Herr Neumann hat recht: Die #FDP setzt in der Berliner #Verkehrspolitik einen wichtigen Impuls: Tunnel wie der #Tiergartentunnel entlasten die Oberfläche und schaffen Raum für #Radwege, Busspuren und #Grünflächen – ohne den motorisierten #Verkehr zu ignorieren, der für viele

Egal ob #Schöneberg, #Kreuzberg oder #Mitte – bei Grünen Stadträten zeigt sich ein klares Muster: Demokratische Beschlüsse werden ignoriert, Parkplätze systematisch vernichtet und Anwohner immer weiter drangsaliert. 🧵1/7 (jb) #FDPBerlin #FDP #Berlin bz-berlin.de/berlin/tempelh…

Während die Leute in den Kiezen jeden Tag den Parkplatz suchen müssen, verfilzt sich das #Bezirksamt immer weiter in politischem Machtspiel. #Bürgerbeteiligung und demokratische Beschlüsse zählen nicht mehr, wenn sie der grünen #Verkehrsideologie im Weg stehen. 🧵6/7

Das ist kein Fortschritt. Das ist ein neuer #Puritanismus – eine moralische Sittenpolizei, die bestimmt, wer überhaupt noch schön sein darf. Klassisch schöne #Frauen sollen unsichtbar sein, sich schuldig fühlen, sich "divers" anmalen, um überhaupt Werbung machen zu dürfen. 🧵4/9

Wir stehen fest an der Seite der jüdischen Gemeinschaft – Antisemitismus darf niemals relativiert oder salonfähig gemacht werden. 🧵7/8

Wir als FDP Hackescher Markt teilen die Einschätzung der Polizeigewerkschaft: Ein pauschales Messerverbot in Berlin ist Symbolpolitik und wird das Sicherheitsproblem nicht lösen. 🧵1/3 (jb) berliner-zeitung.de/mensch-metropo…

Statt Milliardenlöcher zu stopfen, #Steuergeldverschwendung zu beenden u. das Land zu modernisieren, erfindet die SPD neue #Bürokratiemonster. Sie setzt Prioritäten wie ein Kapitän, der beim sinkenden Schiff die Frisur der Matrosen überprüft, statt das Leck zu schließen. 🧵3/4

Wie brauchen eine Europäische Reform statt Bürokratie. Wir wollen kein Europa, das nationale Parlamente lähmt. Wir wollen ein Europa, das Lösungen ermöglicht. 🧵6/7

Liebe Beatrice Höllen, liebe JuLis Berlin-Mitte und Berlin, vielen Dank, dass ihr gemeinsam mit mir bei strömendem Regen oder in 30 Grad Hitze unter der Woche nach eurem Feierabend für die #FDP auf die Straße geht und die Fahne hochhaltet. Egal ob für den Ausbau des Tiergartentunnels,

Straßennamen sind in Berlin zunehmend zum Spielball ideologischer Politik geworden. Ob #Mohrenstrasse oder die geplante 300.000-Euro-Umbenennung der #Magdalenenstraße, Entscheidungen fallen hinter verschlossenen Türen, ohne offene Debatte oder echte #Bürgerbeteiligung. Die Kosten

Auf Art. 146 GG rumzureiten - der zu #Ramelow|s konkreten Vorschlägen gar nicht passt - gehört zum typischen Reichsbürger-Repertoire und Delegitimierungsbestrebungen. So fühlt man Absicht, und man ist verstimmt. (Goethe) #Hymne #SchwarzRotGold

Ricarda Lang Populismus aus der untersten Schublade. Erstens: Was geht es Sie an, was jemand mit seinem eigenem Geld macht? Zweitens: Der Zusammenhang ist irreführend, weil es um den Sozialstaat geht, der erwirtschaftet werden muss (werden manche Grüne erst merken, wenn es keine Wirtschaft

🚧 Verkehrschaos in Mitte: So darf es nicht weitergehen! 🚧 In Berlin-Mitte reiht sich eine Straßensperrung an die nächste, und die Zahl der Baustellen nimmt kein Ende. Der Alltag für Anwohnerinnen, Gewerbetreibende und Besucher wird dadurch immer mehr zur Geduldsprobe. Dadurch

Berlin steht fest an der Seite Israels. Unsere Partnerschaft mit Bat Yam ist ein Symbol der Freundschaft – und wird es bleiben. Nie wieder darf aus deutschen Parlamenten Hass gegen Juden kommen. Nie wieder. 7/7

Fast jedes zweite Kind startet in Berlin-Mitte mit Sprachproblemen ins Schulleben 😳‼️ Das ist mehr als ein Alarmsignal. Die frühkindliche Bildung muss stärker in die Verantwortung genommen werden. Bei Eltern & Senatskanzlei Berlin gehört das ganz oben auf die Tagesordnung. Tagesspiegel Bezirke ⬇️

Wenn die Bundesregierung nicht sofort die finanzielle Unterstützung von Organisationen, die keine klare Trennlinie zu diesen „Antifa“-Gruppen ziehen, einstellt, macht sie sich mitschuldig. Nicola Beer und ihr Ehemann haben meinen vollen Beistand. WK

Mit BILD habe ich heute über die historischen Proteste im Iran gesprochen. Momentum steigt und bedroht das Regime - reguläre Armee muss die Seite wechseln und die Revolutionsgarden müssen ausgeschaltet werden, auch durch Israel oder USA. #FreeIran BILD m.bild.de/politik/auslan…

Liebe Berliner, #Staatsschutz und Medien liegt ein Bekennerschreiben zum #Stromausfall vor. Darin übernehmen mutmaßlich Linksextremisten die Verantwortung dafür, Tausende Haushalte in #Berlin von Strom und zT Wärmeversorgung abgeschnitten zu haben. #b0301 Dank Team Blaulicht,

Die linke Degrowth-Ideologie ist nur mit Terror durchsetzbar. Das verschweigen die Anhänger dieser menschenfeindlichen Fantasien in Redaktionen, Parlamenten und NGOs nur zu gerne. Seit Jahren bekennt sich die „Vulkangruppe“ zu Anschlägen auf die Infrastruktur und begründet dies

These women have more bravery in their pinky finger, than the entire UN Women organization.