Zukunft der Sportanlage des ESV Lokomotive Potsdam #Haushalt #Antwort #Bundestag Bundesrechnungshof (BRH) und Bundesregierung haben unterschiedliche Auffassungen hinsichtlich des Verkehrswertes der vom ESV Lokomotive… bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD beklagt "konfrontative Ausrichtung" des Auswärtigen Amts #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach einer "konfrontativen Ausrichtung des Auswärtigen Amts" und der Einsetzung "undiplomatischer Diplomaten" erkundigt… bundestag.de/presse/hib/kur…

Beobachtung geschlossener Kommunikationskanäle der PMK #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Beobachtung geschlossener Kommunikationskanäle der politisch motivierten Kriminalität (PMK) thematisiert die Gruppe Die Linke… bundestag.de/presse/hib/kur…

Deutschland stößt weniger CO2 aus als erlaubt #Finanzpolitik #Unterrichtung #Bundestag Deutschland hat in den Jahren 2021 bis 2023 weniger klimaschädliches Kohlendioxid emittiert als Rahmen der EU-Klimaschutzverordnung… bundestag.de/presse/hib/kur…

Flächenverbrauch soll bis 2050 auf "Netto-Null" sinken #Baupolitik #Kommunales #Unterrichtung #Bundestag Die Nutzung neuer Flächen für Bau- und Verkehrsprojekte soll weiter reduziert und bis 2050 auf "Netto-Null"… bundestag.de/presse/hib/kur…

Nationale Stelle moniert Menschenrechtsverletzungen #Unterrichtung #Bundestag In 66 Einrichtungen und bei sechs Abschiebungen hat die Nationale Stelle für die Verhütung von Folter Menschenrechtsverletzungen… bundestag.de/presse/hib/kur…

Finanzplanung vorgelegt #Haushalt #Unterrichtung #Bundestag Der "Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028" liegt als Unterrichtung vor. bundestag.de/presse/hib/kur…

Zuwendungen im Bereich digitale Agenda #Wirtschaftspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat eine AfD-Anfrage zu Zuwendungen im Bereich digitale Agenda sowie Luft- und Raumfahrt beantwortet. bundestag.de/presse/hib/kur…

Lauterbach als Gesundheitsminister bei der Fußball-EM #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hält Besuche von Spitzenpolitikern bei Sportgroßveranstaltungen für gerechtfertigt. bundestag.de/presse/hib/kur…

Nationale Umsetzung des AI Act in Deutschland #Wirtschaftspolitik #Anfrage #Bundestag Die CDU/CSU-Fraktion fragt nach der nationalen Umsetzung der EU-Verordnung zur Regulierung von künstlicher Intelligenz. bundestag.de/presse/hib/kur…

Angriffe auf Politiker und Parteibüros thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Angriffe auf Politiker oder Parteibüros sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kur…

Entwurf für Nachtragshaushalt 2024 zugeleitet #Haushalt #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat dem Bundestag den Entwurf eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 zugeleitet. bundestag.de/presse/hib/kur…

Klimaschutzbericht 2024 vorgelegt #Klimaschutz #Energiepolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat den Klimaschutzbericht 2024 vorgelegt. bundestag.de/presse/hib/kur…

Deutschland könnte seine EU-Klimaziele verfehlen #Klimaschutz #Energiepolitik #Unterrichtung #Bundestag Der Expertenrat für Klimaziele stellt fest: Deutschland könnte seine EU-Klimaziele verfehlen bundestag.de/presse/hib/kur…

Hoher Stellenwert der Kunst am Bau #Baupolitik #Kommunales #Antwort #Bundestag Die Kunst am Bau hat für die Bundesregierung unverändert einen hohen Stellenwert. Dies schreibt sie in einer Antwort auf eine… bundestag.de/presse/hib/kur…

Agrarhandel mit den USA #Ernährung #Landwirtschaft #Antwort #Bundestag Der Wert der deutschen Ausfuhren an Gütern der Land- und Ernährungswirtschaft in die USA ist von 2013 bis 2023 um 31 Prozent gestiegen, so die… bundestag.de/presse/hib/kur…

Zahlen zum Cannabisanbau in der Landwirtschaft #Ernährung #Landwirtschaft #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt auf Anfrage der Union in einer Antwort Auskunft über Zahlen zum Cannabisanbau bei Landwirten und… bundestag.de/presse/hib/kur…

Impfstoffentwicklung gegen die Vogelgrippe #Ernährung #Landwirtschaft #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt in einer Antwort Auskunft über Forschungsprojekte zur Impfstoffentwicklung gegen die Vogelgrippe und… bundestag.de/presse/hib/kur…

Förderung für Reparaturinitiativen statt Reparaturbonus #Umwelt #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung will laut einer Antwort auf eine Anfrage der Linken Reparaturinitiativen mit insgesamt drei Millionen Euro… bundestag.de/presse/hib/kur…

Union fragt nach GIZ-Projekt im Libanon #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Nach Finanzkalkulation und Monitoring eines GIZ-Projektes im Libanon erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kur…