Neues zum Visa-Skandal: Ich habe bei der Bundesregierung nachgehakt, wie viele Migranten mit polnischen Visa eingereisten sind und dann Asyl beantragt haben. Nun gibt es erste Zahlen. Das ist eine weitere Aushöhlung des Asylrechts und nicht akzeptabel! welt.de/politik/deutsc…

Exactly! Klartext von Elon Musk. Wie kann es sein, dass wir mit deutschem Steuergeld Mittelmeerschleusungen finanzieren? Thanks, Elon.

Spritzenanschlag auf Tino Chrupalla? Wie weit sind wir gekommen in unserem Land... Unfassbar. Verantwortung dafür tragen die Täter, aber auch diejenigen, die immer wieder Hass schüren gegen Andersdenkende. Kommt zur Besinnung! Gute Besserung, Tino! jungefreiheit.de/politik/deutsc…

Ein Ruck geht jetzt auch durch den Westen. Die Bürger haben die Chaos-Ampel deutlich abgestraft. Desaströs das Ergebnis der Kanzlerpartei. Ex-SPD-Kanzler Schröder hatte seinerzeit den Weg für Neuwahlen freigemacht. Scholz sollte seinem Beispiel endlich folgen. #Neuwahlen

Äh, CDU will jetzt konservativ sein? 😆 Na klar, und im Himmel ist Jahrmarkt... Wer mit den Grünen regiert, kann keine bürgerliche Alternative sein! Es gibt nur eine. #afd #brandmauer

Bin ja als echter Demokrat entschieden dagegen. Aber doch ein schöner Spiegel zum Vorhalten... berliner-zeitung.de/politik-gesell…

Das Correctiv-Netzwerk hängt viel stärker am staatlichen Finanztropf als bekannt. Das zeigt meine Anfrage an die Regierung. Wie sich das mit der angeblichen Unabhängigkeit der ach so kritischen Journalisten von Correctiv verträgt, ist mir ein Rätsel. nius.de/analyse/2-5-mi…

Correctiv beim Schummeln erwischt! Die staatlich alimentierten Kampagnenstricker geraten immer mehr unter Druck, das Kartenhaus beginnt zu wackeln. Höchste Zeit, einiges klarzustellen.

Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ und die Anti-AfD-Hysterie laufen immer mehr aus dem Ruder. Höchste Zeit, mal einiges klarzurücken und die Debatte wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen. Heute Abend bei #hartaberfair.

#Habeck sagt im Wirtschaftsausschuss, der Wirtschaft gehe es gar nicht schlecht, nur die Zahlen seien es. Klar, und die Ampel ist auch nicht unbeliebt, sie mag nur keiner... 😉 #Jahreswirtschaftsbericht

Es ist kaum zu glauben, was an einer Schule in #MV passiert ist: Drei Polizisten führten eine #Schülerin ab, weil sie bei #TikTok gepostet hatte, dass Deutschland für Sie #Heimat ist! @leif_erik_holm fordert Konsequenzen!

Grüße aus dem 🚂 nach #Essen. Auf einen guten AfD-Bundesparteitag 2024! #AfDBPT24 (Leif-Erik Holm MdB)

Der geplante Steuerrabatt für ausländische Fachkräfte ist ein Schlag ins Gesicht aller fleißigen Arbeitnehmer. Diese bräuchten dringend Entlastungen, werden jetzt aber stattdessen von der Ampel zu Steuerzahlern zweiter Klasse degradiert. Eine unglaubliche Frechheit!#ampelmussweg

Robert #Habeck muss seine Schönwetterprognosen nach unten korrigieren. Unsere Wirtschaft schrumpft. Wachstum wie in anderen Ländern? Fehlanzeige! Deutschland steckt in der Rezession, das zweite Jahr in Folge. Die Abwärts-Ampel kann es einfach nicht. Unser Land braucht Neuwahlen!

#Misswirtschaftsparteien abgestraft, #AfDMV legt drei Punkte zu. Das Ziel zur nächsten Landtagswahl in MV rückt näher: klar stärkste Kraft und Regierungsverantwortung. #Schwesig hat mit #RotRot nur noch ein Viertel Zustimmung. Höchste Zeit für vorzeitige Neuwahlen auch in MV.

💥Beatrice Achterberg von der NZZ spricht in Sachen #Verfassungsschutz und Einstufung der #AfD als rechtsextrem, Klartext!💥 🔺“Die AfD ist für mich keine rechtsextremistische Partei. 🔺Man kann davon ausgehen, daß es einen politischen Hintergrund hat. 🔺ES IST EIN SCHLECHTER

Tiefschlag für die Demokratie! Die immer stärkere Opposition soll per Inlandsgeheimdienst ausgeschaltet werden, weil man politisch keinerlei Argumente hat. Antidemokraten sind diejenigen, die eine abhängige Behörde instrumentalisieren, um den eigenen Machtverlust zu verhindern.

Hoppala! #Merz im ersten Wahlgang nicht zum Bundeskanzler gewählt! Und nun? Schwebt jetzt zur Rettung die anwesende Angela Merkel engelsgleich von der Besuchertribüne und tritt noch mal an?

Ein desaströser Start für Friedrich #Merz. Eine Koalition, die zwei Anläufe braucht, um ihren Kanzler zu wählen, kann auch gleich wieder aufhören. Die Schuldenkoalition ist auf Treibsand gebaut. Keine gemeinsame Idee, kein Wille zu echten Reformen, keine stabile Mehrheit.

Ein guter Tag für #Deutschland! Eine Richterin, die die Menschenwürde erst ab der Geburt gelten lassen will,konnte verhindert werden. Damit ist das #Verfassungsgericht nicht beschädigt, sondern vor massivem Ansehensverlust bewahrt worden. Die bloßgestellte #Koalition hat fertig.