LINKE-Fraktion Thüringen
@linke_thl
DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag
ID: 110680490
http://www.die-linke-thl.de 02-02-2010 11:56:32
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„Mit der Aktivierung der Kameras auf dem Anger überschreitet die Landesregierung eine weitere Schwelle hin zum Überwachungsstaat.“- Katharina König-Preuss 🍓 👇die-linke-thl.de/aktuelles/star…
„Der Gedenktag ist ein wichtiges Zeichen. Er trägt die Auseinandersetzung mit rechter Gewalt und das Gedenken an ihre Opfer in die Stadt und schafft damit einen Raum für gemeinsamen Austausch. [...]“ - Katharina König-Preuss 🍓 👇die-linke-thl.de/aktuelles/star…
Weil der #Thüringen-MP (CDU) im Landtag-Haushaltsausschuss mal wieder behauptet, Kommunen hätten wegen falscher #r2g-Landespolitik seit 2014 immer weniger investieren können, habe ich mal die offiziellen Zahlen des Statistik Thüringen rausgekramt.
„Der vorliegende Haushaltsentwurf der Landesregierung aus CDU, BSW und SPD ist für uns nicht zustimmungsfähig. [...]“ Christian Schaft 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/star…
„Die Verfassungsänderungen von 2024, [...], dürfen kein bloßes Versprechen bleiben.“ - Christian Schaft 👇die-linke-thl.de/aktuelles/star…
„Wer jetzt das Fragerecht von Abgeordneten einschränken will, schwächt damit ein wesentliches Element demokratischer Kontrolle, nicht jedoch die AfD.“ - Katharina König-Preuss 🍓 👇die-linke-thl.de/aktuelles/star…
„[...] Es ist deshalb dringend geboten, dass wir endlich weitere politische Maßnahmen ergreifen, die Frauen und Mädchen besser vor geschlechtsspezifischer Gewalt schützen.“- Lena Saniye Güngör 👇die-linke-thl.de/aktuelles/nach…
„Wir unterstützen ausdrücklich die Forderung des Gemeinde- und Städtebundes nach maßgeblicher Beteiligung der Thüringer Kommunen an den Zuweisungen aus dem Sondervermögen des Bundes.“ - Sascha Bilay 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/star…
„Die öffentliche Anhörung hat gezeigt, dass der aktuell vorliegende Gesetzentwurf noch nicht abstimmungsreif ist.“ - Ulrike Grosse-Röthig 👇die-linke-thl.de/aktuelles/star…
„Aufrüstung ist kein Zukunftsmodell – weder für Thüringen noch für die Welt.“ - Andreas Schubert, MdL 👇 die-linke-thl.de/aktuelles/star…