Der Robert #Habeck will in der #ARD nicht mit Alice #Weidel von der #AfD diskutieren. Wenn der Platz also frei ist, nehme ich ihn gerne. Man darf den Ideenwettbewerb mit der AfD nicht scheuen, wenn man deren Wähler zurückgewinnen will. CL

Immer mehr Bürger fragen sich, welche Meinung heutzutage noch die richtige ist. Aus Versehen bilden sich einige sogar eine eigene Meinung und erkennen dann, dass diese Meinung völlig falsch ist.  Es wäre daher für unser Land sehr erleichternd, wenn es eine Behörde gäbe, die man

Habeck und Baerbock: "Wir haben das in der Geschichte der Republik noch nie gehabt, dass zwei Schlüsselminister hunderte Strafanzeigen gestellt haben gegen Menschen, die sie kritisiert haben" rechnet Publizist Wolfram Weimer gegenüber Grünen-Chef Banaszak bei Markus Lanz ab.

Dear Elon Musk , As a German entrepreneur, I am deeply grateful for the entrepreneurial inspiration you provide to millions around the globe, myself included. Your bold vision and relentless drive to build and grow companies like Tesla, SpaceX and X push us daily to think

Es sind Nachrichten, bei denen man sich fragt, ob unsere Politiker einfach nichts verstehen wollen oder es ihnen in Wahrheit völlig egal ist, wie der Ruf der Politik sich entwickelt. Annalena Baerbock wird nicht mehr Außenministerin sein. Und weil das so ist, schnappt sie Helga

Was an Überlegungen über den kommenden Koalitionsvertrag ans Tageslicht kommt, ist beklemmend. Schwarz-Rot sollte sich hüten, die Meinungs- und Informationsfreiheit weiter ins Visier zu nehmen. In „Großen Koalitionen“ hatten die Bürgerrechte nie Konjunktur. Aber die Abschaffung

Die Entscheidung des Amtsgerichts Bamberg lässt sich weder mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Meinungs- und Kunstfreiheit noch mit der jüngsten Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 6. März zu § 188 StGB in Einklang bringen. Für einen

Allein die Pointe, die Verbreitung eines Memes strafrechtlich verfolgen zu lassen, in dem Zweifel darin ausgedrückt werden, dass man die Meinungsfreiheit wertschätzen würde. Sie versteht den Witz vermutlich nicht, aber lustig ist es trotzdem.

Die Kritik der Jugendorganisationen von SPD und Union am Koalitionsvertrag ist vielfältig. Zum darin enthaltenen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit äußern sie sich jedoch mit keinem Wort. Ausgerechnet an diesem Punkt solche Folgsamkeit zu zeigen, ist bemerkenswert. WK

Merz darf dann im Oval Office “60 Minutes” gucken.

Aufgrund einer Vielzahl von aktuellen Anlässen: “Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen