Uns wird immer wieder vorgeworfen, wir würden mit #Antifaschistinnen + #Antifaschisten zusammenarbeiten. Das ist natürlich völlig falsch. Richtig ist: #GG und #bayerischeverfassung sind antifaschistische Verfassungen + die Sozialdemokratische Partei eine antifaschistische Partei.

Endlich eine vernünftige Asylpolitik ohne CSU! Das deutliche Umsteuern zeigt klar, wofür die #SPD steht: Eine humane, solidarische & geordnete #Asylpolitik, die diesen Namen tatsächlich auch verdient! Die tlw. asylfeindliche Praxis in #Bayern muss nun enden! CSU-Landtagsfraktion #Migration

Es ist bekannt, aus wessen persönlichem Umfeld die Täter kamen. In Bayern wurden damals Leute "die mit einem Rucksack und mit einem mit Koppel geschlossenen Battle Dress spazieren gehen" (Zitat FJ Strauss) in Ruhe gelassen. Eine fataler Fehler. Bis heute ist der Mord ungesühnt

Diva und Doktor der Nation: Cynthia #Erivo und Prof. Karl Lauterbach sind unsere sehr unterschiedlichen #Stil-Ikonen des Jahres, finden Julia Werner und Max Scharnigg sz.de/1.5498070?utm_…

Corona: Verlierer und Gewinner 2021.

Sehr interessanter und tiefgründiger "Asylgipfel Bayern", u.a. mit unserer Landtagsabgeordneten Alexandra Hiersemann , unserem Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe #freegubad sowie dem Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Martin Hagen .

"Im Rechtsstaat gelten Gesetze", sagt Marco Buschmann. "Wenn sich die Regierenden selbst aussuchen, an welche Gesetze sie sich halten und an welche nicht, ist die Tyrannei nicht mehr fern." #Söder t-online.de/nachrichten/de…

.Horst Arnold MdL SPD im #ltby in Richtung AfD, die anlässlich Debatte um Verfassungsschutzgesetz Urteil des VG Köln beklagt hatte. "Mit dem Urteil werden sie nicht vernichtet, es wird geschaut, wie sie sich verhalten und ihr Verhalten spricht Bände!". #noafd

ELKB Wir sind live dabei. Herzlichen Dank! Alexandra Hiersemann @RuthMuellerSPD

Heute wurde der Bayerische #Verfassungsschutzbericht veröffentlicht und es gibt tatsächlich positive Neuigkeiten: Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-BdA eV wird nicht mehr erwähnt. #Antifaschismus ist gemeinnützig und Verfassungsauftrag. Endlich wurde das auch von der Staatsregierung erkannt!

Der #NoAfD MdL Stadler ist Rechtsbrecher + bekannt für aggressiven Antisemitismus + Rassismus. Das Landratsamt Passau hat das einzig Richtige getan und ihm die #Waffenbesitzkarte entzogen. Gut so. regensburg-digital.de/afd-abgeordnet…

❤️

Flucht aus Bayerischem Gefängnis?SPD Bayern @BayernSPD_Lndtg Markus Söder Ohne Tadelung Bayerischen heftig gut arbeitenden Personals erwarte ich dieFeststellung: AMPEL ist schuld! Aber #Bayern zuständig 😬Hauptsache in Rom präsent! WIR müssen reden

Wir klagen! Zusammen mit Grünen u. SPD ziehen wir vors Verfassungsgericht. Warum? Weil CSU u. FW im #UA #Zukunftsmuseum und im Parlament unsere Beweisanträge auf Aktenvorlage abgelehnt haben. Mehr dazu hier: tinyurl.com/57wyt8c2 Verena Osgyan Horst Arnold MdL SPD @S_Koerber_MdL

VG München: Landesverfassungsschutz darf AfD beobachten Ein starkes Zeichen der 3. Gewalt für den Schutz und die Wehrhaftigkeit der Bayerischen Demokratie 💪 #AfD #Verfassungsschutz #Beobachtungsfall ⁦@BayernSPD_Lndtg⁩ lto.de/recht/nachrich…

Diskussion zu den Themen #Fachkräfte, #Migration, #Asyl, #Geldwäsche und #Sicherheit mit Katharina Schulze, Staatsminister Joachim Herrmann und Horst Arnold MdL SPD heute im PresseClub München e. V. und bald in der GZ: steadyhq.com/de/gemeindezei…

Ja, mir geht es genauso….

.Alexandra Hiersemann hat sich immer für ein humanes Asylrecht eingesetzt und vielen Menschen geholfen. Noch in der letzten Sitzung und ihrer letzten Berichterstattung zu einer Petition gelingt es ihr, die Abschiebung eines integrierten Bäckereimitarbeiters zu verhindern. Danke!

Wir gedenken nicht nur, sondern unternehmen alles, um weiter bisher ungeklärte Mordtaten aufzuklären: #Oktoberfestattentat