Die Freiheit, die wir mit Waffen und unserem Leben verteidigen sollen - schaffen wir in der EU und Deutschland nach und nach ab

Ich kenne den jungen Mann nicht, der die Frage stellt, aber vielen Dank! Bisher wurde mir nicht gekündigt, Prüfung läuft. Das Geseier von Bodo Ramelow darauf ist ausgesprochen peinlich. Ich komme gerne mal an Eure Schule und beantworte Fragen tatsächlich, statt rumzuhaspeln.

Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Mitglied im Wahlprüfungsausschuss des Bundestages, betonte ggü DIE WELT er glaube nicht an einen Erfolg unseres Wahleinspruchs wegen der „Mehrheiten im Ausschuss“. Damit räumt er offen ein, dass es nicht um eine faire Wahlprüfung geht!

Deutschland war einmal ein Land, das im Ausland für sein gutes Bildungssystem, seine solide öffentliche Infrastruktur und seinen hohen Grad an sozialem Zusammenhalt geschätzt wurde. Heute führt die verfehlte Politik dazu, dass die Wirtschaft sich in einer Dauerkrise befindet,

„Für Christian Dorst steht fest: Wenn sich das BSW so verhält wie die Altparteien, seine Positionen zugunsten von Machtoptionen aufgibt, sich stattdessen in politischen Kungeleien verliert, dann wird es schnell selbst zu dem zementierten Fett auf der Suppe gerinnen. Deshalb ist

Große Empfehlung!

Die Entscheidung über den #Wahleinspruch des #BSW wird wegen einer Regel aus dem Kaiserreich verschleppt, deren Abschaffung bereits 1888 (!) von Rechtswissenschaftlern gefordert wurde. Interessanter Artikel im Freitag über das aberwitzige Verfahren zur #Wahlprüfung in Deutschland

"Weite Teile der in Deutschland lebenden Bevölkerung sprechen sich für eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik zu Gaza und Israel aus. Eine Mehrheit ist der Meinung, Deutschland solle sich klar am Völkerrecht orientieren." -- Sicher alles Antisemiten.

Die Welt steht am Rand eines dritten Weltkriegs – und Rheinmetall-Chef Papperger spricht von einer „Wunderwelt“. Tatsächlich ist es eine Katastrophenwelt.

„Jeder Friedensplan für die Ukraine und Russland muss: 1) Das Töten beenden und gleichzeitig die Souveränität der Ukraine bewahren. 2) Sowohl für Russland als auch für die Ukraine akzeptabel sein. 3) Die Chancen maximieren, dass der Krieg nicht wieder ausbricht. Jede Kritik

Brief an den Weihnachtsmann:

Die Pressestelle des Deutschen Bundestages verlautbarte gegenüber der Freitag zum Wahleinspruch des Bündnis Sahra Wagenknecht in schonungsloser Offenheit: „Welche Positionen sich durchsetzen, ist bekanntlich stets eine Frage der Mehrheiten“ Ich dachte dies sei eine Frage der Rechtslage,

Je öfter ich das lese, desto verrückter finde ich das. Ein Referent der Grünen meint man hätte sofort neu auszählen müssen (was wir ja vergeblich gefordert haben), jetzt sei es zu spät, der Russe könne sich Zugang zu den Stimmzetteln verschafft haben. n-tv.de/politik/Showdo…

Klare Position beim #BSW.

Der besagte Onkel am Weihnachtsabend.

Schwarz-Rot kann aufatmen: Eigene schwarz-rote Abgeordnete lehnen Wahleinspruch, der ihre eigenen Bundestagsmandate gefährdet hätte, ab. Bundesverfassungsgericht wird es freuen. #BSW

Wenn Deutschland andere Länder über demokratische Wahlen belehren will, könnte es demnächst peinlich werden ...

Warum eine vollständige #Neuauszählung angesichts der vielen Unklarheiten bei der Bundestagswahl unabdingbar ist und sich die Bundestagsparteien mit Blick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichst nicht zu sehr in Sicherheit wiegen sollten – lesenswerter Beitrag der beiden

Es ist kein Machtkampf sondern ein Richtungskampf und offensichtlich bricht sich nun endlich die aufgestaute Wut an der Basis Bahn. Es geht um einen existenziellen Grundsatzkonflikt: Anti-Establishment von Links, der konsequent auf grundsätzliche Veränderungen hinwirkt oder

Der BSW Landesverband Sachsen-Anhalt tritt ab heute mit einem fantastischen Vorstand und klarer Linie auf. Manchmal muss es eben kurz rumpeln ... Ich freue mich auf einen starken Landtagswahlkampf! BSW schließt Koalition mit AfD in Sachsen-Anhalt aus faz.net/aktuell/politi…