Die strafrechtliche Sanktionierung von Kritik verwandelt die Öffentlichkeit in ein Disziplinarinstrument.

Hey Elon Musk, we are the only NGO in Germany exclusively defending free speech. We assist citizens prosecuted for mere satire or memes, while EU’s “Trusted Flaggers” under the DSA institutionalize state-backed censorship and narrow the democratic discourse.

🌡️Es herrscht aktuell Dürre-Warnung in Deutschland. Wir raten höchstens im Bademantel vor die Tür zu gehen.

Das britische Online Safety Act macht Plattformen zu staatlich erzwungenen Zensoren. Deutschland hat mit dem NetzDG vorgelegt, die EU perfektioniert es mit dem DSA. Unter dem Deckmantel der „Sicherheit“ entsteht ein Klima der Einschüchterung – und die offene Debatte stirbt leise.

Was ist die größte Gefahr für die Meinungsfreiheit in Deutschland?

„Dürre im Kopf“ Das schrieb der Volkswirt Thomas Vierhaus in einem X-Post über Katrin Göring-Eckardt – und soll dafür nun 16.000 € Strafe zahlen. In eigenen Worten erzählt er bei uns, wie es zu diesem Verfahren kam und was es mit ihm macht. freespeechaid.de/duerre-im-kopf…

„Bis hierhin bin ich immer davon ausgegangen, dass es bei uns im Land ein grundgesetzlich geschütztes Recht auf freie Meinungsäußerung, charakterfeste Politiker und eine unabhängige Justiz gibt. Dass das alles eine riesige Täuschung ist, weiß ich jetzt.“

"Ich erfuhr, dass mich ein Denunziant (ich finde keinen anderen Begriff für diesen Mann) aus Frankfurt aufs Korn genommen und KGE zu einer Anzeige bei der Berliner Polizei animiert hatte." Thomas Vierhaus, Free Speech Aid👇

In Germany, a citizen faces €16,100 fine for calling a politician “Drought in the head” and a journalist “simpleton” on X. This isn’t satire – it’s a court order. Free speech here is under siege.

Free Speech Aid "Die freie Meinungsäußerung gibt es nur auf dem Papier, charakterstarke Politiker nur in meiner Vorstellung und die unabhängige Justiz nur in diversen Sonntagsreden. In Wahrheit ist alles ganz anders; nur ich habe die Augen bislang vor ihr verschlossen. Die Denunzianten sind in

16000 Euro wegen "Dürre im Kopf": "Die freie Meinungsäußerung gibt es nur auf dem Papier, charakterstarke Politiker nur in meiner Vorstellung und die unabhängige Justiz nur in diversen Sonntagsreden (..) Die Denunzianten sind in großer Zahl mitten unter uns, engstirnige Politiker

Meinungsfreiheit ist kein dekoratives Grundrecht, sondern das Betriebssystem der Demokratie. Wer sie durch strafrechtliche Eingriffe kuratiert, programmiert den öffentlichen Diskurs auf Konformität.

Vor einem Jahr erklärte der damalige EU-Kommissar Breton Elon Musk Trump-Interview für 'gefährlich'. Heute sehen wir: Der DSA ist kein Schutzschild, sondern ein Zensurhebel – wer 'harmful content' definiert, bestimmt den Meinungskorridor.

Als Free Speech Aid sehen wir mit Sorge, dass selbst harmlose Polemik wie 'Dürre im Kopf' inzwischen strafrechtlich verfolgt wird. Meinungsfreiheit heißt: Auch spitze und unbequeme Worte müssen ausgehalten werden.

Meinungsfreiheit: X verweigert in Deutschland zunehmend die Herausgabe von Nutzerdaten an Staatsanwälte. Nun ermitteln ausgerechnet die aus "60 Minutes" bekannte Einheit aus Göttingen gegen Manager der Plattform von Elon Musk... Was sagt ihr?

Vox populi ist unser Auftrag. Weil Meinungsfreiheit das höchste Gut ist.