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Andreas Kresbach

@kresbachandreas

Jurist und Autor in Wien.
Rechtsstaat, Menschenrechte, Kinderrechte, Familienpolitik, Kindergrundsicherung, für eine bürgerschaftliche Wende. Hier privat.

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calendar_today16-06-2022 16:08:43

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Kontrast.at (@kontrast_at) 's Twitter Profile Photo

88.000 Kinder leben in schwerer Armut. Und das, obwohl die Bundesregierung im Regierungsprogramm versprochen hat, Kinderarmut zu halbieren. Tatsächlich hat sich die Zahl betroffener Kinder seitdem verdoppelt, sagt Michael Mazohl. kontrast.at/kinderarmut-oe…

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Das ist wohl ein schlechter Witz: Rezession, kein Wachstum, Rekordinflation, weniger Beschäftigung, etc. Die Abschaffung der kalten Progression begünstigt bessere Einkommen, während die Masse von den hohen Lebenshaltungs/Energiekosten massiv betroffen ist. orf.at/stories/337097…

Helmut Brandstätter MdEP (@hbrandstaetter) 's Twitter Profile Photo

Und genau das sollten alle wissen, die am Sonntag die Schwesterpartei der AfD in Ö wählen wollen. Oder mit ihr koalieren wollen, wie die Volkspartei . Diese Extremisten wollen die parlamentarische Demokratie zerstören

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Das wird lustig, da werden alle Pädagog:innen flächendeckend Widerstand leisten. Und mit der schwarzen Lehrergewerkschaft gibt's den ersten Krach. Nur so weiter. derstandard.at/story/30000002…

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'An Kickl wird Türkis-Blau nicht scheitern', da geht die bürgerliche Presse ja noch weiter als Nehammer. Während Kickl verharmlost wird, wurde Babler aus Angst vor seinen Steuerplänen natürlich als Marxist verunglimpft, Oliver Pink Verrohte Bürgerlichkeit. diepresse.com/18907447

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Die Rechtspopulisten und die Rechtskonservativen (ein Gutteil der Bundes-VP) stellen in ihrem falsch verstandenen, autoritären und undemokratischen, Konservativismus die Grundlagen von Staat und Recht in Frage. Das wirkt desintegrativ, was sie wiederum den Ausgegrenzten vorwerfen

Andi Babler (@andibabler) 's Twitter Profile Photo

Sorgen wir dafür, dass unser Land nicht in die Hände dieser Personen gerät. Eine ÖVP, die eine Koalition mit der FPÖ eingehen will, macht sich mitschuldig. Es ist mir ernst. Schützen wir unsere Demokratie, unsere Mitbürger:innen und unser gesamtes Land. derstandard.at/story/30000002…

Internationale Politik (@int_politik) 's Twitter Profile Photo

Heute wird in Österreich der #Nationalrat gewählt – und vieles spricht für einen Sieg der rechtsextremen #FPÖ. Was lässt sich gegen den europäischen #Rechtsruck tun? Über diese Frage haben wir im IP-Interview mit Timothy Garton Ash gesprochen👇 internationalepolitik.de/de/von-dieser-…

Thomas Marx 🇪🇺 (@thomasamarx) 's Twitter Profile Photo

Es ist zu hoffen, dass innerparteilich endlich die Einsicht einkehrt, dass sich ÖVP & SPÖ komplett neu aufstellen müssen, strukturell, inhaltlich & personell. #wahl24

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An ein paar Leuten in der ÖVP liegt es, ob OE demokratisch bleibt oder autoritär-illiberal wird. A. Van der Bellen, sprechen Sie ein Machtwort, sonst kommen bestimmte Leute auf dumme Gedanken.

Thomas Marx 🇪🇺 (@thomasamarx) 's Twitter Profile Photo

Alles andere als dass sich Volkspartei, SPÖ & Die Grünen komplett neu aufstellen, wird den Karren nur noch weiter in den Dreck stossen. Das kann man nimmer negieren! 🙏

Tom Strobl (@tomspeedgang) 's Twitter Profile Photo

FPÖ fast 30 % ist ein echtes Übel. Sie hat die meisten Stimmen, aber nicht die Mehrheit der Ö. hinter sich. Das Gute: Nehammer, Babler und Meinl Reisinger können eine Regierung, die eine echte Mehrheit gegen die FPÖ besitzt, bilden. Das könnte Österreich reformieren.

Florian Bayer (@florianbayer) 's Twitter Profile Photo

Auch die 🇦🇹 #Medien werden sich kritisch reflektieren müssen. Vertrauensverlust & Abwanderung in Parallelmedien haben sie mitbefördert: Keine Aufarbeitung Kurz+Corona. Inseratenkorruption. Reaktive Themensetzung. Verhaberung. Keine Kritikfähigkeit & Fehlerkultur (👋 #ORF). uvm

Georg Hanisch  (@georghanisch) 's Twitter Profile Photo

Die entscheidende Frage wird für Ö sein, ob die ÖVP entscheidet, die Justiz, die Geheimdienste und die Medien zu kontrollieren, um sich selbst vor WKSTA und Co zu schützen, oder ob sie sich von Orbanschen Fantasien verabschiedet und eine Reformkoalition anstrebt. #NRWahl2024

Andreas Kresbach (@kresbachandreas) 's Twitter Profile Photo

Das Provinzlertum blüht mehr denn je, aber nicht einmal das konnten VP- und SP-LH (außer Wien) bei der Stange halten. Dass die Volkspartei auch am Land verliert und in den Städten nicht mehr macht, sollte ihr zu denken geben. Ist das nur Bildungskluft? derstandard.at/story/30000002…

Johannes Köpl (@johanneskoepl) 's Twitter Profile Photo

Nehmen wir dieses Wahlergebnis ernst. 28,8% haben die FPÖ und Herbert Kickl gewählt. 71,2% haben Parteien gewählt, die vor der Wahl explizit VERSPOCHEN haben, nicht mit Kickl zu koalieren. Diese Wahlentscheidung ist zu respektieren. Macht euch das aus, ÖVP, SPÖ, Neos & Grüne.

Christoph Kotanko (@ckotanko) 's Twitter Profile Photo

Heidi Glueck josef kalina Armin Wolf Mir fehlen die tief gehenden Analysen der schweren ÖVP-Niederlage. Null Kanzlerbonus für den Spitzenkandidaten. In jeder (!) der 2.000 öst. Gemeinden Stimmen verloren. Rechtsruck, der nichts brachte. Als nächstes geht wohl der LH in der Steiermark verloren.

Andreas Kresbach (@kresbachandreas) 's Twitter Profile Photo

Ausgezeichnete Debatte über Gründe und Auswirkungen des Erfolgs von Rechtspopulisten, zB auch für Rundfunk und Medien. tv.orf.at/program/orf2/w…