Jetzt weiß man wenigstens, was die Politiker meinen, wenn sie sagen, sie wollen die Bürger "abholen".

Die Chatkontrolle ist das Ende des freien Europas. Das meine ich völlig ernst.

Herr Jörg Zajonc bringt es zur EU-Chatkontrolle auf den Punkt: Am Ende geht es um Kontrolle im Netz – ein fundamentaler Angriff auf die Meinungsfreiheit. Stoppt die Chatkontrolle komplett und sofort, sonst stirbt unsere Freiheit schneller, als wir denken!

Franz Schickhuber stammte von einem Bauernhof in Edt bei Passau. Er fiel am 9. Oktober 1943 an der Ostfront. Da die Angehörigen, vom Verlust selbst abgesehen, sehr darunter litten, das Grab des nicht besuchen zu können, zeigt die Rückseite des Sterbebildes ein stilisiertes

Wäre auch in Deutschland ein erster Schritt. Hier sind die Länder gefragt!

Wir brauchen eine klare umkehr: weg vom gläsernen Bürger, hin zum gläsernen Staat. Nicht der Bürger muss überwacht werden, sondern unsere Institutionen. Nur so ist es reale demokratische Kontrolle.

Es kommt Bewegung in unseren Wahleinspruch! Die BSW-Forderung nach Neuauszählung der Bundestagswahl bekommt Zuspruch von Experten, Wissenschaft, Politik und Medien. Jetzt wollen wir gemeinsam mit Euch den Druck hochhalten. 9 Abgeordnete werden dem Bundestag einen Vorschlag

Als ich 2017 zum ersten mal in die USA eingereist bin, war für mich der spannenste Moment an der Grenze, ob ich die mich überhaupt reinlassen. (Ich hatte mich in privaten Emails kritisch über die US-Politik geäußert und einen Platz hier nach Edward Snowden benannt.) Zuvor hatte

Ich hab heute die erste Fassung meines neues Romans fertig gestellt! Ich feiere das gerade sehr! Jetzt geht es ans überarbeiten. Das wird noch ein harter weg.

"Im Fall eines Krieges müssten geschätzt 1000 getötete oder verwundete Soldaten pro Tag ersetzt werden." Ja, die werden dann neben ERSETZT (ggf. zwangsrekrutiert?). So wie man eine Batterie, eine Glühbirne usw. ersetzt. 1000 Mütter und Väter an einem Tag: "Pech" gehabt. 18 Jahre

Der Bundestag ist ziemlich sicher falsch zusammengesetzt, der Kanzler so nicht legitimiert. Und die Parteien, die am lautesten immer von 'Demokratie verteidigen' salbadern, tun nichts, um das schnellstens zu ändern. Es geht ihnen nicht um Demokratie, nur um Macht.

Wie lange wollen wir das eigentlich noch hinnehmen, bevor wir zur liberalen Demokratie zurückkehren? Müssen erst noch, nach einem Regierungswechsel, die taz- und correktiv Journalisten betroffen sein, bevor wir uns kollektiv gegen diese Praxis stellen?

So ziemlich alles, was ich von Norbert Bolz je gelesen habe, fand ich politisch komplett falsch. Aber solche Razzien sind absurd. Und die so weitgehende Interpretation des Strafrechts bei Meinungsdelikten untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat. t-online.de/nachrichten/de…

Die Hausdurchsuchung beim konservativen Medienwissenschaftler Norbert Bolz für einen erkennbar ironischen Tweet ist nach allen öffentlich bekannten Informationen skandalös, völlig unverhältnismäßig und erinnert zunehmend an einen autoritären Einschüchterungsstaat. Linke sollten

Ich denke, dass das ein Weg sein soll, die rechten mit ins Boot zu holen: 'mit der eID können wir die illegalen Ausländer endlich richtig kontrollieren' So zumindest der Plan. Läuft aber nicht so, wie erwünscht.

Mein neuer Roman spielt zu großen Teilen in Kassel und natürlich habe ich den Mord an Halit Yozgat thematisiert, ein Kapitel nach ihm benannt und die Frage nach Temme gestellt. Das kann man ja auch keinem normalen Menschen erklären, dass das sauber abgelaufen ist.

Zeitenwende: #Bundeswehr hat auf Insta ein astreines Propaganda-Video veröffentlicht, mit dem neuen🇩🇪Heereschef, Generalleutnant Christian Freuding als Protagonisten: Der appelliert dort an🇩🇪Kriegstüchtigkeit & "siegen können, wenn es darauf ankommt":

Frédéric Baldan klagte gegen die EU-Kommissionschefin im „Pfizergate“ – und plötzlich blockieren Banken seine Konten. Zufall oder Einschüchterung? ⁦Berliner Zeitung⁩ berliner-zeitung.de/politik-gesell…

Ich werde mich laut dagegen aussprechen. Es braucht keine Sonderjustiz für Berufsgruppen. Was strafbar sein muss, ist längst strafbar. Hass lässt sich nicht verbieten. Es würde mich & andere - im Gegenteil - noch stärker zur Zielscheibe machen als ohnehin schon. #ineigenerSache

SPD, Grüne und Linke haben gar nichts gegen Spaltung und Diskriminierung. Sie wollen nur bestimmen, wer ausgegrenzt wird. Das ist alles.