Heute 17 Uhr: Solidaritätsbekundung mit Israel auf dem Theater-Vorplatz: demokratisch.osnabrueck.de/de/aktuelles/s…

Der Terrorangriff der Hamas auf #Israel ist jetzt bald vier Wochen her. Vieles ist seitdem passiert, die öffentliche Debatte aufgeheizt und verworren. Im Video deshalb einige Gedanken von Vizekanzler und Minister Robert #Habeck zur Einordnung und Differenzierung.

Der #osrat verabschiedet eine Resolution, der uns an unsere Verantwortung als Gesellschaft zum Schutz von Jüdinnen und Juden erinnert. Der Tenor ist ganz klar: In Osnabrück wird Antisemitismus niemals hingenommen werden; Der Beschluss ist einstimmig.

Dass die rechtspopulistische PVV mit einem solchen Abstand die größte Fraktion stellen wird, macht mir große Sorgen. Einen Premierminister Wilders will ich mir gar nicht erst vorstellen; da schüttelt's mich 😵

Das #Wahlergebnis in den Niederlanden ist ein Weckruf! Rechte Kräfte haben in ganz Europa Erfolge erzielt, und unsere Werte stehen auf dem Spiel. Was in Europa passiert, betrifft uns direkt durch die EU! (1/4)

Liebe Follower:innen, angesichts der Entwicklungen auf dieser Plattform haben wir uns dazu entschlossen, diesen Kanal nicht länger zu betreiben. Wir danken für Ihr und euer Interesse und freuen uns, wenn Sie und ihr uns auf den vielen anderen Wegen treu bleibt.

Sobald sich Aktivisten für 30 Min. auf die Straße setzen werden sie von CDU & FDP als Extremisten beschimpft, wenn aber radikale Bauern eine Fähre stürmen wollen auf der #Habeck ist, um mit ihm weiß Gott was zu machen herrscht großes Schweigen. Diese Doppelmoral ist unerträglich!

Einfach nur widerwärtig. Diese Szene ist das Resultat jahrelanger Hetze von rechts. Diese Szene sollte uns allen restlos klarmachen, dass unsere Demokratie in größter Gefahr ist. Dieses (kriminelle) Verhalten muss einhellig verurteilt und der Rechtsstaat aktiv werden. #Habeck

Es tut so unsagbar gut zu sehen, wie viele Menschen auf die Straßen gehen, um für unsere offene Gesellschaft einzustehen. Faschismus ist noch nie eine Lösung gewesen und wird es auch nie sein! #NieWiederIstJetzt #noafd

Welche Forderung könnte 2024 wichtiger sein, als der Appell kein Faschist zu sein?

Einerseits ist es ja ein gutes Zeichen, wenn alle bei der Entlastung des Ehrenamts zuerst da gewesen sein wollen. Andererseits wird es unschön, wenn dazu eine Diskussion im Vorfeld unterdrückt wird. Aber da merkt man, dass der Wahlkampf wohl auch im #osrat angekommen ist.

Warum das Friedensgelaber des #BSW zu zynisch ist 😳 - und was Volt dazu zu sagen hat!👇🏽

Der Wahl-O-Mat für die Europawahl ist online. 🥳 Du weißt noch nicht, wo du am 9. Juni dein Kreuz setzt? Dann gib dem Wahl-O-Mat eine Chance! Gerade im Superwahljahr 2024 ist es besonders wichtig, die eigene Wahlentscheidung informiert und überlegt zu treffen❗(1/2)

noz.de/lokales/osnabr… Ich begegne dieser Personalentscheidung doch mit einigem Unverständnis. Auch weil keine wirklich schlüssige Erklärung geliefert wird. So hinterlässt das Ganze eher den Eindruck, dass die ÖPNV-Entwicklung für die @stadtwerke_os eher nachrangig ist.

Unsere Kampagne verfängt und zeigt Ergebnisse! Es ist einfach klasse zu sehen, dass unsere harte Arbeit belohnt wird 💜 #Nutzedeinestimme #votevolt

Die extremen Ränder unserer Gesellschaft wollen uns spalten, das dürfen wir nicht zulassen! Sich aber der Illusion hingeben, dass sich die Ränder die Waage halten ist falsch und gefährlich. Wer sich Hass und Hetze entgegenstellen will, muss sich gegen Rechts stemmen. #osrat

Wo ein politischer Wille ist, da ist auch ein Weg.

Dass den Jobcentern die Mittel gekürzt werden sollen, ist verantwortungslos. Starres Festhalten an einer #Schuldenbremse wird das Problem aber nur befeuern. Folgenden Generationen bringt Freiheit von Schulden nur wenig, wenn u.a. die soziale Infrastruktur zerbröselt ist. #osrat

Die Schinkelaner verdienen eine ansehnliche Grünfläche, die zum Aufenthalt einlädt, wie sie am Pastor-Karwehl-Platz geplant ist. Durchgangsverkehr und zusätzliche Parkmöglichkeiten für Autos werden das Ambiente aber sicher nicht verbessern, liebe CDU. #osrat

Der #osrat entscheidet heute, ob und wie die Bremer Brücke erhalten wird. VfL und Bremer Brücke gehören zum Schinkel. Für mich kommt ein Neubau an anderer Stelle daher nicht in Frage. Die Sanierung muss aber dennoch sorgsam und umsichtig geplant sein.