Die „Fortschrittskoalition“ schlägt wieder zu. Diese amüsanten Hirngespinste unterstreichen die systematische Entfremdung zwischen 🟢🔴 Politblase in Berlin und dem Alltag der Bürger. #ampel

Democracy strikes back. Das Ergebnis zum Berliner #Klimavolksentscheid zeigt: die Koalition aus Grünen, Klimaklebern & Medien ist laut, bleibt jenseits des eigenen Milieus aber ungehört. Die bürgerl. Mitte will die grüne Transformation, lehnt populistische Symbolpolitik aber ab👌🏻

"Es geht um das Geld aller deutschen Bürger und nicht nur eines in Not geratenen Privatiers, der übrigens persönlich haftender Gesellschafter ist", macht Michael Frieser deutlich. #ScholzWarburg

"Olaf Scholz hat etwas zu verbergen!" – Dieses Zitat stammt nicht von uns, sondern von der grünen Familienministerin Lisa Paus, MdB. Es scheint also nicht nur uns so zu gehen, dass ein U-Ausschuss zu #ScholzWarburg überfällig ist.😉 Weitere gute Argumente gibt's von Michael Frieser!👇

Statt das Heizungsverbot direkt im Kabinett zu kippen oder zu einigen, hat die Bundesregierung den Streit in den Bundestag verschoben, wo die Lage nun völlig eskaliert. Ggs Ultimaten & die SELBSTdiagnose der #Ampel: Wortbruch & Arbeitsunfähigkeit. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen

Die Bundesnetzagentur kommt aktuell zum Ergebnis: 🇩🇪 kommt durch den nächsten Winter, WENN der AKW-Strom aus 🇫🇷 fließt, wo übrigens 14 neue AKWs geplant sind. Für die Energiepolitik der #Ampel gilt: Das reine grüne Gewissen ist wichtiger als die Erfordernisse der Realität.

Das #BVerfG stoppt das absurde Chaos ums #GEG! Es wird nicht mehr vor der Sommerpause beschlossen. Ein klares Zeichen an die #Ampel: die Missachtung des Parlaments muss endlich aufhören! Es braucht keine „Demokratiefördergesetze“, sondern saubere parl. Arbeit! (Bärbel Bas)

Das Prinzip #Ampel : neue Auflagen & Abgaben im Hauruck-Verfahren, versprochene Entlastungen & Fördermittel im Schauen-wir-mal-Verfahren. Die Koalition hat dem ökon. Abschwung im Land absolut nichts entgegenzusetzen & verspielt jede Bereitschaft zur ökologischen Wende. #CO2Preis

Der vom Kanzler angekündigte „Neustart für die #Ampel“ fällt aus. Das #Wachstumschancengesetz -sowieso nur ein Tropfen auf den heißen Stein - scheitert am Streit in der Koalition. Die 🇩🇪#Wirtschaft fällt immer weiter zurück während Frau #Paus neue Sozialleistungen erpressen will!