Auch das #Handelsblatt hatte vor einiger Zeit schon in ähnliche Richtung berichtet. Bin gespannt was da von den zuständigen Stellen - auch in Koblenz - unternommen wurde. Gehe davon aus, dass man solche Artikel liest und denen nachgeht. #Bundeswehr n-tv.de/politik/Deutsc…

Förder-Aus für #Demokratie -Projekte: Entsetzen in den Kommunen - via BR24 Ich bin entsetzt. Da diskutieren wir über die Gefährdung der #Demokratie und ein #Demokratiefördergesetz und dann zerschlagen wir einfach so gewachsene Strukturen. Prioritäten? br.de/nachrichten/ba…

Da hat der #Minister die volle Unterstützung. #Taurus ist eine wichtige weitreichende Waffe für unsere #Bundeswehr. Gerne wird das im #Haushalt 2025 unterstützt. Eine Weiterentwicklung ist angesichts der Bedrohungslage durch #Putin richtig. n-tv.de/politik/Pistor…

Grundsatzpapier: Christian Lindner fordert die #Koalition heraus | STERN.de Gemeinsames Handeln u. Geschlossenheit erwartet das Land. Zeit für #Wahlkampf ist nächstes Jahr. Weniger Papiere - mehr Taten. Das wäre polit. #Bürokratieabbau stern.de/politik/deutsc…

Historiker vergleichen gerade #Lindners Ausführungen mit dem #Lambsdorff-Papier, welches zum Bruch der sozial-liberalen #Koalition führte. Ein wesentlicher Unterschied scheint jedoch zu sein, dass die #FDP damals einen Plan B mit Kohl hatte. spiegel.de/politik/deutsc…

Ein grosses Statement des #Bundeskanzlers. Das ist #Staatsverantwortung und zeigt eine klare Haltung der #SPD. Es ist vollbracht. Geben wir der Zukunft wieder eine Chance mit Respekt vor den Menschen und unserem Land. #FDP n-tv.de/politik/Ampelk…

Typisch #Söder. #Neuwahlen im Januar 25 fordern u. die eigene CSU Landesliste erst im Januar 25 beschliessen.Rathäuser müssen die #Wahlzettel drucken,gleichen Wählerverzeichnisse ab u.eine Briefwahl organisieren.Schon mal nachgedacht in München? Peinlich focus.de/politik/deutsc…

#Merz selbst wird erst im Dezember im Wahlkreis aufgestellt und will im Januar eine #Neuwahl! Interessant! Als #Bürgermeister habe ich #Wahlen organisiert. #Union und #FDP fordern etwas u. verdrängen die Wirklichkeit. #Briefwahl ist 4 Wochen vor Wahltermin spiegel.de/politik/deutsc…

Danke an die #Bundeswahlleiterin sage ich als #Abgeordneter & ehem. #Bürgermeister auch für die kommunale Familie. Sollte sich #Merz zu Herzen nehmen und nicht das Land mit #Neuwahlen zu unmöglichen Zeiten verrückt machen. Als ob er es nicht erwarten kann spiegel.de/politik/deutsc…

Die #Demokratie sollte - auch wenn man #Neuwahlen gar nicht mehr erwarten kann, mit bedacht werden. Das #Verfassungsgericht und die Geschäftsordnung des #Bundestags müssen wir noch stärken. Da waren wir uns einig. Fahrlässige Parteispiele sind gefährlich! spiegel.de/politik/deutsc…

Einigung auf #Neuwahl des #Bundestages am 23. Februar Das ist geklärt u. wir können uns nun um andere Themen kümmern. #Putin wird an diesem Tag jedenfalls feiern: es ist der Tag der #Russischen #Armee 😉 - Feiertag! #Merz kann nicht an alles denken😂 tagesschau.de/inland/neuwahl…

Bin überrascht über diese Diskussion. Bereits im Mai 2024 wurden mir in der #Ukraine in verschiedenen #Ministerien bis zu 15 Mio #Flüchtlinge genannt. Man sollte diesen #Krieg auch immer vom Ende denken. Deswegen ist unsere Hilfe wichtig, richtig und auch im eigenen Interesse.

Welch ein Schauspiel?#Lindner und seine #FDP zeigen sich verantwortungslos. Wenn in solchen Zeiten die #Partei vor dem Land steht und man mehr Energie in den Ausstieg steckt, anstatt an dem #Haushalt zu arbeiten, erweist der #Demokratie einen Kulturschock zeit.de/politik/deutsc…

Klare Signale aus den #USA in Fragen zu weitreichenden Waffen für die #Ukraine und an #Putin. Das versteht er. Nach dem heutigen Angriff #Russlands auf die #Ukraine hat #Biden ein Zeichen gesetzt. Das ist wichtig, wenn man Menschen und Land schützen will. n-tv.de/politik/19-12-…

Ein wichtiges Zeichen an unsere #Bundeswehr. Man sieht, wo ein Wille, da ein Weg. Da hat #Lindner in der Zeit lieber an seinem Ausstieg aus der #Ampel gebastelt.

Hat die #CSU die #Demokratie nicht verstanden? Erst kommt die #Bundestagswahl, dann #Koalitionsverhandlungen und zum Schluss die Postenverteilung. Dieses Postenschachern aus #Bayern macht einen nachdenklich. Scheinbar hat man hier die Wahl schon gewonnen hartpunkt.de/hahn-an-vertei…

FDP: #SPD strebt laut Christian Lindner "Zerstörung der #FDP " an Die Legende lebt!Wer hat sich hier mit Plan vom Acker gemacht? Diese FDP will keine Verantwortung.Man muss auch wollen. #Lindner hat es verzockt! Der #Kanzler hat richtig gehandelt zeit.de/politik/deutsc…

Tja, wenn man es kann und will, dann bekommt man einen #Haushalt hin. #Lindner war als #Finanzminister der #Ampel entweder überfordert oder nur mit dem Ausstieg aus der #Koalition beschäftigt. Machte lieber das Drehbuch für: Der sich vom Acker macht! sueddeutsche.de/politik/bundes…

Wahnsinn! Das Gelblicht der #Ampel ist durchgebrannt. Anstatt seine Energie in den #Haushalt und #Regierung zu stecken, bastelt #Lindner daran, wie man Land und Leute verrät und kommunikativ täuscht. Und jetzt wieder aufstellen für den #Bundestag. Zum dritten Mal? Verantwortung?

Man sollte zu dem stehen was in der #FDP passiert oder zumindest die Verantwortung übernehmen. Das gebietet der Anstand, sofern man den für sich in Anspruch nehmen will. Warum tritt #Lindner nach der Aktion zur Wahl an? #Staatsverantwortung ist es nicht n-tv.de/politik/Djir-S…