Der russische Angriff auf die Ukraine verändert die europäische Politik. Florian Hahn, MdB, und Prof. Dr. Carlo Masala betonen im Interview, wie wichtig es ist, aus Fehlern im Umgang mit Diktaturen zu lernen. #Außenpolitik Zum Interview Teil 1: lmy.de/sqiVl

Eine seltsame Headline… Aufatmen kann das deutsche Grundgesetz, gegen das die #Ampel - wieder mal - verstoßen hat.

Nicht nur für Israel ist es eine gute Nachricht, wenn der Kopf einer Terrororganisation, der noch dazu für die Schlächterei des 7. Oktober verantwortlich war, neutralisiert wurde. #Hanija

Die #Ampel kann es einfach nicht.

Peinlich.

Der Visa-Skandal, über den viel zu wenig berichtet wird! #Baerbock

Diese Regierung rühmt sich gerne für die große Hilfeleistung an die 🇺🇦 . In Wahrheit hat sie erst wichtige Lieferungen verzögert oder gar verweigert und kürzt nun auch noch das Budget. Putin freut es! AugsburgerAllgemeine augsburger-allgemeine.de/politik/unters…

Das kann der Herr gerne selber machen, er soll aber bitte den Rest mit so einem Unfug in Ruhe lassen. #Verbotskultur

Sollte es wirklich stimmen, dass Frau #Baerbock dem iranischen Außenminister zu seinem Amt gratuliert hat, dann ist sie als Außenministerin spätestens (!) jetzt disqualifiziert - ebenso wie ihre „feministische Außenpolitik“.

So kann es nicht weitergehen. ÖPNV,Bahnhöfe,Stadtfeste,Freibäder - Öffentlicher Raum muss sicher sein! Wir wurden mit "gefühlter Unsicherheit" hinter Fichte geführt. Die Gefahr ist real. Keine #Betroffenheitsfloskeln mehr! Nancy Faeser muss endlich konsequent handeln! #Solingen

Was der Kollege von den Grünen nicht verstehen will: Nicht die Messer sind das Problem. #Solingen

Es sind genau diese ideologische Verblendung, diese Ignoranz und diese Schönfärberei, die die Leute nicht mehr hören können und die Probleme nur verschärfen. #Esken

Warum schafft Schweden (und Dänemark), was Deutschland angeblich nicht schaffen soll? SPD und vor allem Grüne müssen endlich ihren ideologischen Widerstand aufgeben. Die Zeit für Ausreden ist vorbei!

#Restle hat in einem Punkt Recht: Das Haus brennt längst lichterloh. Aber nicht wegen der vermeintlichen „Brandstifter“, sondern wegen der barbarischen Islamisten - und deren Verharmloser.

Jeder Satz ein Satz fürs Phrasenschwein. Genau diese Gerede können und wollen die Leute nicht mehr hören.

Die Wähler strafen die Grünen deshalb ab, weil sie keine Lust auf Ideologie und Idiotie haben - und nicht, weil die böse Union die guten Grünen schlecht redet.

#Verteidigung | Die Investitionen der Bundesregierung in die Verteidigung seien ein "Tropfen auf den heißen Stein", so Florian Hahn, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU. Die Indienststellung des ersten Luftverteidigungssystems #IrisT SLM komme zu spät und sei zu wenig.

Unsere Demokratie braucht jetzt vor allem schnelle und entschlossene Lösungen in der Migrationspolitik - und nicht schon wieder Blockaden und hohle Phrasen der Grünen! #Migrationswende

… nur leider tun weder Pistorius noch Scholz etwas dafür, dass das auch nur ansatzweise Realität wird - siehe Haushalt 2025 ff #Bundeswehr