Michael Vietz Eastwacker (the real one) 🐧 Ingo UNABHÄNGIGE Jochen_Mitschka Mehr Demokratie e.V. Auf der Ebene in vielen Bundesländern klappt das aber ganz gut und Schweiz läuft.Man wird da auch einmal verlieren aber es ist dann Mehrheit.Letztendlich gibt es aber nach der Wahl ,kaum eine Möglichkeit für den Souverän ,Wahlfehler zu ändern.

Michael Vietz Harald Eastwacker (the real one) 🐧 UNABHÄNGIGE Jochen_Mitschka Mehr Demokratie e.V. nicht ganz, aber das macht den Einwand nicht weniger bedeutend. Umso eine sog. "Medienbedingung" für etwaige Gesetzesvorschläge zum Thema #Volksentscheid oder neue #Verfasung. UNABHÄNGIGE

Merz scheitert bei Kanzlerwahl im ersten Wahlgang! Mitglieder: 630 Abgegebene Stimmen: 621 Ungültige: 1 Ja: 310 Nein: 307 Absolute Mehrheit von 316 Stimmen klar verfehlt.

Drei Spitzenposten für den #Südwesten und eine Frage: Was wird aus #Esken? staatsanzeiger.de/nachrichten/po… #MerzKanzler

Der Fall Ulrike Guérot - die zweite Instanz youtu.be/jUOrgNigZQ0?si… via YouTube

mehr-demokratie.de/nachrichten/ei…

Im #NRW-Landtag hatten #CDU, #SPD und #Grüne ein neues Verfahren zur Sitzberechnung bei den Kommunalwahlen durchgedrückt. Es hätte kleine Parteien benachteiligt und große Parteien systematisch bevorteilt. Dieses undemokratische Gesetz wurde jetzt vom Verfassungsgerichtshof

Unterstützung des Volksbegehrens "#Hamburg Werbefrei": Der OMNIBUS zu Besuch youtu.be/nZ0MEAyZiT0?fe… via YouTube OMNIBUS für Direkte Demokratie

Wie ist Ihre Meinung? Pelzig-Eigene Meinung-1min-Zitat ZDF-Neues aus der Anstalt 1.... youtu.be/jTgAlWtyA7w?si… via YouTube #Volksentscheid ist mehr als eine Umfrage

so schießen sich etablierte Parteien - hier die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - auf den Wahlkampf für #BadenWürttemberg ein. Echte #Demokratie kann nur von UND mit unabhängigen Bürgern gelingen. UNABHÄNGIGE für bürgernahe Politik de.wikipedia.org/wiki/Unabh%C3%…

🔴Northvolt ist kein Einzelfall, sondern Symptom: Ein Ministerium vergibt 600 Millionen Euro – ohne Mehraugen-Prinzip, ohne echte Risikoanalyse, gestützt auf ein Gutachten, das später selbst als mangelhaft eingestuft wird. Der Bundesrechnungshof spricht von „Prinzip Hoffnung“.

„Bitte #Bundestagswahl 2025 neu auszählen!” - Jetzt unterschreiben! chng.it/PgFQfkBMZQ via Change.org Deutschland BSW Gruppe im Bundestag Fabio De Masi 🦩 Harald UNABHÄNGIGE

Kann Deutschland direkte #Demokratie oder ist die Mehrheit gefährlich? Dr... youtu.be/2K-cDWYcaIk?si… via YouTube

"Unabhängigkeit", das ist unser Stichwort 😉, Markenzeichen und Maßstab. Harald

Unterstützen Sie UNABHÄNGIGE durch Spenden oder Retweeten. paypal.com/donate/?hosted… Harald Jessica Hamed Aya Velázquez

Spätestens wenn Parteien aufrufen, dass der #Staat den Schwächsten Leistungen entziehen soll, um die Ausgaben zu begrenzen dann sollte man skeptisch werden. #Einsparungen sind anderswo möglich UND sozialverträglich. #Parteienfinanzierung change.org/topic/parteien… #Bürokratieabbau

Gewinner sind die #Medien.😏 Vielleicht werden Vorschläge zur Besetzung der Verfassungsrichter zukünftig auch von Bürgern und nicht von Parteien eingebracht. Schließlich sollen die Richter dem Gesetzgeber auf die Finger schauen und nicht umgekehrt. #BrosiusGersdorf

Erfolg? Wohl eher eine Konsequenz davon mit Hilfe der #Medien als Verstärker. Bündnis Beitragszahler @leuchtturmARD ÖRR Blog.