenburg: Trotz steigender Schülerzahlen werden Hunderte Lehrer-Stellen gestrichen. Folge sind u.a. Zusammenlegungen von Klassen an Grundschulen, statt 21 dann 26-27 Kinder pro Klasse. Förder- und Differenzierungsstunden fallen weg. Man glaubt es kaum.

Wir reden über Unabhängigkeit Europas von den USA und von der PayPal-Mafia. Aber nutzt Ihr Wero, die europäische Alternative? (Ich bisher nicht. Natürlich kein gesponserter Post)

EXKLUSIV: Rentenpaket in der Ressortabstimmung. Mütterrente, 48-Prozent-Haltelinie und Vorbeschäftigungsverbot. Text liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor. tagesschau.de/inland/rentenp…

Arbeitsministerin Bas plant ein neues Rentenpaket, das dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt. Darin geht es um die Weiterbeschäftigung von Rentnern, das Rentenniveau und die Mütterrente. Details von Moritz Rödle tagesschau.de/inland/rentenp…

Das ist tatsächlich eine Überraschung: Die beiden durchgefallenen AfD-Kandidaten fürs Parlamentarische Kontrollgremium sind demnach nicht mal von all ihren eigenen Leuten gewählt worden - im Bundestag sitzen 151 AfD-Abgeordnete.

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die Einigung hat die Einigung der Mindestlohnkommission auf die künftige Höhe der Lohnuntergrenze „ausdrücklich“ begrüßt.

Ex-Gesundheitsminister Spahn musste diese Woche im Bundestag ordentlich Kritik einstecken. Der Grund: Masken-Deals aus der Corona-Zeit. Darüber spricht Linda Zervakis mit den ARD-Korrespondentinnen Birthe Sönnichsen und Nadine Bader in #BerlinCode. 🎧ardaudiothek.de/episode/urn:ar…

„Wir sind zu langweilig“ sagt Hubertus Heil in der Aussprache. SPD müsse wieder interessanter werden.

Bärbel Bas und Lars Klingbeil zu SPD-Vorsitzenden gewählt. Ergebnis Bas: 589 ja, 16 nein, 15 Enthaltungen -> 95% Ergebnis Klingbeil: 402 ja, 166 Nein, 51 Enthaltungen -> 64,9%

Das ist nice. „Ich habe vor, ein ehemaliger Kanzler zu sein, über den sich die SPD immer freut.“ #Scholz Tagesspiegel

„Es sind auch persönliche Enttäuschungen entstanden“ – SPD-Parteivorsitzende Bärbel Bas über das Wahlergebnis ihres Co-Vorsitzenden, Lars Klingbeil. Er hatte auf dem Parteitag nur knapp 65% der Delegiertenstimmen bekommen. #BerichtvomParteitag

Den gesamten #BerichtvomParteitag der SPD gibt es hier: ardmediathek.de/video/ard-sond…

Schwarzwald statt Kanzleramt Dass Kanzleramtschef Frei heute laut POLITICO (uns bestätigt) wegen eines Vortrags bei der Sparkasse in seinem Wahlkreis nicht beim Koalitionsausschuss dabei ist, ist wirklich äußerst ungewöhnlich. Frühere Amtsträger wurden von Kanzlern maximal

Keine breitere Senkung der Stromsteuer: Punktsieg für Klingbeil und Merz tagesschau.de/inland/innenpo… #Stromsteuer #Koalitionsausschluss #Union

Das Nein zu einer Senkung der Stromsteuer für Haushalte ist ein Punktsieg für Finanzminister Klingbeil und Kanzler Merz. Der Gewinner des Abends ist aber ein anderer: CSU-Chef Söder. Moritz Rödle berichtet: tagesschau.de/inland/innenpo…

Wie gelingt es der SPD, in der Regierungsarbeit ihr Profil zu wahren? Und wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit CDU und CSU? Darüber spricht Linda Zervakis mit den ARD-Korrespondent:innen Nicole.Kohnert und Hans-Joachim Vieweger in #BerlinCode. 🎧ardaudiothek.de/episode/urn:ar…