Aktuelle Studie bestätigt die Forderung des #BSW nach einem #Smartphone-Verbot an Grundschulen. Kinder sollten wieder ordentlich lesen, schreiben und rechnen lernen, ein #Handyverbot kann dazu einen Beitrag leisten. tagesschau.de/wissen/technol…

#Migrationsgipfel der #Ampel gescheitert. Sahra Wagenknecht fordert "dass nur noch diejenigen Anspruch auf ein #Asyl|verfahren haben, die nicht aus einem sicheren Drittstaat einreisen, ähnlich wie es Dänemark gemacht hat. 🇩🇰 hat auf diese Weise die Zahlen deutlich reduziert." #BSW👇

Die genaue Ursache des Einsturzes ist noch unbekannt und zum Glück wurde Niemand verletzt. Dass in Dresden aber eine Brücke einstürzt, ist auch ein Symbol für das „Deutschland-Tempo“ bei öffentlichen Investitionen. spiegel.de/panorama/dresd…

BSW im Bundestag zu öffentlichen Investitionen: „Wenn inzwischen selbst der Industrieverband BDI massive öffentliche Investitionen fordert, sollte das auch dem letzten Ampel-Minister zu denken geben“, sagt unser haushaltspolitischer Sprecher Christian Leye. „Es wird einsam um

#Masala ist pessimistisch, dass 🇺🇦 ihr Staatsgebiet wiederbekommt. Permanent hat Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala die Rückgewinnung der von Russland annektierten Gebiete für obligatorisch und unverhandelbar erklärt. Wieviele Ukrainer mussten für diese Illusion sterben? #BSW n-tv.de/politik/Das-si…

Generaldebatte zum #Bundeshaushalt – Sahra #Wagenknecht zerlegt Bundesregierung! "Herr #Scholz, ihre Regierung ist eine Gefahr für die Demokratie, für den Wohlstand, für die Sicherheit und für den #Frieden in Deutschland! Kehren Sie um!" Sahra Wagenknecht #Haushalt #BSW 🫳 🎤

Asylrecht heißt nicht, dass jeder, der zu uns kommt, bleiben kann. Die #Ampel hat keinen ehrlichen Willen und keinen klaren Plan, irreguläre Zuwanderung zu begrenzen. Meine Rede im Bundestag.

Die Verträge nach denen Europa weiter russisches Gas über die Ukraine bezieht, laufen Ende 2024 aus und die Ukraine will sie nicht verlängern. (spiegel.de/wirtschaft/soz…) Auf dem Eastern Economic Forum hat Wladimir Putin erneut seine Bereitschaft signalisiert Deutschland und Europa

Mehr direkte #Demokratie, mehr Meinungsvielfalt im #OERR , bessere Bildung, weniger Bürokratie für KMU u. #Frieden als landespolit. Aufgabe. Der LaVo #BSW #Berlin verständigte sich über ein Eckpunktepapier, das in den nächsten Tagen veröffentlicht wird. t-online.de/region/berlin/…

Jeder muss die gleichen Chancen bekommen! Dafür ist der Staat in einer #Demokratie verantwortlich und dafür muss sich #Politik einsetzen. Leider sind wir davon in Deutschland weit entfernt. Was hauptsächlich über das Lebensschicksal und den Wohlstand entscheidet, ist vor allem

BSW im Bundestag zur Asylpolitik der Ampel: „190 Milliarden Euro hat der Bund zwischen 2016 und 2023 für Asylsuchende in Deutschland ausgegeben und bis 2028 wird mit weiteren 124 Milliarden Euro gerechnet, gab die Bundesregierung mir auf Anfrage bekannt. Das ist eindeutig zu

Liebe #Faktencheck-Redaktionen von Mimikama CORRECTIV.Faktencheck Marcus Bensmann, sicherlich ist Ihnen die Richtigstellung der Falschmeldungen zu den #BSW-Parteispenden bislang aus reiner Unaufmerksamkeit entgangen. Wir freuen uns über ihre Berichte.

Ein weiterer wichtiger Grundstein wurde gesetzt: Wir haben unseren NRW-Landesverband gegründet. Wir setzen uns für eine Politik, der wirtschaftlichen Vernunft, der sozialen Gerechtigkeit, des Friedens und der Freiheit ein. Wir beschäftigen uns mit den Themen, die die Menschen

Der neue Antrag der BSW im Bundestag-Fraktion für die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses auf Bundesebene ist das Substanziellste, was ich bislang an politischen Vorstößen zu einer Corona-Aufarbeitung gelesen habe. andrej-hunko.de/doclink/pua-co… Das Dokument enthält alle wichtigen

Totalversagen der #Ampel bei den #CumEx-Verfahren: Bei CumCum wurden von 35 nur 0,2 Milliarden zurückgefordert! Diese drohen nun durch eine Gesetzesänderung verloren zu gehen! Jetzt ✍️ gegen die Senkung der Verjährung schwerer Steuerhinterziehungsdelikte von 15 auf nur 8 Jahre👇

Respekt! BSW Brandenburg Ist aktuell sogar vor CDU bei erster Wahl und aus dem Stand zweistellig! Und das Hausverbot für Olaf Scholz hat sich für SPD Brandenburg eher ausgezahlt. Das zeigt: Die Leute wollen einen Wechsel - auch jenseits der AfD!

Ein fantastisches Ergebnis für das BSW! Zum dritten Mal zweistellige bei einer Landtagswahl im Gründungsjahr - das gab es noch nie in Deutschland. Großartig, gleichauf mit der CDU zu sein. Die Wahl ist die nächste Abrechnung in Folge mit der Ampelpolitik - es reicht den Menschen!

Man vergleiche die selbstgerechten Debatten der Hauptstadt-Eliten mit den eher unaufgeregten Brandenburgern. Brandenburg ist ein recht zuverlässiges Thermometer der Republik: Im Osten, aber mit Netto-Zuzug aus dem Westen und dicht an der Hauptstadt: CDU etwas gerupft, Grüne eine