Morgen statt gestern. Realismus statt Verdrängung. Visionär statt kleinkrämerisch. Ernsthaft statt aggressiv. Mutig statt verdruckst. Robert Habeck mit Antworten und Lösungen für heute und morgen. Klimaschutz, neue Technologien, Bildung.

Die nächste Bundesregierung muss handeln. Das Land hat die Kraft – Wir den Plan! Als Kanzler wird Robert Habeck im ersten Regierungsjahr mit der #Zukunftsagenda zeigen, dass demokratische Politik handlungsfähig ist. Mit sieben Prioritäten für Aufbruch statt Rückschritt. 🧵

Diese Wahl ist noch lange nicht entschieden. Und alles, was es für eine Wahlentscheidung braucht, erzählt dieses Video: Von der Chance, die wir haben. Von den Menschen, die sie nutzen wollen. Von dem Moment, der zählt: Jetzt. Aufbruch statt Rückschritt. Anpacken statt Zuschauen.

Heute hat der Bundesrat dem Gewalthilfegesetz zugestimmt. Ein Gesetz, das nicht nur Papier ist, sondern ein Versprechen: Frauen, die Gewalt erfahren, haben künftig einen kostenfreien Rechtsanspruch auf Schutzplätze und Beratung. Das ist ein bedeutender Schritt hin zu einem

Jetzt mal bitte nicht den Wahlkampf mit Fakten stören.

Eine Reduzierung des #ÖPNV-Angebotes in #Sachsen wäre fatal. Deshalb braucht es bei der Unterstützung der Kommunen jetzt einen Schulterschluss von Bund & Land. Katja Meier: Hierzu gehört die vollständige Weitergabe der Regionalisierungsmittel! Mehr lesen 👇 saechsische.de/politik/region…

Europa braucht digitale Souveränität. Statt uns von autoritären Staaten und Tech-Oligarchen abhängig zu machen, müssen wir eigene europäische Kommunikationsplattformen aufbauen. Was wir brauchen sind Meinungsfreiheit und ein fairer Wettbewerb, keine musk'sche Algorithmus-Willkür!

Die Äußerung des US-Präsidenten ist schockierend. Das ist eine Verkehrung der Wirklichkeit ohnegleichen und brandgefährlich. Richtig ist: Der Diktator Putin hat die Demokratie Ukraine überfallen. spiegel.de/ausland/donald…

🔴 Ein Sprecher der israelischen Armee teilt gerade mit, dass Ariel und Kfir Bibas von der Hamas mit bloßen Händen ermordet worden seien. Die Leichen der Kinder seien anschließend verstümmelt worden, um die Verbrechen zu vertuschen. »Nach einer gerichtsmedizinischen Untersuchung

Politik bedeutet, die Dinge dann zu entscheiden, wenn sie entschieden werden müssen. Veränderung braucht Verantwortung. Mit aller Kraft. Wir können keine weiteren vier Jahre vertrödeln – das wäre zu spät für den Kampf gegen die Klimakrise, zu spät für den Kampf gegen

Die Herausforderungen der letzten Jahre nagen an uns allen. Das ist nur menschlich. Doch morgen haben wir die Chance, unser Land besser aufzustellen. Jetzt braucht es den Willen dafür, für diese Verbesserungen auch die Verantwortung zu übernehmen. Es auch zu Machen. Ich

Wer angesichts solcher Aussagen immer noch soziale Sicherheit gegen äußere Sicherheit ausspielt, hat den Ernst der Lage nicht verstanden und spielt den Autokraten in die Hände.

Am Donnerstag steht die 1. Lesung unseres Volksantrags für 5 Tage #Bildungszeit in #Sachsen im Sächsischen Landtag an. Mehr als 55.000 Menschen aus Sachsen haben ihn unterschrieben. Wir appellieren an die Abgeordneten, die Hoffnung der vielen Beschäftigten nicht zu enttäuschen.

Alle Jahre wieder - steigende Zahlen bei rechter Gewalt. Die Antwort von CDU&SPD: massive Kürzungen in der Demokratiearbeit. Dass ist nicht nur eine gefährliche Reaktion auf die zunehmende Gefährdung der FDGO, sondern trägt zum weiteren Gedeihen rechten Gedankenguts bei. #PKS

Unsere bildungspolitische Sprecherin Christin Melcher @chmelcher.bsky.social hat gestern zum Fall eine Kleine Anfrage eingereicht. Heute wurden die Strafen gegen den Grundschüler aus #Chemnitz zurückgenommen. Gut so 👍

Der Haushaltsentwurf der Staatsregierung ist verheerend für die Demokratieprojekte in #Sachsen. LVZ berichtet u.a. über Colorido in #Plauen. Katja Meier: Wir stehen hinter den Engagierten und werden Änderungsanträge einbringen. Es ist dann an CDU und SPD. saechsische.de/sachsen/umerzi…

Liebe Grüße aus Borna! Hier findet heute der 1. Christopher Street Day statt - über 200 Menschen feiern bunt und fröhlich. Auch wenn es keine offizielle Gegendemonstration gibt, laufen mehr als 20 Jungfaschos um den CSD herum.

Eingereicht wurde unsere Kleine Anfrage zu #Spahn #Maskendeals am 19.6.25, gestern (24.6.25) meldet die BundestagsVERWALTUNG zurück, dass sie diese nicht an Regierung weiterleiten werde. Frau Klöckner & die CDU ziehen JEDES Register um Aufklärung zu verhindern.