I’m turning 41, but I don’t feel like celebrating. Our generation is running out of time to save the free Internet built for us by our fathers. What was once the promise of the free exchange of information is being turned into the ultimate tool of control. Once-free countries

Die digitale Bevormundung. Hier die deutsche Übersetzung des Tweets von Pavel Durov: „Ich werde 41, aber mir ist nicht nach Feiern. Unsere Generation läuft die Zeit davon, um das freie Internet zu retten, das unsere Väter für uns aufgebaut haben. Was einst das Versprechen des

Die Schweiz hat es in 150 Jahren geschafft, dank direkter Demokratie, Neutralität, Subsidiarität und Schutz der Freiheitsrechte zu einem der reichsten Länder weltweit zu werden. Und jetzt schlagen uns unsere Politiker ein Vertragspaket mit der EU vor, um Gesetze, Richter,

Meine Folgerung: Ständeräte, welche bei den so tief in unser Verfassungsrecht eingreifenden neuen Abkommen mit der EU, sich nicht für das Ständemehr aussprechen, wollen offensichtlich in ihren Kantonen nicht wieder gewählt werden!

Das Ständemehr entstand 1848 als Kompromiss zwischen demokratischem Volksprinzip und föderalem Ständeprinzip – geboren aus der Angst vor Zentralismus und der Notwendigkeit, kleine Kantone zu schützen. Es ist kein Zufall, sondern bewusste Architektur der Schweizer Verfassung –

Zitat aus der Botschaft zur Verfassung 1848: „Die Kantone sind die Grundpfeiler des Bundes; ihre Mitwirkung ist unerlässlich, wenn die Verfassung geändert werden soll.“

Bitte wenden Sie sich bei Verständnisproblemen für hilfreiche Tipps zum Thema „Dualität des politischen Strafverfolgungssystems“ an Ruprecht Polenz , der kann Ihnen erklären, warum es seit neuestem im Strafrecht endlich nicht mehr darauf ankommt, was Sie tun, sondern wer Sie sind.

Deutschland, aber kaputt.

Die Argentinier scheinen noch nicht genug von Milei zu haben. Schwerer Schlag für die Linke.

Die extreme Armut wurde in Mileis Amtszeit fast halbiert. Von 12% auf gut 6%. Auch die generelle Armut ist stark gesunken. Man findet diese Fakten nicht nur bei INDEC sondern auch bei Statista. ZDF: "viele Argentinier verarmen"

«Die Demokraten haben Trump und seiner illiberalen Bewegung den Weg bereitet» – wie der Geist der Intoleranz die USA eroberte Endlich spricht mal jemand über die Auswirkungen von Obama, BLM und den berüchtigten Sommer 2020. nzz.ch/international/…

Reichelt war nicht der Erste, der auf das Problem hingewiesen hat. Aber weil es Reichelt war und nicht Prantl, muss der Staatsanwalt tätig werden. Übrigens, wer sagt, bei uns stünde es schlecht um die Meinungsfreiheit, ist ein Staatsfeind (R. Polenz). focus.de/kultur/kino-tv…

Für Norbert Himmler läuft es nicht. Sein ZDF macht Propaganda für Kinderporno-Straftäter und die Terroristen der Hamas. Nach normalen Maßstäben gehört Himmler gefeuert.

"Bill Gates gesteht, dass Klima-Hysterie ein Fehler ist. Der Milliardär, der zur Normalisierung der Klimapanik beigetragen hat, räumt nun ein, was die „Leugner“ schon immer behauptet haben: Wir können uns anpassen, und die CO2-Besessenheit hat einen echten menschlichen Preis

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Dragqueen Jurassica Parka wegen des Verdachts auf die Verbreitung von Kinderpornografie. Schon zuvor war sie deshalb verurteilt worden. Rechte Kommentatoren nutzen das für queerfeindliche Propaganda. spiegel.de/panorama/justi…

Darf man sagen, die sind pervers? Und einer ist ein verurteilter Kinderporno-Besitzer im weitesten Sinne, Mario Olszinski? Und der andere fällt nicht auf die Knie und fleht um Entschuldigung - sondern lässt dieses ekelhafte Video löschen, um Beweise zu vernichten? Anschauen!

Ich muss jeweils laut lachen, wenn die EU-Turbos behaupten, mit dem RA2.0 hätten wir #Rechtssicherheit! Das #Gegenteil ist der Fall! Man hat bei einem dynamischen Vertrag maximale #Rechtsunsicherheit, da die Gegenseite das exklusive Recht besitzt, den Vertrag jederzeit

Status Vermögensarreste, Schadenersatz, Finanzamt: - Hast Du Dein Geld schon wiederbekommen? - Hast Du Schadenersatz bekommen? - Hast Du Dein Geld vom Finanzamt wiederbekommen? Ralf Ludwig - Querdenkeranwalt 🟢 Rechtsanwalt Gregor Samimi Stefan Homburg QUERDENKEN-711 (Stuttgart)

Journalismus der Narren.

Der deutsche Rechtsstaat ist moribund und steht jenen von Unrechtsstaaten in nichts mehr nach.