Israel macht ab heute die Drecksarbeit für uns, nur ohne deutsche Waffen.

„Wir brauchen Strukturreformen & gesetzliche Entfesselungen, um Innovationsdynamik zu steigern. (...) Deutschland hat die Chance, seine Rolle als Innovationsmotor in Europa ganz neu zu definieren. Die Hightech-Agenda muss jetzt schnell & konsequent umgesetzt werden“, macht

Da spricht mal eine mutige Journalistin unangenehme Wahrheiten aus und wird schon bald aus dem Programm gedrängt. Mehr Pluralismus in der Berichterstattung stärkt am Ende den ÖRR und vor allem schafft er wieder Vertrauen. Denn dieses sinkt kontinuierlich. #Ruhs

Wir müssen mehr tun im Kampf gegen Kindesmissbrauch im Netz, aber eine anlasslose Chatkontrolle verschlüsselter Kommunikation - auch durch Client Side Scanning - ist vollkommen unverhältnismäßig und kann kein Instrument sein!

Die neue Grundsicherung kommt und sie setzt die richtigen Schwerpunkte: Leistung wird sich wieder lohnen, während echte Bedürftigkeit gezielt unterstützt wird.

Wenn man sich nach der Brandstiftung beschwert, die Feuerwehr hätte mal besser löschen sollen. Genau mein Humor.

Sie kehren nach Hause zurück. #WelcomeHome🎗️🇮🇱. Die vergangenen Tage haben wir den Atem angehalten, nun ist es Gewissheit: Die überlebenden Geiseln sind zu ihren Familien zurückgekehrt, darunter auch deutsche Staatsbürger. Die Terroristen der Hamas müssen nun ihre Waffen

Wir modernisieren und digitalisieren unseren Staat & halten damit unsere Versprechen: „Die #Modernisierungsagenda ist eine riesengroße Chance. Aber eine Chance, die es jetzt auch zu nutzen gilt, damit der Staat das tun kann, wofür er auch da ist: Den Menschen Dinge zu

Deutschland hat kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem. Das #Entlastungskabinett ist der Startschuss: Weniger Bürokratie, mehr Tempo, mehr Vertrauen in die Menschen im Land. bmds.bund.de/themen/staatsm…