Micha34497
@micha34497
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11-02-2025 16:04:58
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Robin Alexander Rot-Grün hat die Wahl gewonnen und setzt das eigene Wahlprogramm um. Merz darf kanzlern ohne dass die Grünen mitregieren. Die AfD marschiert gen 30% und die CDU wird bedeutungslos.
#Kiesewetter gibt bei Lanz freimütig zu, dass die #CDU vor der Wahl nicht gesagt hat, dass nach der Wahl gigantische Aufrüstungsschulden kommen, damit #BSW & #AfD nicht stärker werden. So sieht also das Demokratieverständnis der Parteien der „demokratischen Mitte“ aus. Unfassbar!
Ines Schwerdtner Da widerspreche ich vehement. Es geht darum, ob bei einer Sachfrage von überragender Bedeutung, die von AfD und Linker identisch beantwortet wird, ein widerstrebendes Ergebnis in Kauf genommen wird, nur um bei der Abstimmung ideologisch sauber zu bleiben. Das wäre Selbstaufgabe.
Roland Tichy Natürlich ist das nicht durchdacht. Allein das Argument, die fehlende Zeit zur hinreichenden Befassung (Entscheidung Cotar) sei hinzunehmen, weil die aktuelle Legislatur ende, lässt mich sprachlos zurück.
Filipp Piatov Geplantes Manöver. Der Sturm im Wasserglas lenkt davon ab, den hemmungslosen Verschiebebahnhof zu erkennen. "Angemessene" Investitionsquote als Voraussetzung für Zugriffe auf das Sondervermögen und Beibehaltung der 1% für Verteidigung sind die Schatztruhe der KleiKo.
Ines Schwerdtner Was hindert sie daran, unabhängig von aber parallel mit der AfD noch heute die Neukonstituierung des Bundestages zu verlangen? Ideologie verteidigt, Land gerettet, Aufrüstung verhindert! Gregor Gysi Heidi Reichinnek Jan van Aken MdB Sören Pellmann Bodo Ramelow Dietmar Bartsch
Alexander Kissler Kohl verdanken wir den (T)Euro, Merkel den Zerfall des Landes und unserer Sicherheit. Der 3. CDU Kanzler meines Lebens wird Deutschland den Rest geben.
Josef Franz Lindner Aiwanger muss taktisch vorgehen. Die Brandenburgische Gesundheitsministerin wurde während einer Bundesratssitzung entlassen. Kündigt er an, lässt Söder die Koalition platzen. Warten bis Bayern im Bundesrat aufgerufen wird und dann seelenruhig das abweichende Votum verkünden.
Ines Schwerdtner Gregor Gysi Heidi Reichinnek Jan van Aken MdB Sören Pellmann Bodo Ramelow Dietmar Bartsch Ich will die LINKE nicht belehren, aber was ist eigentlich, wenn Friedrich Merz alle getäuscht hat, die Schatzkiste von SPD und Grünen füllen lässt und danach mit der AfD die eigene Agenda durchsetzt. Inklusive Atomkraft aus dem KTF. Wollen sie das wirklich riskieren?
Stefan Homburg kontrafunk Hubert Aiwanger Ja, der Hubsi, der die Demokratie für die schweigende Mehrheit zurückerobern wollte von denen, die den "Arsch offen" haben in Berlin. Das wäre seine Chance. Wenn man(n) Rückrat hätte.
Stefan Homburg kontrafunk Hubert Aiwanger ... oder in Abwandlung eines Bonmots des assimilierten bayuwarischen Philosophen im rot-weissen T(h)or: Aier, Aiwanger braucht Aier.
Das Informationsfreiheitsgesetz ist die Presseanfrage „des kleinen Mannes“ – & zwingt den Staat, sich bei brisanten Vorgängen in die Akten schauen zu lassen. Dass Schwarz-Rot das Gesetz abschaffen will, ist ein Skandal, kommentiert Benjamin Stibi. welt.de/debatte/kommen…