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Unverständlich. Entlarvend. Wer Gewalt sucht, spricht nicht im Namen des Friedens. Das Demonstrationsrecht endet dort, wo der Rechtsstaat angegriffen wird. Es geht hier nicht um notleidende Menschen – es geht einfach um Krawall. srf.ch/news/schweiz/r…

Herzlichen Dank an die Kantonspolizei Bern für Ihren Einsatz - und auch für den breiten Konsens in unserer Stadtpolitik, diese Gewalt (inklusive martialischer Botschaften) zu verurteilen. Darauf können wir aufbauen: Wir lassen uns trotz unterschiedlicher Perspektiven nicht spalten.

Für Frieden demonstrieren wollen, aber gewalttätig wüten wie im Krieg. Unhaltbar! 20min.ch/story/bern-zer…

Die Internationalisierung der europäischen Rechtspopulisten. Blocher hat das klugerweise immer innerhalb der SVP untersagt. Jetzt ist er alt und hat nicht mehr die Kraft, durchzugreifen. Alt BR Maurer beschädigt sich weiter.

An der Gewalt-Demo in Bern zeigte sich ein bekanntes Muster: Islamisten verbreiten im Schutz linker Demonstranten ihre faschistische & antisemitische Ideologie. Dadurch sollen jüdische Menschen aus der Öffentlichkeit gedrängt werden. Gestern wurde eine rote Linie überschritten.

In einer Demokratie ist Protest erlaubt – Gewalt nicht. Wer Scheiben einschlägt und Polizisten verletzt, tritt die Werte des friedlichen Dialogs mit Füssen. Antisemitismus und Gewalt dürfen in der Schweiz keinen Platz haben und wer dazu schweigt, verharmlost es offensichtlich.

Keine wärmenden Decken und der Tee kam zu spät. Wenn sogenannte ‚demokratische’ Juristen den Kompass verloren haben. watson.ch/schweiz/bern/4…

Ich bin fassungslos: über die grausame Gewalt, das naive Hinterherlaufen der Massen hinter Gewalttätern, den Antisemitismus, die verletzten Polizisten & die Verklärung des Hamas-Terrors. Es war eine Eskalation mit Ansage. Wo bleibt eure Verurteilung, JUSO Schweiz & Klimastreik Schweiz 🔥 #ClimateJusticeNow?

Ruhige, eindeutige & klare Zustandsbeschreibung der Realität Wie sehr ich sowas vermisse

Wir konnten an der Delegiertenversammlung der FDP Schweiz heute in Bern friedlich debattieren. In der #Ukraine herrscht Krieg. Nicht vergessen! 🇨🇭+ 🇺🇦

Jura: Die Mitte überzeugt und bleibt die stärkste politische Kraft! Sie gewinnt 17 Sitze im jurassischen Parlament – 2 mehr als im Jahr 2020. Vielen Dank an die Wählerinnen und Wähler für ihr Vertrauen, und herzliche Gratulation an alle Gewählten!

Mehr Sicherheit für den Schweizer Luftraum! Auf Antrag von Reto Nause verabschiedet die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats die Motion «Wirksame Drohnen- und Luftabwehr schnell sicherstellen». Die jüngsten Drohnenvorfälle erfordern rasches Handeln der Schweiz. 1/2

Im Einsatz gegen die schädliche JUSO-Initiative. Danke für die klare NEIN-Parole Die Mitte Kanton Zug. 🗳️ 5% der Steuerpflichtigen zahlen 66% der direkten Bundessteuern - wichtig & richtig. Die Initiative vertreibt aber genau diese Personen & Familienunternehmer ins Ausland. Darum: Nein!

🎉 Das Referendum gegen die Individualbesteuerung ist mit 65’377 gültigen Unterschriften zustande gekommen! Die 🇨🇭 will die Heiratsstrafe abschaffen – aber nicht um den Preis neuer Ungerechtigkeiten. Wir brauchen faire und ausgewogene Lösungen. 💛1/2 news.admin.ch/de/newnsb/vIvz…

Bilaterale III: Die Mitte bekennt sich zum bilateralen Weg. Sie fordert innenpolitische Nachbesserungen für eine starke, eigenständige Schweiz – insbesondere bei Zuwanderung und demokratischer Kontrolle. 👉Communiqué: die-mitte.ch/bilaterale-iii…

Endlich handelt der Bundesrat. Die Machtkonzentration von Tech-Giganten ist für eine #Demokratie ungesund. Es ist an der Zeit, dass die Techplattformen mehr #Verantwortung übernehmen. Mehr Transparenz, klare Regeln und mehr Rechte der Nutzenden sind überfällig. 📱

Umso unverständlicher dass FDP Schweiz und SP Schweiz keinen Gegenvorschlag unterstützten im Nationalrat. Wer die Bilateralen erhalten will, müsste Pragmatik vor Ideologie stellen. Sonst erhält man in der Direkten Demokratie halt die Quittung, die einem nicht passt.

Wichtiger & längst überfälliger Schritt. Das elekt. #Gesundheitsdossier kommt. 🏥💻 Mehr Qualität, Effizienz & tiefere Kosten. So nutzen wir die Chancen der #Digitalisierung. Ein Gewinn für alle. Für ein bezahlbares Gesundheitswesen! @mitte_centre

🤝🏻 Merci à Martin Pfister, conseiller fédéral du Centre en charge du Département fédéral de la défense. Malgré les menaces de groupuscules d'extrême gauche, le débat sur les accords bilatéraux a eu lieu. Personne ne pourra empêcher le déroulement d'un débat démocratique sain.

Quel beau succès pour ⁦Die Mitte – Le Centre⁩ dans le canton du Jura. Malgré une campagne électorale difficile, les deux sièges au gouvernement ont pu être conservés. Une belle performance ! Félicitations ! rts.ch/info/regions/j…