🔥The 9th Round of Easy Loan, Earn $40 Reward is in progress❗️ ⏰ Promotion Period: January 15th - Feburary 15th, 2025 👉 Register now and check more details at gate.io/campaigns/358

Freundliches Memo an alle Hohlbirnen, die glauben, es sei eine gute Idee, AfD-Politiker in Bundestagspräsidium, Ausschuss-Vorsitz oder gar parlamentarische Kontrollgremien zu lassen.

die Pläne von #CDU #CSU, das #IFG abwickeln zu wollen, zeugen von einem grotesken, völlig überholten Staatsverständnis. Sie müssen, so Konstantin v. Notz, sofort zurückgenommen werden! Wir brauchen mehr, nicht weniger #Transparenz staatlichen Handelns! stern.de/news/gruene-po…

Normalisierung von Faschisten! Nichts anderes ist das, was da gerade im Thüringer Landtag passiert. Und vorneweg das #BSW #Thüringen zeit.de/news/2025-03/2…

Mit einer #Kornblume am Revers outete sich d. Thüringer #AfD-MdB T. #Braga bei der konstituierenden Bundestags-Sitzung als #NSDAP-Anhänger. Die Kornblume war das Symbol der antisemitischen Schönerer-Bewegung und Erkennungszeichen der in den 1930ern in Österreich verbotenen NSDAP.

Der Chef des BAMF möchte das individuelle Asylrecht abschaffen. Das Asylrecht leitet sich aus den universellen Menschenrechten ab und das Nichtzurückweisungsgebot gilt als ius cogens immer und überall. Er widerspricht damit ganz offen seinem Amtseid und sollte überlegen, ob er

"Kriminalitätsvermeidung wird vor allem durch Maßnahmen der sozialen, finanziellen und lebensgestaltenden Sicherheit effektiv adressiert." So geht Innenpolitik - grüne Innenpolitik! Danke Vasili Franco , Michael Lühmann 🇺🇦 , Madeleine Henfling & Co. tagesschau.de/inland/gruenen…

sehr lesenswerter Artikel von Sebastian Leber für Tagesspiegel über versuchte #Wahlmanipulation durch (vermutlich) russische Bot-Netzwerke im Kontext der #BTW25 und ein irritierendes #Desinteresse an #Aufklärung durch Hausspitze des Bundesministerium des Innern 👇 tagesspiegel.de/politik/versuc…

Asylpolitisch hat sich bei den Verhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD eindeutig die AfD durchgesetzt.

Unter den Verletzten sind vor allem POC's Das ist auch für #Ilmenau eine neue Stufe vermutlich rassistischer Gewalt. Wer mit Gummigeschossen auf Menschen schießt, nimmt schwere Verletzungen in Kauf! Schnelle Genesung den Verletzten. #Thüringen #rechtegewalt

Kommt heute gerne zur Solidemo! 17 Uhr in #Ilmenau #Thüringen

Während die #Ampel ihn abgelehnte, hat #Bundesrat bundesweiten Einsatz der US-Software #Palantir als "Interimslösung" gefordert. #CDU #CSU & #SPD hält Tür im #KoaVertrag offen. #Gruene kritisieren das & Konstantin v. Notz droht mit Klage vor #BVerfG THREAD 👇 taz.de/Ueberwachungss…

Hört euch dieses Feature an! Endlich wird das Thema häusliche Gewalt gegen Frauen und ihrer Kinder, die Rolle des Staates dabei so deutlich aufgegriffen und als Systemfehler nicht als Einzelfall benannt! Danke Deutschlandfunk #Femizide #Bindungstoleranz #Thüringen hoerspielundfeature.de/die-entfremdun…

Text aus #Antifa-Kreisen #Gera zum 01. Mai: „Ebenfalls gibt es mehrere von rechter Gewalt betroffene Antifaschist*innen, die medizinisch versorgt werden mussten.“ Aufgrund der Erfahrungen mit Polizei gibt es von Betroffenen keine Bereitschaft, Anzeige zu erstatten. #thread

Jetzt wird der #Verfassungsschutz-Chef von #Brandenburg entlassen. Er soll schon im vergangenen Jahr eine Hochstufung der AfD befürwortet haben, wir hatten berichtet ⬇️ Darüber soll es zum Streit mit der Innenministerin gekommen sein: maz-online.de/brandenburg/st…

Ein verurteilter Aktivist aus der rechtsextremen Szene fährt erneut Schulkinder für ein Busunternehmen aus dem Weimarer Land. Was in TH eben so geht. Recherche V. J. Hemkentokrax f. MDR THÜRINGEN MDR AKTUELL app.mdr.de/mdr-thueringen…

Das heißt die Thüringer Landesregierung bringt eine Bundesratsinitiative auf den Weg? Oder ist das nur Schaufenster? #AfDVerbotjetzt

1/14🧵Nicht jede wichtige Geschichte schafft es in die Schlagzeilen – dafür gibt es viele Gründe. Deshalb ist es so wichtig, dass wir alle genau hinschauen. In Italien läuft ein beispielloser Abhörskandal gegen Seenotretter*innen, Journalist*innen und einen Priester. Ein Thread👇🏽

Wir müssen so dringend den ganzen fragwürdigen Polizeigewerkschaftern auf die Finger schauen. Rechte und konservative Netzwerke, false balancing und einseitige Problembeschreibungen. Ich bin mir sicher, da wird man so einiges aufdecken können.

Die GRÜNE JUGEND darf provozieren+uns BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisieren -über Weg lässt sich streiten. Was nicht geht ist ein Ministerpräsident #Kretschmann und ein sich bewerbender Ministerpräsident Cem Özdemir, die rechte Narrative bedienen ...BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spiegel.de/politik/jette-…

Trotz bewilligter Landesmittel: Landkreis verweigert Förderung in Höhe von 8000€ für den Demokratieladen #Kahla – LINKE-Fraktion Thüringen kritisiert #CDU-Enthaltung scharf. So gehen die gezielten Angriffe der #AfD auf zivilgesellschaftliches Engagement auf. die-linke-thl.de/aktuelles/star…