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Der Senat spart massiv an der kulturellen Bildung. Langjährige Projekte werden abgewickelt, Kinder&Jugendliche verlieren wichtige Bildungschancen. Als Linke sagen wir ganz klar: Kulturelle Bildung darf kein Luxus sein! Die Kürzungen müssen zurückgenommen werden.

Gestern hätte die SPD auch zeigen können, dass sie es ernst meint mit dem Turbo für neue Busspuren, wenn sie den Anträgen der Linksfraktion Berlin zugestimmt hätte. Stattdessen ergeht man sich in Kritik am Koalitionspartner. Auch gut, aber es ändert sich nix. tagesspiegel.de/berlin/trotz-n…

Der Senat lässt den Jahn-Sportpark in Prenzlauer Berg zum Inklusionspark umbauen. Eine Bürgerinitiative und die Linke laufen Sturm dagegen. taz.de/!6077826/

"Olympia ist vor allem eine gigantische Gelddruckmaschine für Verbände und Funktionäre. Steckt das Geld besser in Schulturnhallen." Guter Tip, CDU und SPD wird es nicht interessieren. #nolympia Linksfraktion Berlin tagesspiegel.de/kultur/haben-w…

Die geplanten neuen Zumessungsrichtlinien bedeuten einen massiven Rückschritt für die Inklusion. Die Verschlechterungen sind nicht hinnehmbar&müssen zurückgenommen werden! Jedes Kind mit Förderbedarf braucht eine angemessene Personalausstattung.

#Messerverbotszonen sind ein Placebo, sie sind nicht durchsetzbar und nach Hausrecht gibt es ohnehin ein Waffenverbot bei der BVG. Stattdessen führen anlasslose Kontrollen zu mehr Diskriminierung. Tipp an den Senat: Vielleicht nicht bei Jugendarbeit und Gewaltprävention kürzen!?

Noch immer fehlt die Zusage für ein neues Azubi-Ticket im VBB für 34,80 € mtl. Das Ticket wackelt gehörig, Berlin und Brandenburg müssen liefern, nicht nur ankündigen. Auszubildende sind auf bezahlbare Mobilität angewiesen! Linksfraktion Berlin Damiano Valgolio rbb24.de/politik/beitra…

Eine Berliner Vonovia-Mieterin soll über 1800€ Heizkosten nachzahlen – obwohl sie im Winter verreist war. Wir helfen ihr, sich zu wehren! Der Trick: Das Vonovia-nahe Energieunternehmen G+D rechnet auf Grundlage eines Börsenpreisindexes EGIX) Kosten ab, die nie entstanden sind.

Herzlichen Glückwunsch an die Eisbären Berlin zum Meistertitel! 🏆 Diese Saison war mehr als nur Sport, sie war auch ein Zeichen für Zusammenhalt, Stärke und Erinnerung. Der Titel gehört auch Dir, Tobi. 💙 #mitTobi

Unfassbar was die unserneukoelln veranstaltet. Wer kritisiert das Faschisten wie #NoAfD im Bericht des BA NK v Sarah Nagel v Zivilgesellschaft als solche benannt wird &deswegen Missbildungsantrag stellt hat die Gefahr nicht verstanden! #Demokratieverteidigen taz.de/Rechtsextremis…

Das Bezirksamt #Neukölln zieht einen Bericht von Stadträtin Nagel zu Rechtsextremismus zurück, weil die #AfD genannt wird!? Man kann das Thema nicht beschreiben, ohne die Netzwerke zu nennen! Wer die AfD verschweigen will, hat die Gefahr nicht begriffen! taz.de/Rechtsextremis…

Für die einen eine Eilmeldung, für die anderen seit Jahren klar: Die #AfD ist rechtsextremistisch. tagesschau.de/inland/innenpo…

Wir haben es immer gesagt. Schön dass es jetzt auch endlich d BVerfSchutz erkannt hat, der oft damit auffiel auf dem rechten Auge blind zu sein oder zur Aufklärung wenig beizutragen wie beim NSU Komplex. #NoAfD gehört verboten bevor es zu spät ist! Und nicht normalisiert CDU Deutschlands !

#EsIstNichtEgalWerRegiert : CDU/SPD-Senat will durch fahrlässige Mittelstreichung Zahl der Schulabbrecher*innen erhöhen #2026abwählen ⁦Linksfraktion Berlin⁩ tagesspiegel.de/berlin/schule/…

Gut, dass es nun endlich nach dem von Linksfraktion Berlin & Grüne Fraktion Berlin erkämpften Vor-Ort-Termin Bewegung in Teilen der Koalition gibt über Alternativen zum Komplettabriss des SEZ nachzudenken. Der Erhalt bzw. Teilerhalt müssen geprüft werden. #AGH tagesspiegel.de/berlin/vom-bad…

Viele Kolleg*innen an Schulen arbeiten seit Jahren über der Belastungsgrenze. Als Linke unterstützen wir die Forderung der Beschäftigten nach einem Entlastungstarifvertrag. CDU&SPD müssen Verhandlungen mit der Gewerkschaft aufnehmen- dafür werden wir weiter Druck machen!

CDU will Sarah Nagel rügen – nur weil sie unerschrocken Klartext zu Rechtsextremismus spricht?! 💥 Der Antrag in der #BVVNeukölln wurde abgelehnt, aber der Kampf gegen rechte Hetze geht weiter! #NoAfD #Neukölln

Es wird einsam um Senatorin Bonde. Auch Tino Schopf von der SPD-Fraktion Berlin trägt die Konfrontationsstrategie der Senatorin nicht mehr mit. Die Gründe für die Ablehnung von Kiezblocks seien inhaltlich vollkommen falsch. Recht hat er. #AGH Linksfraktion Berlin tagesspiegel.de/berlin/senat-s…

Nein, eine Ruine ist das SEZ wahrlich nicht, davon konnte sich der Sportausschuss des #AGH überzeugen. Jetzt dürfen keine Fakten mit dem Abriss geschaffen werden. Optionen für den Erhalt bzw. Teilerhalt des SEZ müssen untersucht werden. #AGH taz.de/Abgeordnete-be…

Der BGH soll im 3. Q eine Entscheidung bzgl. des Hochhausbau am Kastanienboulevard treffen. Sollte es zugunsten der GESOBAU angehen, können die Bauarbeiten wieder aufgenommen werden. Die lange Bauunterbrechung habe keine größeren Schäden verursacht. #MaHe kristianronneburgmahe.wordpress.com/2025/05/14/upd…