EM als Ventil für rassistische Desinformation tagesschau.de/faktenfinder/e… #Euro2024 #Rassismus

AfD-Chefin im Sommerinterview: Wie Weidel bei der Kriminalität übertreibt zdf.de/nachrichten/po…

Falsche und irreführende Aussagen von Chrupalla im ARD-Sommerinterview tagesschau.de/faktenfinder/s… #Chrupalla #AfD #Sommerinterview

"Wir wollen keine Juden, keine Homosexuellen, keine Abtreibungen, keine Steuern und keine Europäische Union." O-Ton der neuen Fraktionskollegen der #AfD im Europäischen Parlament. Sehr aussagekräftige Partnerwahl! Annika Leister berichtet für t-online . t-online.de/nachrichten/de…

Nix kann man denen recht machen! #Compactverbot #COMPACTMagazin #Compact #Compact_Magazin

#BVerfG Das Bundeswahlgesetz 2023 ist überwiegend verfassungsgemäß – allein die 5 %-Sperrklausel ist derzeit verfassungswidrig, gilt aber mit bestimmten Maßgaben fort bverfg.de/DE/bvg24-064

Auch wenn das BVerwG.de das Verbot des rechtsextremen #Compact-Magazins aufhebt, bleibt das Magazin und vor allem seine Infrastruktur demokratiegefährdend. Das hat nichts mit Journalismus zu tun, sondern mit der Rolle als zentraler Vernetzungsakteur der extremen Rechten.

In unserer Demokratie kann man gegen Entscheidungen der Regierung klagen. Das Urteil zeigt,dass unsere Demokratie funktioniert. Das wird Herrn Elsässer, Compact und viele andere, die dieses Urteil bejubeln, nicht daran hindern, unsere Demokratie weiter als Diktatur zu denunzieren

Nach WHO-Notstand: Neue und alte Gerüchte zu Mpox tagesschau.de/faktenfinder/m… #Mpox #Affenpocken

"Obacht, Wähler der Rechtsextremisten: Wir halten euch für so doof, dass wir euch lieber mal erklären, dass ihr euren Wahlzettel auseinanderfalten müsst."🤡 🤡 🤡