Hass gegenüber unserer #Polizei ist untragbar und eine bekannte Position der extremen Linken. Wer sich so äußert, hat in einer demokratischen Partei nichts verloren. Wenn Jette Nietzard Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bleibt, ist die Partei in der Sicherheitspolitik absolut unglaubwürdig.

Keine Entschuldigung! Kein Rücktritt! Keine Konsequenzen? Cem Özdemir, Konstantin v. Notz, Irene Mihalic, ein Parteiausschluss gegen Frau #Nietzard ist überfällig! Es ist an Ihnen zu beweisen, dass Ihre Kritik mehr als ein bloßes Lippenbekenntnisse ist! welt.de/politik/deutsc…

Fachkräfte "die gesteuert [...] und erwünscht nach Deutschland kommen" bräuchte den Familiennachzug nicht, so Alexander Throm CDU·CSU. Durch den Aufenthaltsstatus bestehe die Option die Familie nachzuziehen.

Grüne: Antisemitismus-Skandal um Jette Nietzard hat erste Folgen! m.bild.de/politik/inland…

Nach einem Polizisten-Hass-Skandal haben die Grünen JETZT auch noch einen Antisemitismus-Skandal! Was nun, Frau Hasselmann? #Nietzard #Grüne #Parteiausschluss #Polizeihass #Antisemitismus 🎥: Video aus der Bundestagsdebatte am Donnerstag. Britta Haßelmann

Ein weiteres Beispiel für den linken Extremismus, der in den Reihen der Linken-Fraktion im Bundestag wie selbstverständlich Platz genommen hat. Die Zusammenarbeit mit so einer Partei ist nicht möglich.

Gute und vernünftige #Politik wirkt! Die Arbeit der unionsgeführten #Bundesregierung führt bereits in den ersten Wochen zu einem echten #Stimmungswandel in der Bevölkerung. Aber wir sind noch lange nicht am Ziel. Weiter geht’s! 💪🏼 CDU·CSU

„Fluchtwelle setzt sich vor Europas Haustür in Bewegung.“ CDU-Innenpolitiker ⁦Alexander Throm⁩ im Frühstart. ⁦RTL⁩ ⁦ntv Nachrichten⁩ n-tv.de/politik/Kirche…

⁦⁦Jens Spahn⁩ hat in schwierigster Zeit Verantwortung übernommen um unsere Gesundheit zu schützen. Auch bei mir zu Hause haben Ärzte händeringend nach Masken gefragt. Das hatte Priorität. Unfaire Besserwisserinnen im Nachhinein helfen da nicht. welt.de/politik/deutsc…

Entwicklungshilfe darf es nur bei Kooperation in der Migration geben! Die Hauptherkunftsländer AFG, SYR, IRN sind davon aber weit entfernt. Die Herkunftsländer allein werden unser Problem nicht lösen, unsere Grenzen müssen wir weiterhin selbst schützen. handelsblatt.com/100135871.html…

Wir liefern! Der heutige #Abschiebeflug nach Afghanistan ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Umsetzung der #Migrationswende. Hieran werden wir auch künftig, u.a. mit der Umsetzung des Ausreisearrests und der Intensivierung von Abschiebungen, anknüpfen! m.bild.de/regional/leipz…

Für #Syrer ist der ursprüngliche Schutzgrund in Deutschland, das Assad-Regime, weggefallen. Zumindest für sunnitische Araber besteht in #Syrien keine Gefahr. „Wir beginnen mit schweren Straftätern & Gefährdern. Das ist das Ziel dieser #Breg, dass es Abschiebungen nach Syrien

„Wir haben Rekord-Steuereinnahmen und machen Rekord-Schulden. Die Bürger erwarten zu Recht, dass der Staat in dieser Lage alle Ausgaben prüft und endlich auch spart. Unsere Unterstützung, auch für harte Sparmaßnahmen, hat der Finanzminister ausdrücklich. Steuererhöhungen sind im

Eine ARD-Korrespondentin wirft arabischen Staaten vor, Friedensverträge mit Israel geschlossen zu haben. Und Ingo Zamperoni? Schaut wie immer bedeutungsvoll. Der Israelhass ist inzwischen so normal, dass er gar nicht mehr als besonders auffällt.

Die wievielte letzte Warnung war das jetzt für die SPD ?

Bisherige Einreisezusagen im Rahmen des Aufnahmeprogramms für Afghanistan seien in einem "intransparenten, geheimen Verfahren durch das Außenministerium erteilt" und müssten neu überprüft werden, so der innenpolitische Sprecher der CDU·CSU Alexander Throm.

.Alexander Throm blickt auf den #Haushalt: „Da ist ein Aufwuchs beim Bevölkerungsschutz & beim Zivilschutz, wie er noch nie da war. Genauso beim technischen Hilfswerk, #THW. Diese Regierung legt wirklich vor, gerade auch im Bereich des Bevölkerungs-& Zivilschutzes."

Nach der Festnahme von mutmaßlichen #Hamas-Mitgliedern fordert CDU-Innenpolitiker ⁦Alexander Throm⁩ weitere Konsequenzen an. Auch für Terror im Inland sollten #Doppelstaatler ihren Pass verlieren. hbapp.handelsblatt.com/cmsid/10015953…

Die Realität in 🇩🇪 ist sichtbar: „An den Hauptbahnhöfen, auf den Marktplätzen dieses Landes sind die Folgen irregulärer Migration zu sehen. Natürlich beschäftigen sie die Menschen & natürlich müssen wir darüber reden, was das mit diesem Land macht." Jens Spahn