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Michael Kögl

@michaelkgl1

🌹Bundesvorsitzender der Jungen Generation in der SPÖ| 🗳️ Gemeinderat in St. Pölten| 🌈|📍NÖ/Wien

ID: 987544436

calendar_today03-12-2012 22:23:09

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Also soll es unter Blau-Schwarz eine Bankenabgabe geben? Was mit einer Dreierkoalition nicht möglich gewesen wäre? Spannend, was alles plötzlich möglich ist. Die ÖVP macht also den Steigbügelhalter mit schmerzhaften Zugeständnissen. #Koalitionsverhandlungen

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Bei jeder Pressekonferenz bei der die Volkspartei über die Budgets der eigenen Regierung überrascht ist & die Zahlen nicht kennt, denk ich mir: kann nur dran liegen, dass sie - den ab 2003 „unabhängigen“ Grasser nicht mitgerechnet - seit 2007 nie den Finanzminister gestellt hat.

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Das gratis Klimaticket für alle 18-Jährige wird eingespart, weil es wenig Nachfrage gab, sagt Gust Wöginger, weil viele ohnehin noch in der Schüler*innenfreifahrt seien. Sparen will er aber 120 Millionen Euro, die gesamt budgetiert waren. Es ist eine abenteuerliche Rechnung.

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Blau-Schwarz wird Anti-Klima-Koalition: -Abschaffung Ust. PV-Anlagen -Abschaffung Klimabonus -Abschaffung Klimaticket 18-Jährige -Reduktion KM-Geld Fahrräder -Reduktion Öffi-Pauschale -Reduktion Umweltförderungen -Einführung Versicherungssteuer E-Auto #Koalitionsverhandlungen

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„Kreative Buchhaltung“ wird der FPÖVP-Koalition bei ihren Budgetplänen im ORF attestiert - eine recht milde Analyse. Hintergrund: Es werde Geld nur von einer in die andere Tasche geschoben, ohne nachhaltig Effekte bei den Ausgaben zu erzielen. Taschenspielertricks sozusagen.

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Das passiert, wenn FPÖVP „Sozialpolitik“ machen - die FPÖ selbsternannte Partei der kleinen Leute schmeißt dabei einfach mal die Arbeitnehmer*innen vor den Bus, damit es den Unternehmen besser geht. Wie unglaublich dreist kann man eigentlich sein?

Das passiert, wenn FPÖVP „Sozialpolitik“ machen - die FPÖ selbsternannte Partei der kleinen Leute schmeißt dabei einfach mal die Arbeitnehmer*innen vor den Bus, damit es den Unternehmen besser geht. 

Wie unglaublich dreist kann man eigentlich sein?
Julian Krismer (@juliankrismer) 's Twitter Profile Photo

Ist das… der Hitlergruß? Vom reichsten Menschen der Welt, best buddy des mächtigsten Menschen der Welt, Unterstützer so ziemlich aller Rechtsparteien in Europa und Besitzer einer riesigen Kommunikationsplattform? Wer hat es noch immer nicht begriffen?

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Susanne Fürst wurde von der FPÖ als Kandidatin für NR-Präsidium, Ministerin, Bundespräsidentin etc. gehandelt. Am Rande der Inauguration von Trump erklärt sie, sie will die Zeitenwende, die Trump in den USA eingeleitet hat, auch für Österreich. Die Zeitenwende in den USA:

Susanne Fürst wurde von der FPÖ als Kandidatin für NR-Präsidium, Ministerin, Bundespräsidentin etc. gehandelt.  Am Rande der Inauguration von Trump erklärt sie, sie will die Zeitenwende, die Trump in den USA eingeleitet hat, auch für Österreich. 

Die Zeitenwende in den USA:
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Die FPÖ fordert jetzt eine Bankenabgabe - rote Tuch der ÖVP und ein Grund, wieso die Dreierverhandlungen beendet wurden. Man darf sehr gespannt sein, ob die ÖVP umfällt, sich den nächsten blauen Faustschlag holt, teuer wegverhandelt oder platzen lässt. #Koalitionsverhandlungen

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LH #Doskozil betont: Nicht mit der FPÖ. Richtige Entscheidung und wichtiges Signal, gerade heut aber auch grundsätzlich! Die Spaltung der Bevölkerung darf keinen Platz haben, begründet er diesen Schritt. Vollkommen richtig. 👍

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Dafür, dass sich alle über die Dauer der Zuckerlkoalitionsverhandlungen aufgeregt haben, geht bei der blau-schwarzen Truppe wenig weiter. Auf Grund der Farben und der Geschwindigkeiten könnten wir sie #Dämmerkoalition taufen. Was sind eure Namensvorschläge für Schwarz-Blau?

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Als nächstes werden dann diverse Weltmeisterschaften nur noch innerösterreichisch abgehalten. Damit sind wir immer Weltmeister, es wird überall deutsch gesprochen, überall rot-weiß-rote Fahnderl & durchgehend wird die Bundeshymne gesungen. Ein patriotischer Sieg auf ganzer Linie.

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Erst die klassenkämpferischen Roten aus den Verhandlungen kicken, weil man sich in Wirtschaftsflügel der VP dringend die FPÖ als Partner gegen die Arbeitnehmer*innen wünscht. Und dann das… was für 🤡🤡🤡

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„Das haben sich die Wirtschaftsvertreter in der ÖVP wohl anders vorgestellt“, berichtet Ö1 zu den Verhandlungen mit der FPÖ. Die geleakten Protokolle zeigen: mit der FPÖ ist kein Staat zu machen. Und wenn die ÖVP sowas wie Verantwortung empfindet, erkennt sie das auch endlich an.

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Angeblich sind die Verhandlungen nach ca. 90 Minuten beendet - inklusive kurzer Nachspielzeit also die Dauer eines durchschnittlichen Fußballspiels. Anders als die Mannschaften haben die Verhandler (ja, nur Männer) den Hinterausgang genommen. Unrühmlich, wie die letzten Wochen.

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Regierungsbildung von Blau-Schwarz gescheitert - die ÖVP sollte jetzt dringend das tun, wozu sie die Chance hatte, bevor sie sich den Rechtsextremen zugewandt hat: eine Regierung bilden, die Zukunftschancen schafft.

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Blau-Schwarz ist an der eigenen Machtversessenheit gescheitert. Es ging nur um Posten und das Absichern der eigenen Privilegien. Mit dieser Politik muss Schluss sein! #Koalitionsverhandlungen

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Es ist unfassbar & nein, es ist kein Einzelfall. Es hat System, ist nicht neu & überrascht nicht mehr. Denn: die FPÖ ist eine rechtsextreme Partei & sie stellt sich immer & immer wieder hart an die Grenze der Verfassung, oder übertritt sie bewusst. Dafür darf kein Platz sein!

Es ist unfassbar & nein, es ist kein Einzelfall. Es hat System, ist nicht neu & überrascht nicht mehr. 

Denn: die FPÖ ist eine rechtsextreme Partei & sie stellt sich immer & immer wieder hart an die Grenze der Verfassung, oder übertritt sie bewusst. 

Dafür darf kein Platz sein!