An den Besuch des Tuntenhaus während des Plenum könnte ich mich gewöhnen😉💚🎉 ⁦Abgeordnetenhaus von Berlin⁩ Vorkaufsrecht ziehen - #Tuntenhaus bleibt! ⁦Werner Graf⁩ ⁦K86 - Tuntenhaus⁩

Wir sind sauer! Zusammen mit Linksfraktion Berlin haben wir eine Regierungserklärung zum Haushaltschaos gefordert, doch der Senat duckt sich weg. Die Beschäftigten bei den sozialen Trägern sind verunsichert. 1 Jahr ⚫️🔴 und Berlin steht finanziell so schlecht da, wie lange nicht mehr.

Die Union hat uns in die Abhängigkeit von Putins Gas getrieben.

Robert #Habeck hat die Krise bewältigt, wir steuern endlich um: Erneuerbare gehen durch die Decke, die Produktion zieht an, die Inflation geht zurück, Preise für Lebensmittel u. Energie sinken.

Die Richtung stimmt!

Berliner Grüne kontern Bauministerin Geywitz: „Weiterentwicklung des #TempelhoferFelds ist möglich, ohne das Gesetz zu ändern“
tagesspiegel.de/berlin/berline…
Foto: ©dpa/Christoph Soeder

Anhand des gestrigen Theaters zur Cannabislegalisierung schauen wir uns mal an, wie die Union sich an politischen Debatten beteiligt und aus welchen Gründen sie das so tut, wie sie es tut.

🔥💪🏼💚👍🏽❤️ Heute ist ein besonders guter Tag für Gerechtigkeit und für das Ende von Prohibition #CannabisG . Im Bundesrat gab es Mehrheit für #KeinVermittlungsausschuss dank 🫶🏾🙏🏼 der tollen Arbeit von
Britta Haßelmann
Maria Klein-Schmeink Prof. Karl Lauterbach und der Unterstützung von…

„Der Berliner Landeshaushalt steht kurz vor der Krise“

„Steuern Sie um!“

„Wenn Sie dieses Ausgabenniveau so weiterführen, werden … Defizite von mehr als 3 Milliarden Euro pro Jahr entstehen“

Sagen nicht wir, sagt Frau Klingen (Landesrechnungshof)

taz.de/Debatte-im-Ber…

Mit 170 grünen Mitgliedern aus Basis, Kommunal- und Landesparlamenten, Fachpolitik, Polizei bis zur Grünen Jugend haben wir einen offenen Brief zur #Cannabislegalisierung verfasst. Wir setzen uns für ein Inkrafttreten zum 01. April ein. Das #CanG darf nicht scheitern!

'Es lohnt sich zu kommen!'

Wenn die amtierende Senatssprecherin Lisa Frerichs dafür werben muss, dass Journos die Pressekonferenz nach der Senatssitzung besuchen, ist klar: Schwarz-Rot in Berlin liefert nicht. Zur Erinnerung: Versprochen waren 'Aufbruch' u 'Erneuerung'...

Erst #Radwegestopp , dann #Tramstopp , #Spielstraßenstopp und #Busstopp .

Die Berliner #Stoppsenatorin Manja Schreiner sagt zu allem Nein, was gut für Berlin ist und die Stadt gerechter macht.

Dabei brauchen wir: Neue Radwege, viele Trams, Platz für Kinder und Busse!

Werner Graf

Bäume🌿🌳 statt Beton🪨! Versiegelung heizt Berlin auf. 416 Hitzetote gab es hier 2022. Besonders Senior*innen, Obdachlose & Vorerkrankte sind betroffen. Es fehlt an Bäumen🌳 & Parks. Daher freue ich mich auf den #BaumEntscheid . Berlin wetter- & hitzefest machen = Leben retten!🌿

Heute ist Streiktag!✊🏽Der ÖPNV ist das Rückgrat des Berliner Verkehrs. Doch die Arbeitsbedingungen müssen besser werden. Als Grüne Fraktion Berlin unterstützen wir #wirfahrenzusammen . 💚 Der Senat muss sich zwischen Magnetschwebebahn oder solidem ÖPNV mit guten Löhnen entscheiden!

AfD verbieten?

Über diese Frage haben wir mit Expert*innen gesprochen. Misbah Khan sagt, wir brauchen einen Blumenstrauß an Maßnahmen, ein #AfDVerbot reiche nicht aus. Für Dr. Hendrik Cremer (Deutsches Institut für Menschenrechte) ist klar: Die AfD agiert verfassungsfeindlich!

#Cannabislegalisierung #CanGJetzt