Twitter is set to resign from the EU Code of Practice on Disinformation as early as this week, Euractiv Technology has learned. Another sign that the platform might not intend to comply with the #DSA and that its exit from Europe is increasingly likely. euractiv.com/section/digita…

Welche rechtlichen Konfliktpunkte entstehen, wenn die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen zukünftig die personenbezogenen #Abrechnungsdaten ihrer Versicherten auswerten dürfen? 🏥 Eine kritische Betrachtung des neuen § 287a SGB V im #GDNG-RefE: beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-M…

Die Transparenzdatenbank des #DSA ist da und enttäuscht mit über 5 Millionen gelisteten #Contentmoderation-Verfahren innerhalb zweier Tage nicht. Gerade die Begründungen und Verfahrensdetails werden auch für rechtsempirische Auswertungen interessant sein können.

Der DSA soll Online-Dienste sicherer und transparenter machen. Dafür soll die Wissenschaft einen möglichst freien Zugang zu den Daten digitaler Plattformen erhalten. Aus Sicht von Forschenden müssen dafür jedoch 20 Bedingungen erfüllt sein. netzpolitik.org/2023/digital-s…

Wie ist die Sekundärnutzung von #Gesundheitsdaten 🏥 im European Health Data Space Draft (#EHDS) ausgestaltet? Wo spielen #DataAct und #DataGovernanceAct hierbei eine Rolle? Ein erster Überblick dazu im gemeinsamen Beitrag mit Jara Brandenberg: beck-online.beck.de/Dokument?vpath…

Klug, pointiert und wie zumeist mit dem Blick für das große Ganze: Joachim #Gauck’s Vortrag zur #wehrhaftenDemokratie an der ⁦Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn⁩.

Neue Wissenschaftliche Leitung bei Forschungsstelle Datenrecht. Zukünftig übernimmt Katharina Kaesling 🔎🆕 Zur Mitteilung: forschungsstelle-datenrecht.de/neue-wissensch…

Die USA wollen den Zugang zu sensiblen Daten beschränken. Auch die EU sollte Regulierung erwägen. Ein Gastbeitrag von Alexander Wehde: faz.net/aktuell/wirtsc…

Das #BVerfG in diffizilen Verfassungsfragen wieder als Gutachter einsetzen? Dies schlug zuletzt Kanzleramtsminister Schmidt vor. Keine gute Idee. Warum? 👉🏼 verfassungsblog.de/praediktives-g…

Bundesarchiv-Präsident Michael Hollmann im Gespräch bei Radioeins über den bevorstehenden Regierungswechsel & die mögliche Gefahr, dass digitale Unterlagen in Bundesministerien gelöscht werden: ardaudiothek.de/episode/die-sc…

Stoppschilder für globale Datenströme?: background.tagesspiegel.de/digitalisierun…

Vertrauen, Autorität, Legitimität: Pierre Rosanvallon, emeritierter Historiker am Collège de France, widmet sich der Frage, was Demokratien lebensfähig hält. Von Alexander Wehde: faz.net/aktuell/feuill…